Konjunkturpakete laufen sanft aus

Konjunkturmaßnahmen waren wirksam

Paket mit Aufschrift Konjunkturpaket

Die Konjunkturpakete der Bundesregierung haben gewirkt. So verhinderte die Kurzarbeit Entlassungen. Öffentliche Investitionen [Glossar] etwa in die Sanierung von Schulen sicherten Aufträge für Bau und Handwerk und zahlen sich auch in Zukunft aus. Ende 2010 laufen einige Maßnahmen fristgerecht aus. Was heißt das für Deutschland? 

Starke Brücken über das Konjunkturtal

Ziel der konjunkturpolitischen Impulse war es, in der Krise rechtzeitig und zielgenau zu handeln, um die Folge des größten Wirtschaftseinbruchs in der Nachkriegszeit abzupuffern. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat eine Reihe von Studien zusammengefasst, um die Wirkungen der Konjunkturpakete abzuschätzen. Sein Fazit: Alle Studien kommen auf verschiedenen Wegen zum Ergebnis, dass die Konjunkturpakete erhebliche positive Auswirkungen für die wirtschaftliche Entwicklung hatten. 

Insgesamt konnten die Maßnahmen in Höhe von 100 Mrd. Euro [Glossar] – das entspricht 2009 und 2010 jahresdurchschnittlich 2 Prozent der volkswirtschaftlichen Leistung (BIP) der Bundesrepublik – einen umfangreichen Beitrag leisten, die deutsche Wirtschaft zu stabilisieren.

Wirkung setzt sich fort

Ein Teil der Maßnahmen war von Anfang an auf kurze Zeiträume angelegt, etwa die Umweltprämie/Abwrackprämie. Andere Stützungsmaßnahmen laufen nun sanft aus. Erfreulicherweise hat sich die Konjunkturerholung zunehmend gefestigt. Und auch nach dem Ende der konjunkturpolitischen Maßnahmen werden von ihnen weiter positive Impulse ausgehen. Das hat verschiedene Gründe:

• Ein erheblicher Teil der Pakete besteht aus dauerhaften steuerlichen Entlastungen für private Haushalte [Glossar] und Unternehmen. Sie verstärken auch künftig die Anreize für Wachstum und Beschäftigung.
• Bei einigen Maßnahmen endet mit dem Jahresende lediglich die Antragsfrist. Gewährt werden die staatlichen Unterstützungsleistungen noch länger. Ein Beispiel: Das Kurzarbeitergeld. Wenn es 2010 noch beantragt wird, wirkt sich die verlängerte Bezugsdauer von 18 Monaten noch bis 2012 aus.
• Steuerrückerstattungen und Auszahlungen von Investitionshilfen werden erst mit zeitlicher Verzögerung geleistet.
• Öffentliche Investitionen werden auch noch 2011 durchgeführt.
• Die Fokussierung der öffentlichen Investitionen auf Bildungsinfrastruktur und Energieeffizienz wird auch langfristig positive Impulse für unsere Wirtschaft setzen. 

Deutschland nachhaltig stärken

Was als notwendige Brücke über das Konjunkturtal geplant wurde, muss auch ein Ende haben und darf keine Dauereinrichtung werden. Deshalb wurde im Rahmen der EU schon früh mit der sogenannten Exit-Strategie ein Fahrplan verabredet, um die nationalen Konjunkturprogramme zu beenden.

Die Bundesregierung wird in den kommenden Jahren die hohen Haushaltsdefizite zurückführen. Die Finanzmarktturbulenzen in der Eurozone haben gezeigt, wie wichtig das Vertrauen in solide und nachhaltige Staatsfinanzen ist. Das Zukunftspaket der Bundesregierung verfolgt diesen Weg: Deutschland hält die Schuldenregel ein, konsolidiert seinen Haushalt umsichtig und wachstumsfreundlich und macht den Staat auch langfristig stark. Deshalb investiert die Bundesregierung auch gleichzeitig mehr in Forschung und Bildung. Das erklärte Ziel: Deutschland soll stärker aus der Krise herauskommen, als es hineingegangen ist.