http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/RSS.xml Dies ist der RSS-Feed des Bundesministeriums der Finanzen zum Thema Wirtschaft und Verwaltung de-de Bundesministerium der Finanzen. Alle Rechte vorbehalten webmaster@bundesfinanzministerium.de BundOnline CMS http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Hilfe/RSS-Feed.html 60 Bund, Länder, Kommunen und kommunale Unternehmen können sich mittels einer Rahmenvereinbarung mit der ÖPP Deutschland AG in diesem Jahr wieder die Option auf neutrale und ausschreibungsfreie ÖPP-Beratung sichern. Darüber hinaus gibt es für die Privatwirtschaft die Gelegenheit sich über eine Beteiligungsgesellschaft an der ÖPP Deutschland AG zu beteiligen. Thu, 09 Feb 2012 14:25:33 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Bundesliegenschaften__und__Bundesbeteiligungen/OEPP__Deutschland.html In letzter Zeit ist häufiger die Frage an das Bundesministerium der Finanzen herangetragen worden, ob in der Lohnsteuerbescheinigung für 2012 auch Arbeitgeberanteile zur gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung bei pflichtversicherten Arbeitnehmern auszuweisen sind, soweit diese für Kurzarbeitergeld gezahlt wurden. Tue, 07 Feb 2012 08:55:33 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/BMF__Schreiben/Veroffentlichungen__zu__Steuerarten/lohnsteuer/004.html Mit dem Grünbuch wird erstmals eine systematische Studie vorgelegt, die die deutsche und französische Unternehmensbesteuerung zum Gegenstand hat und konkrete Vorschläge für eine Konvergenz der Körperschaftsteuerbemessungsgrundlagen und Körperschaftsteuersätze zur Diskussion stellt. Mon, 06 Feb 2012 17:02:37 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/20120206.html Hierzu: BMF-Schreiben vom 6. Februar 2012. Mon, 06 Feb 2012 15:25:03 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Veroeffentlichungen__zu__Steuerarten/Umsatzsteuer/Umsatzsteuer-Anwendungserlass/052.html Hierzu: BMF-Schreiben vom 6. Februar 2012. Mon, 06 Feb 2012 15:17:10 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/BMF__Schreiben/Veroffentlichungen__zu__Steuerarten/umsatzsteuer/014.html Der auf dem informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) am 30. Januar 2012 beschlossene finanzpolitische Vertrag verleiht der Finanz- und Haushaltspolitik in Europa neue Glaubwürdigkeit. Die Entwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion hin zu einer echten Stabilitätsunion hat damit eine verbesserte vertragliche Grundlage. Fri, 03 Feb 2012 17:19:00 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Europa/Der__Euro/Stabilitaet/Stabilisierung-des-Euro/20120202-esm.html Daten zur Finanzentwicklung der Länder Fri, 03 Feb 2012 14:48:04 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Foederale__Finanzbeziehungen/Laenderhaushalte/2011/Laenderhaushalte_202011.html Hier erhalten Sie Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen im Zusammenhang mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) Fri, 03 Feb 2012 09:23:04 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Europa/Der__Euro/Stabilitaet/Stabilisierung-des-Euro/201202-ESM-FAQ.html Der Euroraum bekommt ab Juli 2012 einen dauerhaften Krisenbewältigungsmechanismus: Die Euro-Staaten haben am 2. Februar 2012 den Vertrag zur Einrichtung des sogenannten Europäischen Stabilitätsmechanismus unterzeichnet. Fri, 03 Feb 2012 09:11:00 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Europa/20120127-ESM.html Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG wird die monatlich fortgeschriebene Gesamtübersicht für das Jahr 2012 über die bekannt gegebenen Umsatzsteuer-Umrechnungskurse veröffentlicht. Wed, 01 Feb 2012 10:50:01 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Veroeffentlichungen__zu__Steuerarten/Umsatzsteuer/Umsatzsteuer__Umrechnungskurse/014.html Die Gemeinden in Deutschland sind auf vielfältige