http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/RSS.xml Dies ist der RSS-Feed des Bundesministeriums der Finanzen zum Thema Geld und Kredit de-de Bundesministerium der Finanzen. Alle Rechte vorbehalten webmaster@bundesfinanzministerium.de BundOnline CMS http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Hilfe/RSS-Feed.html 60 Am 7. Dezember 2011 wurde das Abkommen zwischen dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland und der Bundesrepublik Deutschland zur Vermeidung der Doppelbelastung bei der Bankenabgabe unterzeichnet. Mon, 19 Dec 2011 13:09:29 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/Kapitalmarktpolitik/20111219-Abkommen-Bankenabgabe.html Die Aufgabe des Schuldenmanagements des Bundes besteht darin, das im Haushaltsplan vorgesehene Kreditvolumen termingerecht und zu marktgerechten Bedingungen zu beschaffen. Ziel ist es, die Ausgaben für Zinsen im Bundeshaushalt langfristig bei begrenztem Zinsrisiko zu minimieren. Die Struktur des Schuldenportfolios wird entsprechend gestaltet. Wed, 27 Jul 2011 08:30:00 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/Schuldenmanagement__des__Bundes/1758.html Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 20. Juli 2011 den letzten Schritt auf dem Weg zur Bankenabgabe beschlossen. Wed, 20 Jul 2011 12:11:00 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/Kapitalmarktpolitik/20110720-Restrukturierungsfonds-Verordnung.html Die Ergebnisse des Stresstests zeigen deutlich, dass der europäische Bankensektor insgesamt erhebliche Belastungen verkraften kann. Fri, 15 Jul 2011 15:00:00 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/20110715-Stresstest-2011.html Single Euro Payments Area - Was verbirgt sich dahinter und vor allem, was bedeuten die damit im Zahlungsverkehr verbundenen Neuerungen für die Bankkunden? Kritiker befürchten, dass SEPA den Zahlungsverkehr verkomplizieren wird. Das ist übertrieben. Nachfolgend hierzu einige Erläuterungen. Thu, 09 Jun 2011 18:04:30 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/20110609-Sepa.html Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung den vom Bundesministerium der Finanzen und vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie gemeinsam erarbeiteten Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechtsbeschlossen. Wed, 06 Apr 2011 10:00:00 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/06042011-Graumarktregulierung.html Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Restrukturierungsfonds-Verordnung beschlossen. Zusammen mit dem Restrukturierungsfondsgesetz bildet die Verordnung die rechtliche Grundlage für die Erhebung der Bankenabgabe. Mit dieser Abgabe soll das Kreditgewerbe an den Kosten für die künftige Bewältigung von Krisen im Bankensektor beteiligt werden. Wed, 02 Mar 2011 09:37:55 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/Kapitalmarktpolitik/02032011-Restrukturierungsfonds.html Das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie haben gemeinsam einen Diskussionsentwurf für ein Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts erarbeitet. Fri, 18 Feb 2011 12:33:06 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/Kapitalmarktpolitik/18022011-Diskussionsentw-Finanzanlage.html Das Bundeskabinett beschloss in seiner Sitzung vom 23. Juni 2010 die Einsetzung eines Expertenrates zur Entwicklung von Ausstiegsstrategien aus krisenbedingten Beteiligungen des Bundes an Unternehmen des Finanzsektors. Sein Gutachten mit zahlreichen Empfehlungen hat der Expertenrat am 15. Februar 2011 an Bundesminister Dr. Schäuble übergeben. Wed, 16 Feb 2011 08:58:00 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/Kapitalmarktpolitik/15022011-Gutachten-Bankenbeteiligung.html Der Bundestag hat am 11. Februar 2011 den Entwurf des Gesetzes zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes (Anlegerschutzverbesserungsgesetz) beschlossen. Durch das Gesetz sollen Anleger und Sparer wirksamer geschützt und bestehende Lücken geschlossen werden. Fri, 11 Feb 2011 08:58:15 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/Kapitalmarktpolitik/20100922-Anlegerschutz.html Die Bundesregierung hat am 15. Dezember 2010 den Gesetzentwurf zur Umsetzung der neugefassten Investmentfonds-Richtlinie (OGAW-IV) beschlossen. Ziele sind die Erhöhung der Effizienz des Investmentfondsgeschäfts und die Schaffung eines einheitlich hohen Standards für den Schutz der Anleger. Wed, 15 Dec 2010 14:37:00 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/15122010-OGAW__Gesetz.html Die EU-Finanzminister haben sich am 19. Oktober 2010 darauf verständigt, wie Manager von sogenannten alternativen Fonds, z.B. Hedgefonds oder Private Equity