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31.10.2014

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Die Aufstellung des Bundeshaushalts

Die Infografik zeigt die Einzelschritte bei der Aufstellung des Bundeshaushalts im Jahresverlauf in Form eines Kreislaufs. Die Aufstellung des Bundeshaushalts beginnt im Januar mit einem technischen Rundschreiben des Bundesfinanzministeriums an die Ministerien zur Haushaltsaufstellung. Noch im Winter folgt eine Prognose der volkswirtschaftlichen Eckwerte im Jahresbericht. Die Eckwerte des Haushalts- und Finanzplans werden daraufhin im regierungsintern im Top-Down-Verfahren entwickelt.

Mit dem Kabinettsbeschluss über die Eckwerte zum Haushalt im März beginnt die eigentliche Aufstellung des Bundeshaushalts. Im Anschluss daran, ebenfalls im März, erhalten die Bundesressorts so genannte Umsetzungsschreiben, auf deren Grundlage sie bis April Voranschläge zum Haushalt vorlegen.

Daran anknüpfend erfolgen in den Monaten Mai und Juni Abstimmungsgespräche über die Voranschläge zwischen den Ressorts und dem Bundesministerium der Finanzen. Nach den mittelfristigen Prognosen der Wirtschaftsentwicklung und Steuerschätzung beschließt im Juli das Bundeskabinett den Haushalt und den Finanzplan, bevor sie im August dem Bundestag und dem Bundesrat zugeleitet werden (Finanzplan zur Kenntnisnahme).

Im September erfolgen die erste Lesung des Haushalts im Bundestag, sowie anschließend der erste Durchgang im Bundesrat. Ebenfalls im September beginnen die Beratungen, der Haushaltsausschuss nimmt seine Arbeit auf und die Berichterstattungsgespräche fangen an.

Im Herbst erfolgt die nächste Projektion der Bundesregierung zur kurzfristigen wirtschaftlichen Entwicklung und Steuerschätzung. Im Anschluss daran findet, im November, die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses statt, wonach, ebenfalls noch im November, die zweite und dritte Lesung im Bundestag abgehalten werden.

Bevor das Haushaltsgesetz im Dezember im Bundesgesetzblatt verkündet werden kann, erfolgt ein zweiter Durchgang im Bundesrat. Das Haushaltsgesetz tritt schließlich am 1. Januar in Kraft.

Stand: 16. August 2013

Quelle: Bundesministerium der Finanzen

Die Infografik zeigt die Einzelschritte bei der Aufstellung des Bundeshaushalts im Jahresverlauf.
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

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