Weise an den Steuereinnahmen beteiligt. Art und Umfang der Beteiligung der Gemeinden am gesamtstaatlichen Steueraufkommen haben seit Bestehen der Bundesrepublik immer wieder weitreichende Veränderungen erfahren. Wed, 01 Feb 2012 10:29:19 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Foederale__Finanzbeziehungen/Kommunalfinanzen/Steuereinnahmen-Gemeinden.html Mit BMF-Schreiben vom 30. Januar 2012 - IV A 3 - S 0160/11/10001 - wurden ausführliche Regelungen zur Bestimmung des Erstattungsanspruchs nach § 37 Abs. 2 AO bei Ehegatten und zur Erstattungsberechtigung sowie zur Reihenfolge der Anrechnung von Steuerzahlungen in Nachzahlungsfällen getroffen. Hinweis: Mit BMF-Schreiben vom 30. Januar 2012 wurde der Anwendungserlass zu § 37 Abgabenordnung (AEAO zu § 37) neu gefasst. Die allgemeinen Grundsätze zu den Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis und insbesondere zum steuerlichen Erstattungsanspruch nach § 37 Abs. 2 AO werden nun unter Berücksichtigung der einschlägigen BFH-Rechtsprechung eingehender als bisher dargestellt. Mon, 30 Jan 2012 17:50:48 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/BMF__Schreiben/Veroffentlichungen__zu__Steuerarten/abgabenordnung/019.html Mit BMF-Schreiben vom 30. Januar 2012 wurde der Anwendungserlass zu § 37 Abgabenordnung (AEAO zu § 37) neu gefasst. Die allgemeinen Grundsätze zu den Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis und insbesondere zum steuerlichen Erstattungsanspruch nach § 37 Abs. 2 AO werden nun unter Berücksichtigung der einschlägigen BFH-Rechtsprechung eingehender als bisher dargestellt. Hinweis: Gleichzeitig mit dieser Änderung des AEAO zu § 37 Abs. 2 wurden mit BMF-Schreiben vom 30. Januar 2012 - IV A 3 - S 0160/11/10001 - ausführliche Regelungen zur Bestimmung des Erstattungsanspruchs nach § 37 Abs. 2 AO bei Ehegatten und zur Erstattungsberechtigung sowie zur Reihenfolge der Anrechnung von Steuerzahlungen in Nachzahlungsfällen getroffen. Mon, 30 Jan 2012 17:43:20 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Veroeffentlichungen__zu__Steuerarten/Abgabenordnung/AO-Anwendungserlass/013.html Prognose und Analyse der inländischen sowie der ausländischen konjunkturellen Entwicklung sind ein wichtiges Mittel zur Fundierung der wirtschafts- und finanzpolitischen Entscheidungen. Fri, 27 Jan 2012 08:00:00 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Wirtschaftspolitik/Wirtschaftsentwicklung/Grundlagen_20der_20Analyse_20von_20Wirtschaftsentwicklung_20und_20Konjunktur.html Die Steuereinnahmen am aktuellen Rand finden Sie hier als Pdf Dokumente zum Download. Fri, 27 Jan 2012 08:00:00 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Steuerschaetzung__einnahmen/Steuereinnahmen/0601011a6001.html Das Bundesministerium der Finanzen hat in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung und mit Unterstützung der Länder Bayern, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen das Projekt "Vollzugsaufwand der Steuerverwaltung - Ermittlung im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren" durchgeführt. Thu, 26 Jan 2012 15:20:32 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Veroeffentlichungen__zu__Steuerarten/Organisation__Automation/004.html Für die Aufteilung der von Arbeitnehmern geleisteten einheitlichen Sozialversicherungsbeiträge (Globalbeiträge) sind die Aufteilungsmaßstäbe für den Zeitraum 2012 angepasst worden. Außerdem wurden die bei der Höchstbetragsberechnung für die Altersvorsorgeaufwendungen gemäß § 10 Absatz 3 EStG erforderlichen Arbeitgeberanteile ab dem Veranlagungszeitraum 2011 ergänzt. Thu, 26 Jan 2012 10:28:19 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/BMF__Schreiben/Veroffentlichungen__zu__Steuerarten/einkommensteuer/045.html Hierzu: BMF-Schreiben vom 24. Januar 2012. Wed, 25 Jan 2012 08:55:11 