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14.09.2017

An die Re­geln hal­ten

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich in einer Grundsatzrede dafür ausgesprochen, den Euro in der gesamten EU einzuführen. Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble warnte am 13. September 2017 in den ARD-Tagesthemen jedoch vor einem übereilten Vorgehen in dieser Frage und verwies auf die geltende Rechtslage.

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Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble hat vor einer zu raschen Erweiterung der Eurozone gewarnt. Zwar sei es zu begrüßen, dass EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in dieser Angelegenheit „Druck macht“, betonte der Minister am 13. September 2017 in den ARD-Tagesthemen. Allerdings müssten die Länder auch die wirtschaftlichen Voraussetzungen für einen Beitritt zur Eurozone erfüllen. Wenn er zu früh erfolge, „hat man Probleme“, betonte Schäuble. 

Der Minister verwies in diesem Zusammenhang auf Griechenland, wo die Gemeinschaftswährung auch aufgrund fehlerhafter Angaben zu den Beitrittskriterien eingeführt wurde und das mit milliardenschweren Rettungspaketen vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch bewahrt werden musste. Schäuble sagte, dass Junckers Forderung, den Euro in allen EU-Ländern einzuführen, „nichts Neues“ sei. Dies sei geltende Rechtslage. Laut dem Lissabon-Vertrag müssen alle EU-Mitglieder mit Ausnahme Großbritanniens und Dänemarks langfristig den Euro einführen. Aktuell gehören 19 der 28 EU-Staaten der Währungsunion an. 

In einer Grundsatzerde hatte sich Juncker für weitreichende Reformen in der EU und in der Eurozone ausgesprochen. Der Kommissionspräsident sagte unter anderem, der Euro müsse „mehr sein als die Währung einer ausgewählten Ländergruppe“. Darüber hinaus sprach sich Juncker dafür aus, die Bankenunion auszuweiten und den Schengenraum der offenen Grenzen auf die Länder Bulgarien und Rumänien auszuweiten. 

Das Bundesministerium der Finanzen hat auf seiner Website mehrere Sonderseiten zum Thema Euro eingerichtet. Ein dreiminütiger Film erklärt die Vorzüge der Gemeinschaftswährung. Wie kam es zur Krise des Euro und welche Maßnahmen wurden ergriffen, um die Wirtschafts- und Währungsunion zu stabilisieren? Außerdem gibt es Infografiken, Diagramme und Schaubilder zur Stabilisierung des Euroraums inklusive der Übersichten zu den europäischen Finanzhilfen zum Download.

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