http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/RSS.xml Dies ist der RSS-Feed des Bundesministeriums der Finanzen zum Thema Wirtschaft und Verwaltung de-de Bundesministerium der Finanzen. Alle Rechte vorbehalten webmaster@bundesfinanzministerium.de BundOnline CMS http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Hilfe/RSS-Feed.html 60 Hierzu: BMF-Schreiben vom 15. März 2010 - IV D 2 - S 7410/07/10015 - (2010/0190855) - Mon, 15 Mar 2010 15:01:02 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/BMF__Schreiben/Veroffentlichungen__zu__Steuerarten/umsatzsteuer/055__Durchschnittssatzbesteuerung.html Umsatzsteuerrechtlich sind Schulkantinen und Fast-Food-Restaurants einander gleichgestellt. Das heißt: Immer, wenn Speisen vor Ort verzehrt werden, müssen 19 % Umsatzsteuer gezahlt werden. Die Möglichkeit, die Bereitstellung günstiger Schulessen zu unterstützen, bietet das geltende Recht aber dennoch. Mon, 15 Mar 2010 09:37:55 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Veroeffentlichungen__zu__Steuerarten/20100311-Schulspeisung.html Hierzu: BMF-Schreiben vom 12. März 2010 - IV A 3 - FG 2032/09/10005 - (2010/0180583) - Fri, 12 Mar 2010 11:52:37 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/BMF__Schreiben/Veroffentlichungen__zu__Steuerarten/abgabenordnung/084__Gerichtsverfahren.html Eine aktive Politik des Klimaschutzes ist alternativlos. Denn nur wenn es gelingt, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf ein vertretbares Maß zu begrenzen, bleiben die Auswirkungen des Klimawandels langfristig beherrschbar. Doch was ist aus finanzwissenschaftlicher Sicht die beste Strategie? Hierzu hat der unabhängige Wissenschaftliche Beirat des BMF zwei Ansätze geprüft: Zum einen kann die Menge an CO2 reduziert werden (Vermeidungsstrategie). Zum anderen kann sich die Politik darauf konzentrieren, die Beeinträchtigungen, Gefahren und drohenden Schäden zu begrenzen, die durch den Klimawandel hervorgerufen werden (Anpassungsstrategie). Fri, 12 Mar 2010 11:29:00 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Wissenschaftlicher__Beirat/Gutachten__und__Stellungnahmen/Ausgewaehlte__Texte/0903111a3001.html Hierzu: BMF-Schreiben vom 12. März 2010 - IV A 3 - 0130/08/10006 - (2010/0185827) - Fri, 12 Mar 2010 07:46:10 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/BMF__Schreiben/Veroffentlichungen__zu__Steuerarten/abgabenordnung/083__Steuergeheimnis.html Das BMF-Schreiben ersetzt die das Schreiben vom 16. September 2004 zur einkommensteuerlichen Behandlung von wiederkehrenden Leistungen im Zusammenhang von Privat- oder Betriebsvermögen Thu, 11 Mar 2010 14:39:50 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/BMF__Schreiben/Veroffentlichungen__zu__Steuerarten/einkommensteuer/257__Vermoegens_C3_BCbertragung.html Das BMF-Schreiben stellt Abs. 6 und 7 des BMF-Schreibens vom 16.10.2009 zum Anwendungsbereich der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (§ 13b Abs. 2 UStG) bei Bauleistungen klar, insbesondere die Auslegung des Begriffs des Leistungsempfängers, der selbst Bauleistungen erbringt. Thu, 11 Mar 2010 12:58:44 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/BMF__Schreiben/Veroffentlichungen__zu__Steuerarten/umsatzsteuer/054__Steuerschuldnerschaft__eines__Leistungsempf_C3_A4ngers.html Am 10. März beschloss das Kabinett den Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung des im September 2009 unterzeichneten Abkommens zum Austausch von Steuerinformationen mit dem Fürstentum Liechtenstein. Durch Anwendung des OECD-Standards wird auch das Vorgehen gegen Steuerhinterziehung erheblich verbessert. Wed, 10 Mar 2010 09:37:55 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Internationales__Steuerrecht/Staatenbezogene__Informationen/Liechtenstein/003.html In einer tabellarischen Übersicht sind die wichtigsten ab 1. Januar 2010 geltenden Zahlen des Lohnsteuer-Verfahrens zusammengestellt. Tue, 09 Mar 2010 11:38:00 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Veroeffentlichungen__zu__Steuerarten/Lohnsteuer/018.html In den Morgenstunden des 5. März hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 beschlossen. Darin ist für dieses Jahr eine Neuverschuldung von 80,2 Milliarden Euro - nach wie vor die höchste Neuverschuldung in der bundesdeutschen Geschichte - vorgesehen. Mon, 08 Mar 2010 09:37:55 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Bundeshaushalt/20100308-Haushaltsausschuss.html Hierzu: BMF-Schreiben vom 5. März 2010 - IV D 2 - S 7210/07/10003 - - IV C 5 - S 2353/09/10008 - (2010/0166200) - Fri, 05 Mar 2010 12:44:01 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/BMF__Schreiben/Veroffentlichungen__zu__Steuerarten/umsatzsteuer/053-Umsatzsteuer__Beherbergungsleistungen.html Steuerexperten aus ganz Deutschland beurteilen die Leistungen der Finanzämter überwiegend positiv, erkennen aber noch Steigerungspotenzial bei der Bearbeitung von Einsprüchen und Steuererklärungen: Das sind erste Ergebnisse der erstmaligen bundesweiten Online-Befragung der Steuerberater und Lohnsteuerhilfevereine durch die Steuerverwaltungen der Länder. Thu, 