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05.10.2015

Steuern

Ba­se Ero­si­on and Pro­fit Shif­ting (BEPS)

AktuellesBild

Fallbeispiel – Empfehlung zu Aktionspunkt 7: Aktualisierung des Betriebsstättenbegriffs

Das Schaubild illustriert einen Teilaspekt des BEPS-Projekts, nämlich die Aktualisierung des Betriebsstättenbegriffs, anhand eines Fallbeispiels und stellt die Situation vor und nach Abschluss des BEPS-Projekts gegenüber.

BEPS steht für Base Erosion and Profit Shifting, auf Deutsch Gewinnkürzung und Gewinnverlagerung. Bei dem BEPS-Projekt handelt es sich um ein international abgestimmtes Vorgehen gegen schädlichen Steuerwettbewerb und gegen aggressive Steuergestaltungen international tätiger Unternehmen.

Im Aktionspunkt 7 des BEPS-Projekts wurden Empfehlungen zur Anpassung des Betriebsstättenbegriffs beschlossen. Ausgangslage ist, dass ein Staat die Erträge eines Unternehmens nur besteuern darf, wenn das Unternehmen eine Betriebsstätte in diesem Staat hat. Einige Steuergestaltungen zielen darauf ab, das Vorliegen einer Betriebsstätte zu umgehen. Diesen Steuergestaltungen soll in Aktionspunkt 7 entgegenwirkt werden.

Das Schaubild illustriert diesen Sachverhalt anhand des Fallbeispiels eines Online-Shops.

Ausgangslage (dargestellt im oberen Teil des Schaubildes):

  • Sitz und Geschäftsleitung des Online-Shops befinden sich in Staat A (illustriert durch ein Geschäftsgebäude).
  • Der steuerpflichtige Gewinn fällt in Staat A an (illustriert durch einen großen Geldsack bei Staat A auf der linken Seite des Schaubildes).
  • Das Auslieferungslager des Online-Shops befindet sich in Staat B (illustriert durch ein Lager mit Paketen und Gabelstapler).
  • Hier besteht aber keine Betriebsstätte, und damit fällt kein steuerpflichtiger Gewinn in Staat B an (illustriert durch einen durchgestrichenen Geldsack bei Staat B auf der rechten Seite des Schaubildes).

Situation gemäß Empfehlung zu Aktionspunkt 7 "Aktualisierung des Betriebsstättenbegriffs" des BEPS-Projekts (dargestellt im unteren Teil des Schaubildes):

  • Sitz und Geschäftsleitung des Online-Shops befinden sich weiterhin in Staat A (illustriert durch ein Geschäftsgebäude).
  • Es fällt auch weiterhin steuerpflichtiger Gewin in Staat A an (illustriert durch einen Geldsack bei Staat A auf der linken Seite des Schaubildes).
  • Allerdings wird das Auslieferungslager, das der Online-Shop in Staat B unterhält (illustriert durch ein Lager mit Paketen und Gabelstapler), jetzt als Betriebsstätte eingestuft – mit einem ihrer Funktion entsprechenden Gewinnanteil.
  • Auch in Staat B fällt jetzt also ein steuerpflichtiger Gewinn an (illustriert durch einen Geldsack bei Staat B auf der rechten Seite des Schaubildes).
  • Der Geldsack bei Staat A, der den steuerpflichtigen Gewinn für diesen Staat symbolisiert, ist dementsprechend auch kleiner als vorher.

Stand: 5. Oktober 2015

Quelle: Bundesministerium der Finanzen

Das Schaubild illustriert einen Teilaspekt des BEPS-Projekts, nämlich die Aktualisierung des Betriebsstättenbegriffs, anhand des Fallbeispiels eines Online-Shops.
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

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