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26.11.2010

Der Bun­des­haus­halt 2011 und die Schul­den­brem­se

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Mit seinem Geld sollte man gut haushalten. Das gilt für jeden Einzelnen genauso wie für den Bund. Um Einnahmen und Ausgaben zu planen, stellt der Bund jedes Jahr seinen Haushalt auf. Der Idealfall wäre: Der Bund gibt nicht mehr aus, als er einnimmt. Einnahmen sind vor allem Steuern wie z.B. die Lohn- und Einkommensteuer. Die Energiesteuer oder die Tabaksteuer.

ein Mikroskop
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Ausgaben tätigt der Bund vor allem für die Gemeinschaft. An erster Stelle Sozialleistungen, aber auch Kosten für Infrastruktur, Bildung, Forschung oder Umweltschutz.

die Waage mit Euro-Münzen liegt im Dunkeln; auf der Ausgaben-Seite liegen viel mehr Münzen als auf der Einnahmen-Seite; die Waage kippt stark zur Ausgaben-Seite
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

In den vergangenen Jahren hatte der Bund mehr Ausgaben als Einnahmen und dadurch immer höhere Schulden. Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise hat die Situation verschärft. Jetzt muss der Haushalt wieder in Ordnung gebracht werden.

die Waage mit Euro-Münzen im Ungleichgewicht liegt weiterhin im Dunkeln; ein Stapel der Münzen auf der Ausgaben-Seite ist orange eingefärbt und mit dem Zeichen zwölf Prozent markiert
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Der zweitgrößte Ausgabenteil sind mittlerweile die Zinszahlungen für Schulden. Sie machen rund zwölf Prozent des gesamten Budgets aus.

Waage mit Euro-Münzen; Copyright: Bundesministerium der Finanzen
Quelle:  Bundesministerium Finanzen

Deshalb wurde die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert: Ab 2016 sollen sich demnach Einnahmen und Ausgaben grundsätzlich die Waage halten.

Zettel mit dem Emblem des Bundesministeriums der Finanzen und einer Abbildung der Waage mit Einnahmen und Ausgaben im Gleichgewicht
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Um diese zu planen, erstellt der Bund neben dem Haushalt für das kommende Jahr auch einen Finanzplan mit den Einnahmen und Ausgaben der darauf folgenden drei Jahre. Federführend dabei ist das Bundesministerium der Finanzen – beteiligt sind alle Bundesministerien.

Draufsicht auf einen Raum mit Sitzplätzen und einem Podium; auf dem Podium liegt der Zettel mit der Waage und dem Emblem des Bundesfinanzministeriums
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Der Haushaltsentwurf wird vom Bundeskabinett beschlossen und geht dann in das so genannte parlamentarische Verfahren: Hier berät und beschließt der Bundestag die geplanten Einnahmen und Ausgaben unter Beteiligung des Bundesrates.

ein unterschriebener Zettel mit dem Titel Bundeshaushalt und einer Abbildung der Waage im Ungleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben; ein Siegel mit Bundesadler
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Durch die Unterschrift des Bundespräsidenten wird der Haushaltsentwurf zum Gesetz. Ab 2011 wird die Schuldenbremse bereits berücksichtigt.

ein Berg mit Euro-Münzen, der seinen Schatten über eine kleine Waage legt; die Bergspitze ist orange markiert; daneben ein oranges Kästchen mit dem Schriftzug Vierundzwanzig Milliarden Euro
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

2010 machte der Bund noch rund 50 Milliarden Euro neue Schulden. Bis 2014 soll die jährliche Neuverschuldung auf etwa 24 Milliarden Euro sinken. Weniger wird nur dort ausgegeben, wo es sozial verträglich und ökonomisch sinnvoll ist.

ein Verwaltungsgebäude, eine Fabrik und Menschen
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Verwaltung, Wirtschaft sowie Bürgerinnen und Bürger tragen diese Lasten gemeinsam. Obwohl der Bund seine Ausgaben insgesamt reduzieren muss, stellt er bis 2013 zusätzlich zwölf Milliarden Euro für Bildung und Forschung zur Verfügung.

Ausschnitt aus einer Europa-Landkarte; Deutschland ist orange eingefärbt
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Damit bleibt Deutschland innovativ und wettbewerbsfähig.

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