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28.06.2016

Ers­te Jah­res­ver­samm­lung der Asia­ti­schen In­fra­struk­tur-In­ves­ti­ti­ons­bank in Pe­king am 25./26. Ju­ni 2016

Erste Infrastrukturfinanzierungen auf den Weg gebracht – erfolgreicher Start der Bank nach nur sechs Monaten Geschäftstätigkeit 

Erstes Treffen der Asian Infrastructure Investment Bank in Peking am 25. Juni 2016.

Erstes Treffen der Asian Infrastructure Investment Bank in Peking am 25. Juni 2016.
Quelle:  Picture-alliance/ DPA

Am 25. Juni 2016 sind in Peking die Gouverneure der neuen Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) im Rahmen der ersten Jahresversammlung zusammengekommen. Die Gouverneure von 46 Gründungsmitgliedern, darunter Deutschland, diskutierten die Fortschritte, die die Bank seit ihrer Gründung am 16. Januar 2016 gemacht hat. Gründungsmitglieder, die ihren Beitritt noch nicht formal abgeschlossen haben, Partnerinstitutionen und mögliche neue Mitgliedstaaten nahmen an der Veranstaltung als Beobachter teil. Der chinesische Vize-Premierminister Zhang Gaoli, der Finanzminister Chinas und Vorsitzender des AIIB-Gouverneursrats, Lou Jiwei, ebenso wie AIIB-Präsident Jin Liqun eröffneten die Veranstaltung. Den Vize-Vorsitz des Gouverneursrats hatten – wie bereits bei der Gründungsveranstaltung im Januar – Deutschland und Indonesien inne. Deutschland war in Peking durch den BMF-Chefökonomen Dr. Ludger Schuknecht vertreten.

Die Bank hat bereits die ersten vier Projektfinanzierungen mit einem Volumen von 509 Mio. USD für die AIIB auf den Weg gebracht. Investiert wird in den Bereichen Elektrizität, Verkehr und Städtebau in den Ländern Bangladesch, Indonesien, Pakistan und Tadschikistan. Drei Projekte werden mit anderen multilateralen Entwicklungsbanken kofinanziert (Asiatische Entwicklungsbank, Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und Weltbank). Ziel ist es, die AIIB schnell am Markt zu etablieren, dabei auf Projekterfahrung der bereits bestehenden multilateralen Entwicklungsbanken aufzubauen und so dem gewaltigen Bedarf an Infrastrukturinvestitionen in Asien zu begegnen. Weitere Projekte der AIIB sind in Vorbereitung und werden dem Direktorium im Herbst zur Entscheidung vorgelegt.

Der Gouverneursrat wählte auch die Mitglieder des Direktoriums der Bank. Deutschland stellt einen der zwölf Direktoren und vertritt in einer Stimmrechtsgruppe die Interessen der zehn Eurozonenländer, die Mitglied der AIIB sind. Deutschland ist mit einem Anteil von rund 4,5% am Eigenkapital der AIIB beteiligt und damit größter nicht-regionaler Anteilseigner.

Ebenfalls Teil des Programms der Jahresversammlung der AIIB waren Seminare, die sich mit Fragen der Rolle der multilateralen Entwicklungsbanken im Zusammenhang mit Infrastrukturinvestitionen und globalem Wachstum sowie zur Finanzierung „grüner“ Infrastruktur im Hinblick auf den Klimawandel befassten. Zu diesem Teil der Jahresversammlung waren auch Vertreter von Nicht-Regierungsorganisationen sowie aus Wissenschaft und Wirtschaft eingeladen.

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