
Wolfgang Schäuble zu Gast bei n-tv: „Wir sind auf dem richtigen Weg“
Die Regionalen Entwicklungsbanken – als zweiter Stützpfeiler des Systems der Multilateralen Entwicklungsbanken – finanzieren Projekte und Programme in den jeweiligen regionalen Einsatzländern. Überwiegend stellen die Regionalen Entwicklungsbanken für Investitionen [Glossar] im öffentlichen Sektor einen Teil der notwendigen Finanzierung zur Verfügung und gewähren zunehmend auch Kredite für privatwirtschaftliche Vorhaben (ohne Absicherung durch staatliche Garantien). Den ärmsten Ländern werden auf der Basis einer Schuldentragfähigkeitsanalyse entweder besonders zinsgünstige Kredite oder Zuschüsse aus den Sonderfonds („konzessionäre Fonds“) der Banken gewährt. Gespeist werden diese Sonderfonds durch Geberbeiträge, die in regelmäßigen Wiederauffüllungsverhandlungen zugesagt werden. Inhaltlich konzentrieren sich die Regionalen Entwicklungsbanken auf die Umsetzung der Milleniums-Entwicklungsziele, die Armutsbekämpfung und die nachhaltige Entwicklung.
Die Regionalen Entwicklungsbanken im Einzelnen:
Die Bankengruppe ist die einzige panafrikanische Entwicklungsbank und versteht sich als genuin afrikanische Entwicklungsorganisation. Zweck der Bank ist es, zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung ihrer regionalen Mitglieder als Einzelstaaten und in ihrer Gesamtheit beizutragen. Angesichts des Afrika-Schwerpunktes der Bundesregierung ist die Bank ein zentraler Entwicklungspartner auf dem Kontinent.
Die Bankengruppe umfasst drei Institutionen: die Afrikanische Entwicklungsbank (AfDB) im engeren Sinne, der Afrikanische Entwicklungsfonds (AfDF) und der Nigeria Trust Fund (NTF). Präsident der Bankengruppe ist seit 1. September 2005 Donald Kaberuka aus Ruanda. Deutsche Gouverneurin bei der Bankengruppe ist – wie auch bei allen anderen Regionalen Entwicklungsbanken – die Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gudrun Kopp. Stellvertretender Gouverneur ist jeweils Dr. Rolf Wenzel, Ministerialdirektor im Bundesministerium der Finanzen. Hauptsitz der AfDB ist Abidjan, Côte d´Ivoire. Aufgrund politischer Unruhen zog die Bankengruppe 2003 nach Tunis, Tunesien, als temporärem Dienstsitz um.
Die afrikanische Bankengruppe hat rd. 1.500 Beschäftigte, davon sind 300 Beschäftigte in 23 Länderbüros tätig. Die AfDB wurde 1964 gegründet und hat gegenwärtig 53 regionale afrikanische und 24 nicht-regionale Mitgliedsländer. Deutschland ist 1983 der Bank beigetreten und verfügt über einen Kapitalanteil von 4,1 %. Nach USA und Japan steht Deutschland an dritter Stelle der nicht-regionalen Anteilseigner. Die AfDB vergibt Kredite zu marktnahen Bedingungen, hauptsächlich an Länder mit mittlerem Einkommen.
Der AfDF wurde 1973 gegründet und ist der konzessionäre Hilfsfonds. Deutschland ist Gründungsmitglied und hat einen Stimmrechtsanteil von 5,1 %. Der Fonds vergibt Kredite zu günstigen Bedingungen und Zuschüsse hauptsächlich an Niedrigeinkommensländer. Durch den AfDF stehen auch erhebliche Mittel für den Schuldenerlass der ärmsten Länder zur Verfügung. Der NTF wurde 1976 mit Mitteln Nigerias ins Leben gerufen. Deutschland ist nicht Mitglied.
Weitere Informationen über die Geschäftsaktivitäten und Schwerpunktthemen der afrikanischen Bankengruppe finden sich auf der Internetseite der Bank [Extern].
Die IDB ist die größte multilaterale Finanzinstitution in Lateinamerika. Grundlegende Ziele der IDB sind nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum sowie Armutsbekämpfung und der Abbau sozialer Ungleichheit in den Entwicklungsländern in Mittel- und Südamerika und in der Karibik. Dementsprechend richtet die IDB ihre Förderung auf die Schwerpunkte Modernisierung des Staates, Wettbewerbsfähigkeit, soziale Entwicklung und regionale Integration aus.