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/BMF__Schreiben/Internationales__Steuerrecht/Allgemeine__Informationen/001.html Auf Einladung des französischen Wirtschafts- und Finanzministers trafen sich François Baroin und Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble mit den Präsidenten der Zentralbanken, Dr. Jens Weidmann und Christian Noyer zu gegenseitigen Konsultationen. Wed, 25 Jan 2012 08:49:14 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Europa/20120125-44-Deutsch-Franzoesischer-Finanz-und-Wirtschaftsrat.html Daten zur Finanzentwicklung der Länder Tue, 24 Jan 2012 09:31:02 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Foederale__Finanzbeziehungen/Laenderhaushalte/2010/Laenderhaushalte__2010.html Hierzu: BMF-Schreiben vom 24. Januar 2012. Tue, 24 Jan 2012 09:18:51 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Veroeffentlichungen__zu__Steuerarten/Betriebspruefung/Richtsatzsammlung/016.html Hierzu: Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 23. Januar 2012. Mon, 23 Jan 2012 09:10:34 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Veroeffentlichungen__zu__Steuerarten/Steuerberatungsrecht/003.html In ihren ersten Sitzungen im neuen Jahr werden Eurogruppe und ECOFIN-Rat ihr Arbeitsprogramm für das erste Halbjahr 2012 besprechen. Fri, 20 Jan 2012 16:19:32 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Europa/20120120-Ecofin.html Galileo ist ein ziviles europäisches Satellitennavigationssystem, das ab Ende 2013 zur Verfügung stehen soll. Es soll aus 30 Satelliten und mehreren Bodenstationen bestehen, die eine weltweite Positionsbestimmung mit einer Genauigkeit von bis zu einem Meter ermöglichen. Fri, 20 Jan 2012 00:00:00 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Europa/1234.html Gewerbesteuer - Übersicht Thu, 19 Jan 2012 14:43:02 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Veroeffentlichungen__zu__Steuerarten/Gewerbesteuer/Einleitung.html Investmentsteuerrecht - Übersicht Thu, 19 Jan 2012 14:43:02 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Veroeffentlichungen__zu__Steuerarten/Investmentsteuerrecht/Einleitung.html Erbschaft- / Schenkungsteuerrecht - Übersicht Thu, 19 Jan 2012 14:36:34 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Veroeffentlichungen__zu__Steuerarten/Erbschaft__Schenkungssteuerrecht/Einleitung.html Mit dem BMF-Schreiben wird die Liste der im Inland ansässigen Unternehmer, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend internationalen Luftverkehr betreiben, nach dem Stand vom 1. Januar 2012 veröffentlicht. Thu, 19 Jan 2012 13:54:11 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/BMF__Schreiben/Veroffentlichungen__zu__Steuerarten/umsatzsteuer/076.html Bitte beachten: Die Kraftfahrzeugsteuer (Kfz-Steuer) ist seit dem 1. Juli 2009 als Bundessteuer ausgestaltet. Das Bundesministerium der Finanzen bedient sich bei der Verwaltung der Kfz-Steuer bis zum 30. Juni 2014 der Landesfinanzbehörden (u. a. der Finanzämter). Diese gelten insoweit als Bundesfinanzbehörden. Für die Bürgerinnen und Bürger bleibt deshalb ihr Finanzamt der direkte und kompetente Ansprechpartner für alle Fragen zur Kfz-Steuer. Die Zulassungsbehörden dürfen Fahrzeuge erst zum Verkehr auf öffentlichen Straßen zulassen, wenn die Besteuerungsgrundlagen - insbesondere die CO2-Emissionen - festgestellt und in der Zulassungsbescheinigung Teil I ausgewiesen sind. Für die Fahrzeugzulassung müssen die Vorschriften über die Kfz-Steuer nachweislich eingehalten sein. Entsprechende Fragen beantworten die jeweils zuständigen Landesbehörden. Thu, 19 Jan 2012 13:36:00 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Veroeffentlichungen__zu__Steuerarten/Kraftfahrzeugsteuer/Merkblaetter__und__Uebersichten/001.html Lohnsteuer - Übersicht Thu, 19 Jan 2012 13:23:40 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Veroeffentlichungen__zu__Steuerarten/Lohnsteuer/Einleitung.html