Beitrittsländer

EU-Beitrittsländer sind Länder, in denen ein Prozess eingeleitet wurde, der am Ende zur Erweiterung der EU führt.

Allgemeines

EU- Beitrittsländer unterteilen sich in:

1. Beitrittskandidaten

d.h. Staaten, die einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt haben und denen der Europäische Rat (ER) den Kandidatenstatus verliehen hat, da sie bereits die 1993 formulierten Kopenhagener Kriterien erfüllen bzw. weitgehend erfüllen.

a) mit denen durch Beschluss des ER schon über die Mitgliedschaft verhandelt wird (Kroatien, Türkei, Island, Montenegro),

b) zu denen der ER noch keinen Beschluss über die Aufnahme von Verhandlungen gefasst hat (Mazedonien, Serbien).

2. Potenzielle Beitrittskandidaten

d.h. Staaten, die sich einem umfassenden Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess (Abschluss eines Stabilisierungs- und Assoziationsabkommens) unterziehen, an dessen vorläufigem Ende der Antrag auf EU-Beitritt und der Beschluss der Mitgliedstaaten steht, sie als Kandidatenländer zu führen. So haben weitere Länder des Westbalkans einen Beitrittsantrag gestellt (Albanien), bzw. ihnen wurde eine Erweiterungsperspektive eröffnet (Bosnien und Herzegowina, Kosovo).

Dem Beitrittsprozess liegt eine Heranführungsstrategie zugrunde, die einerseits die politische und institutionelle Umsetzung des Gemeinschaftsrechts (aquis) und der Kopenhabener Kriterien (Beitrittskriterien) sowie auch Heranführungsinstrumente wie z.B. Finanzbeihilfen oder Twinning umfasst.

Der Beitrittsprozess und die Reformfortschritte der Länder werden von der Kommission regelmäßig analysiert und bewertet sowie dem Rat jährlich zur Begutachtung vorgelegt.Am Ende entscheidet der Rat auf Empfehlung der Kommission und nach Zustimmung des Europäischen Parlamentes (Mehrheit) einstimmig über die Aufnahme eines Kandidatenlandes in die Union. Die Ratifizierung des Beitrittsvertrages erfolgt dann durch die 27 Mitgliedstaaten, die je nach nationaler Verfassung auch Volksabstimmungen durchführen.