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Eu­ro­päi­scher Sta­bi­li­täts­me­cha­nis­mus (ESM)

Die wichtigsten Zahlen der ESM-Finanzhilfeprogramme im Überblick und monatlich aktualisiert (Stand: 31. Oktober 2017).

ESM-Header

Der ESM wurde durch völkerrechtlichen Vertrag als internationale Finanzinstitution gegründet. Er löst als permanenter Krisenbewältigungsmechanismus die temporär eingerichtete Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) ab. Der ESM verfügt über rd. 704,8 Mrd. Euro Stammkapital. Diese Summe teilt sich auf in rd. 80,5 Mrd. Euro eingezahltes und rd. 624,3 Mrd. Euro abrufbares Kapital. Die Finanzierungsanteile der einzelnen Mitgliedstaaten beim ESM ergeben sich aus dem Anteil am Kapital der Europäischen Zentralbank, mit befristeten Übergangsvorschriften für einige neue Mitgliedstaaten.

Der deutsche Finanzierungsanteil am ESM beträgt rd. 27,0 %. Dies entspricht rd. 21,7 Mrd. Euro eingezahltem und rd. 168,3 Mrd. Euro abrufbarem Kapital. Im Gegensatz zum temporären Rettungsschirm EFSF stellt Deutschland für die Finanzierungsgeschäfte des ESM keine Gewährleistungen in Form von Garantien zur Verfügung. Das maximale Haftungsrisiko Deutschlands beim ESM ist unter allen Umständen auf das in Anhang II des ESM-Vertrages genannte Kapital von insgesamt rd. 190,0 Mrd. Euro beschränkt.

Die Infografik zeigt ein Tortendiagramm zur Belegung des Ausleihvolumens des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) durch Spanien, Zypern und Griechenland. Das Ausleihvolumen beträgt aktuell 500 Milliarden Euro. Davon werden 33,7 Milliarden Euro Spanien, 6,3 Milliarden Euro Zypern und 84,0 Milliarden Griechenland zugesagt. 375,0 Milliarden Euro verbleiben als ESM-Ausleihvolumen für andere Länder.

Stand: 31. Oktober 2017

Quelle: Bundesministerium der Finanzen

Die Infografik zeigt ein Tortendiagramm zur Belegung des Ausleihvolumens des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) durch Spanien, Zypern und Griechenland.
Stand: 31. Oktober 2017
Ausschöpfung und Belegung des ESM-Ausleihvolumens in Mrd. Euro

Zugesagte

Programmvolumina

(bis zu...)

Auszahlungen1Rückzahlungen

Aktuelle Belegung

des Ausleihvolumens

ESM-Ausleihvolumen insgesamt

500,0

Spanien1

100,041,3-7,633,7

Zypern1

9,06,3-6,3

Griechenland

86,040,2-2,084,0

Summe

195,087,8-9,6124,0
Verbleibendes ESM-Ausleihvolumen2376,0

1 Die Programme für Spanien und Zypern sind beendet. Nicht ausgezahlte Beträge können nicht mehr

in Anspruch genommen werden.

2 Abweichungen in den Summen durch Runden der Zahlen.

Die Infografik zeigt ein Balkendiagramm zur ESM-Programmvolumina, das die Länder Spanien, Zypern und Griechenland darstellt.

Stand: 31. Oktober 2017

Quelle: Bundesministerium der Finanzen

Die ESM-Programmvolumina in Milliarden Euro in einem Balkendiagramm, das Spanien, Zypern und Griechenland darstellt.
Stand: 31. Oktober 2017

Stand: 31. Oktober 2017

Quelle: Bundesministerium der Finanzen

Ein Balkendiagramm stellt die Anteile der Mitgliedstaaten am ESM-Stammkapital in Prozent dar.
Stand: 31. Oktober 2017