Fonds, künftig EU-weit reguliert werden. Dies ist auch ein Erfolg der aktiven Vermittlerrolle Deutschlands: Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble hatte sich persönlich bei seinen EU-Kollegen für eine rasche Einigung eingesetzt. Fri, 22 Oct 2010 08:37:55 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/Kapitalmarktpolitik/20101022-Hedgefonds.html Am 12. September 2010 verkündeten die Zentralbankgouverneure und Chefs der Bankaufsichtsbehörden höhere Mindestanforderungen an das Eigenkapital der Banken. Banken müssen danach deutlich mehr Eigenkapital vorhalten und einen zusätzlichen Kapitalpuffer anlegen. Das stärkt die Stabilität des Finanzsystems. Für Sparkassen und Landesbanken gelten teilweise Übergangsfristen. Mon, 20 Sep 2010 09:37:55 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/Kapitalmarktpolitik/20100917-Basel3.html Bereits Ende März 2010 legte die Bundesregierung ein Eckpunktepapier mit Vorschlägen zur Finanzmarktregulierung vor. Auf dieser Grundlage wurde ein über 100 Seiten starker Entwurf für ein "Restrukturierungsgesetz" erarbeitet, der vom Kabinett am 25. August beschlossen wurde. Mon, 20 Sep 2010 09:37:55 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/20100917-FMSA.html Der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, begrüßt die Veröffentlichung der Ergebnisse des europäischen Banken-Stresstests: "Die breite Teilnahme am Stresstest und die Offenlegung der Ergebnisse ist ein wichtiger Schritt für mehr Vertrauen auf den Märkten. Die Transparenz über die Widerstandsfähigkeit der europäischen Banken hat sich damit deutlich erhöht. Es ist ein positives Signal, dass ausnahmslos alle teilnehmenden deutschen Banken die aufsichtsrechtlichen Anforderungen auch im unwahrscheinlichen Fall eines schweren Wachstumseinbruchs erfüllen. Bei Bewertung der Ergebnisse ist zudem zu beachten, dass beim Sonderfall HRE die bereits eingeleitete  Neustrukturierung beim Stresstest noch nicht berücksichtigt werden konnte. Ungeachtet des insgesamt erfreulichen Ergebnisses des Stresstests bleibt die Notwendigkeit bestehen, weitere Fortschritte bei der Konsolidierung des Landesbankensektors zu erreichen." Fri, 23 Jul 2010 17:37:55 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/20100723-Stresstest.html Um in Zukunft besser auf die Schieflage bei einer Bank reagieren zu können, hat die Bundesregierung nun einen Referentenentwurf erarbeitet. Das Papier sieht unter anderem ein klares Sanierungs- und Restrukturierungsverfahren sowie die Einführung einer Bankenabgabe vor. Damit sollen Systemkrisen verhindert und Banken an den Rettungskosten beteiligt werden. Tue, 13 Jul 2010 14:37:55 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/20100713-Bankenrestrukturierung.html Durch diesen Gesetzentwurf sollen bestimmte Transaktionen, die für die Stabilität der Finanzmärkte eine Bedrohung darstellen, verboten werden. Wed, 02 Jun 2010 14:23:41 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/Aktuelle__Gesetze/DiskE__Finanzmarktstabilit_C3_A4tsst_C3_A4rkungsG.html Viele Bürgerinnen und Bürger mussten im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise bei ihren privaten Geldanlagen Verluste hinnehmen. Das Bundesministerium der Finanzen arbeitet federführend an einem Gesetz, um einen besseren Schutz der Anleger zu gewährleisten. Diskutiert werden unter anderem eine Datenbank mit Informationen zu Finanzberatern und ein "Beipackzettel" für Finanzprodukte. Wed, 19 May 2010 19:37:00 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/20100519-Anlegerschutz.html Die Finanzkrise hat das Vertrauen in die Finanzmärkte erschüttert und die Notwendigkeit weiterer substanzieller Verbesserungen des Aufsichtsrechts zu Tage treten lassen. Die Änderungen dieses Gesetzes stärken den öffentlichen Anlegerschutz und verbessern die Funktionsfähigkeit der Kapitalmärkte. Dies trägt dazu bei, das Vertrauen der Anleger zurück zu gewinnen und damit den Finanzplatz Deutschland zu stärken. Der Anlegerschutz wird nicht im Wege der Durchsetzung individueller Ansprüche verfolgt, sondern im öffentlichen Interesse durch die Aufsicht über den Markt- und insbesondere die Marktteilnehmer und deren Verhalten. Tue, 11 May 2010 11:23:41 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/Aktuelle__Gesetze/DiskE__Anlegerschutzverbesserungsgesetz__2010.html Am 31. März 2010 hat die Bundesregierung ein Eckpunktepapier zur weiteren Finanzmarktregulierung verabschiedet. Zur Vermeidung künftiger Krisen sieht das Papier unter anderem eine Abgabe für Banken vor. Mit den Mitteln sollen künftige Rettungsmaßnahmen systemrelevanter Banken finanziert werden. Wed, 31 Mar 2010 09:37:55 