Das Konjunkturpaket 2 funktioniert

10 Mrd. Euro Investitionsförderung des Bundes bereits zur Hälfte ausgeschöpft

10 Mrd. Euro [Glossar] hat die Bundesregierung im Rahmen des zweiten Konjunkturpaketes bereitgestellt, damit in Ländern und Kommunen Projekte umgesetzt werden, die Deutschland moderner und umweltfreundlicher machen. Das Programm ist Herzstück des Konjunkturpakets. Es soll genutzt werden, um die Krise zu meistern und gestärkt in einen neuen Aufschwung zu gehen.

Jetzt zeigt sich: Die antizyklische Finanzpolitik [Glossar] der Bundesregierung trägt Früchte und leistet einen positiven Beitrag zur wirtschaftlichen Erholung. Insbesondere das Investitionsprogramm ist in allen Ländern entscheidend vorangekommen. Dazu liegen solide Zahlen vor.

Die Hälfte der Bundesförderung ist ausgeschöpft

Die Länder haben den Stand der Vorhaben aus dem Konjunkturpaket II, die bewilligt oder in Auftrag gegeben sind, mit Stichtag 15. August 2009 an das Bundesfinanzministerium gemeldet. Folgendes Zwischenfazit lässt sich ziehen

• Knapp 20.000 Vorhaben wurden bisher von Ländern und Kommunen angeschoben.
• Das entspricht einem Investitionsvolumen von 7 ½ Milliarden Euro.
• Die Bundesförderung für diese Vorhaben beläuft sich auf 5 Milliarden Euro.
• Damit ist bereits die Hälfte der Bundesmittel in laufenden Vorhaben gebunden.
• Der Anteil der kommunalbezogenen Investitionen [Glossar] liegt in den Flächenländern mit 78 % über der vorgegebenen Zielgröße von 70 %.

Schulen und Hochschulen profitieren besonders

Die Förderschwerpunkte liegen in den Bereichen Schule und Hochschule. Insbesondere die energetische Sanierung von Gebäuden spielt in diesen Bereichen eine Rolle – ein konkreter Beitrag zu mehr Klimaschutz. Aber auch Investitionen in frühkindliche Infrastruktur und im Krankenhaus¬bereich sind in erheblichem Umfang vorgenommen worden. Diese vier Bereiche machen zwei Drittel aller gemeldeten Investitionen aus.

So funktioniert das Zukunftsinvestitionsgesetz

Die Bundesregierung stellt im Rahmen des Konjunkturpakets II insgesamt 10 Milliarden Euro für zusätzliche Investitionen in Kommunen und Ländern bereit. Länder und Kommunen übernehmen einen Kofinanzierungsanteil von mindestens 25 %. Insgesamt stehen damit mindestens 13,3 Milliarden Euro für zusätzliche Investitionen in die Bildungsinfrastruktur und zur Verbesserung sonstiger Infrastruktur zur Verfügung.

Wie konkrete Projekte in Peine, Düsseldorf oder Berlin aussehen und wie das Zukunftsinvestitionsgesetz im Detail funktioniert, erfahren Sie in unseren weiteren Beiträgen im Themenschwerpunkt zu den Konjunkturpaketen.