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14.08.2006

Of­fe­ne Ver­mö­gens­fra­gen

Die Aufarbeitung von fast 60 Jahren deutscher Geschichte im Vermögensbereich ist eine große Herausforderung des Rechtsstaates nach der Wiedervereinigung. Dabei gehören die offenen Vermögensfragen zu den schwierigsten und politisch umstrittensten Punkten im Rahmen der deutschen Einigung. Es wird aufgezeigt, wie die Interessengegensätze Restitution und Besitzstandswahrung einer grundsätzlichen Lösung zugeführt wurden, wie der Weg für dringende Investitionsbedürfnisse freigeräumt wurde und es wird auf die besonderen Fragen der Besatzungsenteignungen sowie auf das Entschädigungs- und Ausgleichsgesetz eingegangen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann mit einer Erledigungsquote von 95 % eine gute Bilanz bei den vermögensrechtlichen Entscheidungen gezogen werden. Aufgabe des Bundes und der Länder bleibt es jedoch, die verbliebenen - meist schwierigen - Restfälle im Interesse aller Betroffenen zügig zu erfüllen.

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