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02.03.2016

Internationales/Finanzmarkt

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Maßnahmenpaket zur Stabilisierung der Finanzmärkte

Die Infografik erklärt das Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarkts vom 17. Oktober 2008 (Finanzmarktstabilitätsgesetz, FMStG) sowie weiterer Maßnahmen.

Das Ziel des Maßnahmenpakets ist es:

  1. Arbeitsplätze, Wachstum und die soziale Marktwirtschaft zu schützen,
  2. Vertrauen an den Finanzmärkten zu schaffen,
  3. Spareinlagen zu sichern,
  4. Hilfen nur mit strengen Auflagen für Finanzinstitutionen und Manager zu gewähren.

Eine Einlagensicherung der Bundesregierung unter Beteiligung der Länder garantiert die Sparvermögen der privaten Haushalte. Durch das Bundesjustizministerium erarbeitete Änderungen der Bewertungs- und Bilanzierungsregelungenhelfen helfen dabei, den Finanzmarkt sowie die Banken und Versicherungen zu stabilisieren.

Unter strengen Auflagen für Banken und Manager, wie Gehaltsobergrenzen, Streichung von Bonuszahlungen, Beschränkung der Dividenden, Anpassung von Vergütungssystemen und die Einforderung einer soliden Geschäftspolitik, erfolgen weitere Maßnahmen zur Schaffung von Vertrauen an den Finanzmärkten.

Konkret erteilt der Bund Garantien zur Refinanzierung. Dazu erfolgt eine haushaltsrechtliche Vorsorge von 20 Milliarden Euro, was 5 Prozent der Gesamtgarantiesumme von 400 Milliarden Euro entspricht.

Weiterhin werden eine direkte Rekapitalisierung von Instituten sowie eine Risikoübernahme durch den Erwerb von Problemaktiva vorgenommen. Dazu stehen 80 Milliarden Euro zur Verfügung, wovon 70 Milliarden über Kreditaufnahme und 10 Milliarden über einen weiteren Kreditrahmen gedeckt sind.

Gleichzeitig wird die Finanzmarktaufsicht verbessert und es erfolgt eine Liquiditätssicherung von Geldmarktfonds durch den Finanzmarktstabilisierungsfonds (FMS). Der FMS mit einem maximalen Volumen von 100 Milliarden Euro ist eine zentrale Maßnahme aus dem Paket. Dieser Fonds wird durch die Finanzmarktstabilisierungsanstalt (FMSA) verwaltet und unterliegt der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen. Um den Fonds einzurichten, erfolgt eine haushaltsrechtliche Vorsorge von 20 Milliarden Euro sowie eine Kreditaufnahme beziehungsweise einen Kreditrahmen von 80 Milliarden Euro für die Rekapitalisierung und den Erwerb von Problemaktiva.

Quelle: Bundesministerium der Finanzen

Die Infografik erklärt das Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarkts vom 17. Oktober 2008 (Finanzmarktstabilitätsgesetz, FMStG) sowie weiterer Maßnahmen.
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

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