Zur IDB-Gruppe gehört außerdem der Fund for Special Operations (FSO), die Inter-Amerikanische Investitionsgesellschaft (IIC) und der Multilaterale Investitionsfonds (MIF). Präsident der IDB-Gruppe ist seit 1. Oktober 2005 Luis Alberto Moreno aus Kolumbien. Die IDB mit Sitz in Washington, D.C., USA, wurde 1959 gegründet und hat gegenwärtig 28 regionale und 20 nicht-regionale Mitgliedsländer. Deutschland ist seit 1976 Mitglied der IDB und verfügt über einen Kapitalanteil von 1,9 %.
Die Empfängerländer erhalten je nach Entwicklungsstand Kredite zu marktnahen Konditionen. Aus dem FSO werden zinsgünstige Kredite an die fünf ärmsten Mitgliedsländer der Bank vergeben. Des Weiteren wird aus dem FSO der Beitrag der IDB zur Entschuldungsinitiative HIPC aufgebracht. An der Mittelausstattung des FSO beteiligt sich Deutschland mit einem Anteil von 2,4 %. Die IIC wurde 1986 gegründet. Deutschland ist Gründungsmitglied und verfügt über einen Kapitalanteil von 1,9 %.
Ihre Aufgabe ist die Förderung der Klein- und Mittelbetriebe in ihren regionalen Entwicklungsländern durch Übernahme von Beteiligungen und Gewährung von Krediten. Der 1993 gegründete MIF wird durch die IDB verwaltet. Deutschland gehört nicht zum MIF-Geberkreis.
Weitere Informationen über die Geschäftsaktivitäten und Schwerpunktthemen der IDB-Gruppe finden sich auf der Internetseite der Bank [Extern].
Die AsDB wurde 1965 gegründet und hat 48 regionale asiatische und 19 nicht-regionale Mitgliedsländer. Deutschland ist Gründungsmitglied und verfügt über einen Kapitalanteil von 4,3 % mit einem Stimmrechtsanteil von 3,8 %.
Präsident der Bank ist seit 1. Februar 2005 Haruhiko Kuroda aus Japan. Der Sitz der AsDB ist Manila, Philippinen. Mit der im April 2008 verabschiedeten „Strategy 2020“ hat die Bank die Armutsreduzierung als oberstes Ziel bestätigt und stellt die Förderung eines inklusiven und ökologisch nachhaltigen Wachstums und die Förderung von regionaler Integration und Kooperation in den Vordergrund. Die AsDB finanziert überwiegend Entwicklungsvorhaben im Bereich der materiellen und sozialen Infrastruktur.
Die Empfängerländer erhalten je nach Entwicklungsstand Kredite zu marktnahen Konditionen. Die ärmeren regionalen Mitgliedsländer erhalten besonders zinsgünstige Kredite sowie Zuschüsse aus dem 1973 geschaffenen Asiatischen Entwicklungsfonds (AsDF). Deutschland gehört mit zu den größten Gebern des AsDF und hat mit 4,8 % nach Japan, USA und Australien den viertgrößten Anteil zu der letzten Wiederauffüllung beigetragen.
Weitere Informationen über die Geschäftsaktivitäten und Schwerpunktthemen der AsDB finden sich auf der Internetseite der Bank. [Extern]
Die CDB ist im Kreis der Multilateralen Entwicklungsbanken ein kleines Institut, das aber durch eine gute Anbindung in der Region einen komparativen Vorteil gegenüber den größeren multilateralen Gebern hat. Hauptaufgabe der 1969 gegründeten CDB mit Sitz in Wildey, St. Michael (Barbados, West Indies), ist die Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung ihrer 21 regionalen karibischen Mitgliedsländer.
Außerdem gehören der CDB fünf nicht-regionale Mitgliedsländer an. Deutschland ist seit 1989 Mitglied der Bank und verfügt über einen Kapitalanteil von 5,7 %. Präsident der CDB ist seit Mai 2001 Dr. Compton Bourne aus Guyana. Die CDB konzentriert ihre Kreditvergabe auf die Bereiche Transport- und Kommunikationsinfrastruktur, Entwicklung des sozialen Sektors und regionale Integration in der Region.
Die regionalen karibischen Mitgliedsländer erhalten Kredite zu marktnahen Konditionen aus dem ordentlichen Kapital oder zinsgünstige Kredite aus dem 1983 gegründeten Special Development Fund (SDF). An der Mittelausstattung dieses Sonderfonds ist Deutschland mit einem Anteil von 8,8 % beteiligt.
Weitere Informationen über die Geschäftsaktivitäten und Schwerpunktthemen der CDB finden sich auf der Internetseite der Bank [Extern].