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15.12.2014

Gut­ach­ten: Öf­fent­lich-recht­li­che Me­di­en – Auf­ga­be und Fi­nan­zie­rung

Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen

Der wissenschaftliche Beirat beim BMF hat ein Gutachten zum Thema „Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung“ erarbeitet. Aufgrund der technischen Entwicklung sieht der Beirat geänderte Bedingungen für das Informationsmedium Rundfunk. Für ein zukunfts-fähiges System des öffentlichen Rundfunks empfiehlt er, dem Subsidiaritätsprinzip mehr Gewicht zu geben: Der öffentlich-rechtliche Anbieter sollte nur da auftreten, wo das privat-wirtschaftliche Angebot klare Defizite aufweist.

Die Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats sind als Beitrag zum allgemeinen Diskurs zu verstehen. Sie geben nicht notwendigerweise die Meinung des Bundesministeriums der Finanzen wieder und entfalten keine rechtliche Wirkung.

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