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„Es gibt keinen bequemen Weg, die Probleme Griechenlands zu lösen"
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Reden, Artikel und Interviews 17.05.2012
Rede anlässlich der Verleihung des Karlspreis 2012 an Dr. Wolfgang Schäuble
Der Karlspreis erinnert daran, dass Europa eine große Vision, eine große Idee, ein großes Streben und Sehnen nach Freiheit, nach Sicherheit, nach Stabilität, Rechtsstaatlichkeit, Wohlstand und Solidarität ist...
- Audio Rede des Bundesministers der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble anlässlich der Verleihung des Karlspreis 2012 in Aachen am 17. Mai 2012
- Bildergalerie Verleihung des Karlspreises an Dr. Wolfgang Schäuble
Informelle Gremien der Zusammenarbeit 17.05.2012
Eurogruppe & ECOFIN: Fokus Programmländer und BASEL III
Zentrales Thema in der Eurogruppe vom 14. Mai 2012 waren die Fortschritte der Programmländer. Im Mittelpunkt der Beratungen des ECOFIN einen Tag später standen neue Eigenkapitalanforderungen für Banken.
Finanzpolitik 10.05.2012
Ergebnisse der 140. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“
Bund, Länder und Gemeinden können in diesem Jahr und in den Folgejahren mit moderaten Steuermehreinnahmen rechnen. Das ergab die 140. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“. Steuerexperten aus allen Ebenen der staatlichen Verwaltung untersuchten auf Einladung des brandenburgischen Finanzministeriums vom 8. bis 10. Mai 2012 in Frankfurt/Oder die Situation der öffentlichen Haushalte.
- Download: Anlage 1: Ergebnisse der Steuerschätzung, differenziert nach Bund, Ländern, Gemeinden und EU [PDF, 20 KB]
- Download: Anlage 2: Abweichungen des Ergebnisses der Steuerschätzung Mai 2012 vom Ergebnis der Steuerschätzung November 2011 [PDF, 23 KB]
Geld und Kredit 08.05.2012
IWF: Abschluss der diesjährigen Artikel IV-Konsultationen
Experten des Internationalen Währungsfonds (IWF) erörterten mit deutschen Vertretern zwei Wochen lang die wirtschaftliche Lage und nahmen die hiesige Finanzpolitik sowie die Rolle Deutschlands in Europa unter die Lupe.
Kapitalmarktpolitik 07.05.2012
Basel III: EU berät über strengere Kapitalstandards
Bei einem außerordentlichen Treffen erörterte der Rat der europäischen Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN) am 2. Mai 2012 in Brüssel die Umsetzung der neuen Eigenkapitalvorschriften für Banken und Sparkassen (Basel III) in der Europäischen Union. Bereits bei der nächsten ECOFIN-Sitzung am 15. Mai 2012 soll ein Beschluss über die politische Verständigung der EU-Minister herbeigeführt werden. Anschließend werden die Gespräche mit dem Europäischen Parlament zur Verhandlung und Finalisierung des Reformvorhabens unter Leitung der gegenwärtigen dänischen EU-Ratspräsidentschaft aufgenommen.
Kapitalmarktpolitik 02.05.2012
Bundeskabinett beschließt Reform der deutschen Finanzaufsicht
Mit dem am 2. Mai 2012 beschlossenen Gesetzentwurf zur Stärkung der deutschen Finanzaufsicht hat die Bundesregierung eine richtungweisende Neuordnung der Aufsichtsstrukturen für den deutschen Finanzmarkt auf den Weg gebracht.
Kapitalmarktpolitik 25.04.2012
Kabinett beschließt SEPA-Begleitgesetz
Die Bundesregierung erleichtert die Einführung von EU-einheitlichen Lastschriften und Überweisungen. Die verbraucherfreundliche und einfache Umstellung der Zahlungsverkehrsverfahren bis 2016 ist sichergestellt.
- Fragen und Antworten zur Einführung des SEPA-Verfahrens
- Download: Gesetzentwurf: SEPA-Begleitgesetz [PDF, 167 KB]