Spanien - Programmüberblick

Spanien hat am 25. Juni 2012 finanzielle Hilfen von den Mitgliedstaaten des Euroraums zur Stützung seiner Banken beantragt. Der Deutsche Bundestag hat dem Programm für Spanien in einer Sondersitzung am 19. Juli 2012 zugestimmt. Die Eurogruppe hat dem Bankenprogramm am 20. Juli 2012 zugestimmt. Es wurde ein 18-monatiges Programm mit einem maximalen Programmvolumen von bis zu 100,0 Mrd. Euro beschlossen. Nachdem sämtliche Umsetzungsberichte der Europäischen Kommission (EU-KOM) und der Europäischen Zentralbank (EZB) die fristgerechte Umsetzung der Programmauflagen bestätigten, wurden insgesamt rund 41,3 Mrd. Euro in Form von ESM-Papieren an den spanischen Bankenrestrukturierungsfonds FROB (Fondo de Reestructuracion Ordenada Bancaria) ausgereicht. Das Programm für Spanien endete am 23. Januar 2014. Der Gesamtrahmen von bis zu 100,0 Mrd. Euro wurde deutlich unterschritten.

Die durchschnittliche Laufzeit der Spanien gewährten Kredite beträgt 12,5 Jahre. Spanien muss diese Kredite in den Jahren von 2022 bis 2027 vollständig zurückzahlen.

Aktuelles ESM-Programmvolumen in Mrd. Euro
ESM
Gesamzusage (bis zu...)100,0
In Anspruch genommen41,3
Nicht in Anspruch genommen 58,7
Rückzahlungen-7,6
Summe133,7
Zahlungsströme in Mrd. Euro
DatumArtZweckBetrag
11.12.2012Auszahlung 1. Tranche Bankenrekapitalisierung39,5
05.02.2013Auszahlung 2. TrancheBankenrekapitalisierung1,9
08.07.2014Vorfristige TeilrückzahlungBankenrekapitalisierung-1,3
23.07.2014Planmäßige RückzahlungBankenrekapitalisierung-0,3
17.03.2015Vorfristige TeilrückzahlungBankenrekapitalisierung-1,5
14.07.2015Vorfristige TeilrückzahlungBankenrekapitalisierung-2,5
11.11.2016Vorfristige TeilrückzahlungBankenrekapitalisierung-1,0
14.06.2017Vorfristige TeilrückzahlungBankenrekapitalisierung-1,0
Summe1 33,7
1 Abweichungen in den Summen durch Runden der Zahlen

Zypern - Programmüberblick

Zypern hat im Juni 2012 Finanzhilfe der EU und des IWF beantragt. Am 15. und 24. März 2013 hat sich die Eurogruppe auf Eckpunkte eines Hilfsprogramms für Zypern geeinigt. Der Deutsche Bundestag hat dem Zypernprogramm am 18. April 2013 zugestimmt. Kernelemente des Programms waren Auflagen in folgenden Bereichen:

  1. Sicherstellung der Stabilität des Finanzsektors,
  2. Haushaltskonsolidierung und
  3. Strukturreformen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wachstums.

Im Gegenzug wurden Zypern Kredite von bis zu 10,0 Mrd. Euro zugesagt, hiervon bis zu 9,0 Mrd. Euro vom ESM und 0,9 Mrd. SZR 1 vom IWF. Das IWF-Programm für Zypern endete am 7. März 2016. Rund 0,1 Mrd. SZR wurden nicht ausgezahlt. Das ESM-Programm für Zypern endete am 31. März 2016. Insgesamt wurden vom ESM Kredite in Höhe von 6,3 Mrd. Euro ausgezahlt.

Die durchschnittliche Laufzeit der Zypern gewährten ESM-Kredite beträgt 14,9 Jahre. Zypern muss diese Kredite in den Jahren von 2025 bis 2031 vollständig tilgen.

Aktuelles ESM-Programm in Mrd. Euro
ESM
Gesamzusage (bis zu...)9,0
In Anspruch genommen6,3
Nicht in Anspruch genommen2,7
Rückzahlungen-
Summe26,3
Auszahlung des ESM in Mrd. Euro
DatumTrancheZweckBetrag
13.05.20131. Tranche (Teiltranche)Allgemeine Programmittel2,0
26.06.20131. Tranche (Teiltranche)Allgemeine Programmittel1,0
27.09.20132. TrancheBankenrekapitalisierung1,5
19.12.20133. TrancheAllgemeine Programmittel0,1
04.04.20144. TrancheAllgemeine Programmittel0,2
09.07.20145. TrancheAllgemeine Programmittel0,6
15.12.20146. TrancheAllgemeine Programmittel0,4
15.07.20157. TrancheAllgemeine Programmittel0,1
08.10.20158. TrancheAllgemeine Programmittel0,5
Summe 26,3

1 Als Zahlungsmittel zwischen dem IWF und seinen Mitgliedsstaaten dienen die vom

IWF geschaffenen Sonderziehungsrechte (SZR). Die SZR unterliegen Wechselkursschwankungen.

