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07.06.2016

Bun­des­ver­mö­gen

Das Bundesministerium der Finanzen ist auch das für das Bundesvermögen zuständige Ressort. Wichtige Vermögenswerte des Bundes stellen dabei dessen Unternehmensbeteiligungen und Immobilien sowie Grundstücke dar.

Die Verwaltung der Unternehmensbeteiligungen, an denen ein wichtiges Bundesinteresse besteht, wird grundsätzlich durch die jeweiligen Fachressorts wahrgenommen, in deren Geschäftsbereich die Beteiligung angesiedelt ist (dezentrale Beteiligungsverwaltung). Daneben ist das Bundesministerium der Finanzen für allgemeine Aufgaben der Beteiligungsverwaltung zuständig und veröffentlicht regelmäßig eine Übersicht über die Beteiligungen des Bundes (Beteiligungsbericht). Zu den Aufgaben des Bundesministeriums der Finanzen zählt in diesem Zusammenhang auch, die Grundsätze der Beteiligungspolitik des Bundes festzulegen und regelmäßig das Fortbestehen des wichtigen Bundesinteresses an den einzelnen Bundesbeteiligungen zu überprüfen. Besteht das wichtige Bundesinteresse an einer Beteiligung nicht mehr fort, weil z.B. die Aufgabe auch durch Private wahrgenommen werden kann, zieht sich der Bund aus der jeweiligen unternehmerischen Beteiligung zurück.

Für die Verwaltung des Immobilienbesitzes und der Grundstücke im Eigentum des Bundes bedient sich das Bundesministerium der Finanzen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Als Immobiliendienstleister des Bundes verwaltet die BImA nicht nur die bestehenden Liegenschaften des Bundes, die zu dessen Aufgabenerledigung benötigt werden. Sie vermarktet auch diejenigen Liegenschaften, die für die Zwecke des Bundes nicht mehr benötigt werden oder entwickelt neue, soweit erforderlich.

Über das gesamte Vermögen des Bundes gibt die Vermögensrechnung Auskunft, die das Bundesministerium der Finanzen nach Artikel 114 Absatz 1 des Grundgesetzes einmal jährlich aufzustellen hat. In der Vermögensrechnung sind der Bestand des Vermögens und der Schulden zu Beginn des Haushaltsjahres, die Veränderungen während des Haushaltsjahres sowie der Bestand zum Ende des Haushaltsjahres dargestellt.

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