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18.05.2017

Er­geb­nis der Ar­ti­kel IV-Kon­sul­ta­tio­nen

Der Internationale Währungsfonds (IWF) analysiert und bewertet auf Basis des Artikels IV des IWF-Übereinkommens regelmäßig die Wirtschafts- und Finanzpolitik jedes seiner Mitgliedsländer. In Deutschland wurden die diesjährigen Artikel IV-Konsultationen vom 4. Mai bis 15. Mai 2017 durchgeführt. Das IWF-Team traf dabei Vertreter verschiedener Ministerien, der Deutschen Bundesbank, der Monopolkommission sowie von Wirtschaftsverbänden und Forschungsinstituten. Der IWF fasste seine vorläufige Einschätzung in einer Stellungnahme zusammen, die er am 15. Mai 2017 der Presse in Berlin vorgestellt hat.

Eingangsschild des Internationalen Wärungsfonds in Washington

Internationaler Währungsfonds in Washington
Quelle:  picture alliance / dpa, Foto: Jim Lo Scalzo

Die Projektionen des IWF zur deutschen Wirtschaftsentwicklung entsprechen weitgehend den nationalen Prognosen. Der IWF bestätigt die gute Lage der deutschen Wirtschaft und der öffentlichen Haushalte und hebt dabei die umsichtige Wirtschaftspolitik, die erfolgten Strukturreformen und das gut funktionierende Netz der sozialen Sicherung hervor. 

Die Bundesregierung hat konstruktive Gespräche mit dem IWF geführt und dabei deutlich gemacht, dass sie weiterhin eine solide Finanzpolitik verfolgen wird. Strukturreformen und Haushaltskonsolidierung sind entscheidende Voraussetzungen, das Wachstum anzuregen und das Klima für private Investitionen weiter zu verbessern. Die umsichtige Finanzpolitik hat zur weiteren Senkung der Verschuldung beigetragen, während gleichzeitig die Mittel für öffentliche Investitionen insbesondere im Bereich Forschung deutlich erhöht werden konnten. Die Bundesregierung hat gegenüber dem IWF im Zusammenhang mit öffentlichen Investitionen auf die kommenden fiskalischen Herausforderungen, insbesondere wegen der demografischen Entwicklung hingewiesen.

Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble hat wiederholt betont, dass in der nächsten Legislaturperiode Spielraum für eine Entlastung mittlerer und unterer Einkommen besteht. Er sieht sich durch die Feststellungen des IWF zum Thema Steuern bestätigt. 

Insgesamt bewertete der IWF die deutsche Finanzpolitik positiv. 

Die Bundesregierung ist mit dem IWF der Meinung, dass auf die Leistungsbilanz mit Rohstoffpreisen und Wechselkursen Faktoren wirken, die nicht im Einflussbereich der deutschen Politik liegen.

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