2 Abweichungen in den Summen durch Runden der Zahlen.
IWF-Pogrammvolumen in Mrd. SZR1
Betrag
Gesamtzusage (bis zu …)0,9
In Anspruch genommen0,8
Nicht in Anspruch genommen0,1
Vorfristige Rückzahlungen-0,2
Summe20,6

1 Als Zahlungsmittel zwischen dem IWF und seinen Mitgliedsstaaten

dienen die vom IWF geschaffenen Sonderziehungsrechte (SZR).

Die SZR unterliegen Wechselkursschwankungen.

2 Abweichungen in den Summen durch Runden der Zahlen.

Griechenland - Programmüberblick

Griechenland hat am 8. Juli 2015 einen Antrag auf Finanzhilfe des ESM gestellt. Am 30. Juni 2015 war das zweite makroökonomische Anpassungsprogramm ausgelaufen. Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone einigten sich am 12. Juli 2015 auf Mindestanforderungen für die Gewährung von Finanzhilfen. Im Gegenzug zur Umsetzung von Auflagen erhält Griechenland Kredite von bis zu 86 Mrd. Euro. Das ausgehandelte dritte Hilfsprogramm für Griechenland hat eine Laufzeit von drei Jahren bis zum 20. August 2018. Der Deutsche Bundestag hat diesem Hilfsprogramm am 19. August 2015 zugestimmt.

Der Deutsche Bundestag hat am 28. Juni 2017 die Auszahlung der 3. Tranche in Höhe von insgesamt 8,5 Mrd. Euro an Griechenland freigegeben. Diese Tranche wird ab Juli 2017 in Teiltranchen ausgezahlt.

Die durchschnittliche Laufzeit der Griechenland bisher gewährten Kredite beträgt 30,2 Jahre. Griechenland muss diese Kredite ab dem Jahr 2034 tilgen.

Zahlungsströme in Mrd. Euro
DatumTrancheZweckBetrag
20.08.20151. Tranche (Teiltranche)Allgemeine Programmmittel13,0
24.11.20151. Tranche (Teiltranche)Allgemeine Programmmittel2,0
01.12.20151. Tranche (Teiltranche)Bankenrekapitalisierung2,7
08.12.20151. Tranche (Teiltranche)Bankenrekapitalisierung2,7
23.12.20151. Tranche (Teiltranche)Allgemeine Programmmittel1,0
Zwischensumme 1. Tranche1

21,4

21.06.20162. Tranche (Teiltranche)Schuldendienst5,7
21.06.20162. Tranche (Teiltranche)Abbau Zahlungsrückstände1,8
26.10.20162. Tranche (Teiltranche)Schuldendienst1,7
26.10.20162. Tranche (Teiltranche)Abbau Zahlungsrückstände1,7
Zwischensumme 2. Tranche1

10,3

10.07.20173. Tranche (Teiltranche)Schuldendienst6,9
10.07.20173. Tranche (Teiltranche)Abbau Zahlungsrückstände0,8
30.10.20173. Tranche (Teiltranche)Abbau Zahlungsrückstände0,8
Zwischensumme 3. Tranche1

8,5

20.02.2017RückzahlungBankenrekapitalisierung-2,0
Summe138,2
1 Abweichungen in den Summen durch Runden der Zahlen.
Aktuelles ESM-Programmvolumen in Mrd. Euro
ESM
Gesamtzusage (bis zu …)86,0
Auszahlungen40,2
Rückzahlungen-2,0
Verbleibende Programmittel45,8
Aktuelles Programmvolumen284,0
1 Abweichungen in den Summen durch Runden der Zahlen.

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