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/20100331-Eckpunkte-Finanzmarktregulierung.html Die Finanzkrise hat Schwachstellen bei der bisherigen Aufsicht von Banken offengelegt. Die Bundesregierung hat am 24. März 2010 einen Gesetzentwurf verabschiedet, der dabei helfen soll, in Zukunft derartige Entwicklungen zu vermeiden. Wed, 24 Mar 2010 09:37:55 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/20100324-Kapitaladaequanzrichtlinie.html Die Bundesregierung hat am 9. Februar 2010 einen Gesetzesentwurf beschlossen, der die Vergütungssysteme von Banken und Versicherungen strenger regulieren soll. Unter anderem sollen unangemessen hohe Boni untersagt werden können. Die gängige Praxis regte Finanzakteure an, große Risiken zu übernehmen - eine wesentliche Ursache für die Finanzkrise. Tue, 09 Feb 2010 13:58:01 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/100209-gesetzesentwurf-angemessene-nachhaltige-verguetung.html Ratingagenturen gelten als Mitauslöser der Finanz- und Wirtschaftskrise. In der Zukunft werden sie effizienter beaufsichtigt, um zu vermeiden, dass ihre Fehleinschätzungen erneut gefährliche Folgen haben. Am 13. Januar legte das Kabinett fest, wie die EU-Ratingverordnung in Deutschland angewandt wird. Wed, 13 Jan 2010 13:40:55 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/100113__Ratingagenturen.html Dank der staatlichen Maßnahmen konnte eine flächendeckende Kreditklemme in Deutschland bisher verhindert werden, so eine Studie des Prognose-Zentrums des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel. Die Gefahr bleibt aber akut, wenn der Aufschwung mit einem hohem Abschreibungsbedarf zusammenfällt. Tue, 01 Sep 2009 09:37:55 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/090902__Kreditklemme.html Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (kurz: BaFin) hat in Abstimmung mit dem Bundesministerium der Finanzen Leerverkäufe in Aktien führender Unternehmen aus der Finanzbranche verboten. Das Verbot wurde bis Ende Mai 2009 verlängert. Tue, 31 Mar 2009 15:07:14 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/002__Bafin__Leerverkauf.html Stellungnahme zur Frage der erstmaligen Verpflichtung zur Erstellung eines KWG-konformen Jahresabschlusses für Leasing- und Factoringunternehmen. Mon, 02 Feb 2009 12:26:10 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/041__Verpflichtung.html Der Bundesminister der Finanzen hat am 18. Dezember 2008 die Zweite Verordnung zur Änderung der Kalkulationsverordnung unterzeichnet, mit der die planmäßige Umsetzung der Gesundheitsreform für die private Krankenversicherung zum 1. Januar 2009 gesichert wird. Die Verordnung wird in Kürze im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Seit dem 1. Januar 2009 sind Private Krankenversicherer gesetzlich verpflichtet, einen Basistarif anzubieten. Der Basistarif ist in seinem Leistungsumfang mit dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) vergleichbar. Zuschläge wegen eines erhöhten gesundheitlichen Risikos oder Leistungsausschlüsse dürfen nicht vereinbart werden. Die Beiträge sind auf den jeweiligen GKV-Höchstbeitrag (derzeit rund 500 Euro) begrenzt. Für finanziell hilfebedürftige Versicherte sind weitere Maßnahmen zur Verringerung des Beitrags vorgesehen. Tue, 06 Jan 2009 10:09:29 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/Aktuelle__Gesetze/Zweite__AendVO__Kalkulationsverordnung.html Das Kabinett hat am 22. Oktober über den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften der Zahlungsdiensterichtlinie entschieden. Hauptbestandteil dieses Gesetzes ist das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG), mit dem ein neuer Aufsichtsrahmen für Zahlungsinstitute geschaffen wird. Wed, 22 Oct 2008 12:00:49 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/039__Zahlungsdienste.html Im Nachgang zum Finanzmarktstabilisierungsgesetz hat die Bundesregierung die Bedingungen zur Umsetzung der Stabilisierungsmaßnahmen geregelt. Mon, 20 Oct 2008 08:57:29 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/Finanzmarktstabilisierungsfonds__Verordnung.html Der Bundesrechnungshof (BRH) hat am 8. Oktober einen Bericht vorgelegt, der die geschäftlichen Aktivitäten zwischen der KfW und der IKB sowie das Risikomanagement der KfW untersucht. Insgesamt wird das Verhalten des Bundesfinanzministeriums im Zusammenhang mit dem Aufsichtsratmandat des Bundes bei der IKB als "angemessen" bezeichnet. Gleichzeitig wird auch Kritik an Beteiligungsverwaltung und Risikomanagement durch die KfW geübt. Das Bundesfinanzministerium nimmt zu den Ergebnissen Stellung. Tue, 14 Oct 2008 16:00:00 +0200 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Geld__und__Kredit/038__Bericht__BRH__IKB.html