Für 75 Prozent der Waren des täglichen Bedarfs gilt in Deutschland ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent – vom Grundnahrungsmittel bis zu orthopädischem Gerät. Davon profitieren vor allem die Menschen mit niedrigem Einkommen.

Diese verminderten Mehrwertsteuersätze in Deutschland auszuweiten, lehnt die Bundesregierung ab. Denn: Ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz, zum Beispiel auf alle Arzneimittel, schlägt sich nicht zwangsläufig in Preissenkungen nieder.

Es ist zweifelhaft, ob Sie wirklich davon profitieren würden. Außerdem ist die Mehrwertsteuer die wichtigste Einnahmequelle des Staates. Mit der Ausdehnung ermäßigter Mehrwertsteuersätze würden wichtige Steuereinnahmen verloren gehen, die der Staat derzeit dringend braucht – um Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft zu stärken.

Entlastungen, die wirklich wirken

Da es ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung ist, Bürgerinnen und Bürger zu entlasten, wurden in den vergangenen Jahren Maßnahmen in die Wege geleitet, die wirklich dort ankommen, wo sie gebraucht werden: Noch vor zehn Jahren hatte Deutschland zum Beispiel eine sehr hohe Steuerbelastung.

Seitdem ist die Einkommensteuer [Glossar] deutlich gesenkt worden. In der Summe sind Bürgerinnen und Bürger, aber auch der Mittelstand [Glossar], um fast 60 Milliarden Euro [Glossar] entlastet worden. Die Steuerreform 2000 hat im Ergebnis dazu geführt, dass nur noch rund 50 % der privaten Haushalte [Glossar] in Deutschland überhaupt Einkommensteuer zahlen. Zugleich macht sich die Bundesregierung dafür stark, dass die Sozialabgaben weiter gesenkt werden.

Angesichts der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Bundesregierung zahlreiche zusätzliche Maßnahmen beschlossen, um Bürgerinnen und Bürger ganz konkret zu entlasten.

Am 15. Oktober 2008 wurden beispielsweise wichtige Verbesserungen für Familien beschlossen: Mit dem Entwurf eines Familienleistungsgesetzes sollen Familien gestärkt und private Haushalte als Arbeitgeber oder Auftraggeber besser unterstützt werden.

Ab 1.1.2010 können Sie zudem Vorsorgeaufwendungen für die Kranken- und Pflegeversicherung deutlich besser von der Steuer [Glossar] absetzen.