04 Mar 2010 10:48:25 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Veroeffentlichungen__zu__Steuerarten/Organisation__Automation/001__online__Abfrage__Finanz_C3_A4mter.html Am 4. März fand die konstituierende Sitzung der Gemeindefinanzkommission statt. Damit hat die Kommission, die Vorschläge zur Stabilisierung der kommunalen Finanzen erarbeiten wird, ihre Arbeit aufgenommen. Thu, 04 Mar 2010 09:37:55 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Foederale__Finanzbeziehungen/20100304-Kommission-Gemeindefinanzreform.html Hierzu: BMF-Schreiben vom 2. März 2010 - IV D 4 - S 2232/0 - (2009/0582101) - Tue, 02 Mar 2010 15:48:09 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/BMF__Schreiben/Veroffentlichungen__zu__Steuerarten/einkommensteuer/256__Besteuerung__Forstwirtschaft.html Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG wird die monatlich fortgeschriebene Gesamtübersicht für das Jahr 2010 über die bekannt gegebenen Umsatzsteuer-Umrechnungskurse veröffentlicht Mon, 01 Mar 2010 10:26:26 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Veroeffentlichungen__zu__Steuerarten/Umsatzsteuer/Umsatzsteuer__Umrechnungskurse/011__2010.html Die Sportlerinnen und Sportler des deutsche Zoll Ski Teams haben allen Grund, stolz zu sein: Fünfmal Gold, dreimal Silber - so lautet ihre bisherige Medaillenausbeute bei den Olympischen Winterspielen in Vancouver. Der Zoll ist seit Jahrzehnten in der Förderung des deutschen Spitzensports aktiv. Fri, 26 Feb 2010 09:37:55 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Der__Zoll__in__Deutschland/Zoll-Ski-Team.html Die Staatsquote gibt das Verhältnis der Ausgaben des Staates (in der Abgrenzung des Europäischen Systems der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen - ESVG -) zum Bruttoinlandsprodukt in % an: Sie kann nach den verschiedenen staatlichen Ebenen untergliedert werden (Staat insgesamt, Gebietskörperschaften und Sozialversicherung). Für die Berechnung der Staatsquote werden bei den Gebietskörperschaften und der Sozialversicherung lediglich die unmittelbaren Ausgaben, d.h. abzüglich der Ausgaben an andere staatliche Ebenen (Verrechnungsverkehr), zu Grunde gelegt. Thu, 25 Feb 2010 13:00:00 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Oeffentlicher__Gesamthaushalt/0509011a4017.html Die Steuer- bzw. Abgabenquote gibt das Verhältnis der Steuereinnahmen bzw. der Summe von Steuer- und Sozialbeitragseinnahmen des Staates (in der Abgrenzung der des Europäischen Systems Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen - ESVG - und in finanzstatistischer Abgrenzung) zum Bruttoinlandsprodukt in % an. Thu, 25 Feb 2010 08:00:00 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Oeffentlicher__Gesamthaushalt/0509011a4019.html Seitdem das Energiesteuergesetz am 1. August 2006 in Kraft getreten ist, sind im Rahmen des Vollzugs verschiedene Umsetzungsschwierigkeiten und Wertungswidersprüche aufgetreten, die einer gesetzlichen Lösung bedürfen. Außerdem gilt es,... Wed, 24 Feb 2010 15:33:30 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Gesetze__Gesetzentwuerfe/Referentenentwuerfe/energie__stromsteuer__Gesetz.html Am 24. Februar beschloss das Kabinett eine Gemeindefinanzkommission durch den Bundesminister der Finanzen einzusetzen. Wed, 24 Feb 2010 10:37:55 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Foederale__Finanzbeziehungen/Kommunalfinanzen/Gemeindefinanzreform.html Die Übersicht enthält die Finanzierungssalden des Staates, der Gebietskörperschaften und der Sozialversicherung in der Abgrenzung des Europäischen Systems der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen - ESVG  95 - und für den Öffentlichen Gesamthaushalt in finanzstatistischer Abgrenzung in  Mrd. Euro und in % des Bruttoinlandsprodukts. Wed, 24 Feb 2010 08:00:00 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Oeffentlicher__Gesamthaushalt/0509011a4018.html Abkommen vom 23. Februar 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Malaysia zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen Tue, 23 Feb 2010 15:19:31 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Internationales__Steuerrecht/Staatenbezogene__Informationen/Malaysia/004__DBA__Malaysia.html Prognose und Analyse der inländischen sowie der ausländischen konjunkturellen Entwicklung sind ein wichtiges Mittel zur Fundierung der wirtschafts- und finanzpolitischen Entscheidungen. Mon, 22 Feb 2010 08:00:00 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Wirtschaftspolitik/Wirtschaftsentwicklung/Grundlagen_20der_20Analyse_20von_20Wirtschaftsentwicklung_20und_20Konjunktur.html Die Steuereinnahmen am aktuellen Rand finden Sie hier als Pdf Dokumente zum Download. Mon, 22 Feb 2010 08:00:00 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Steuerschaetzung__einnahmen/Steuereinnahmen/0601011a6001.html Das griechische Haushaltsdefizit beträgt über 12 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und muss dringend abgebaut werden. Daher hat der ECOFIN-Rat entschieden, das laufende Defizitverfahren zu verschärfen. Athen hat nun bis zum 16. März Zeit, einen Bericht zur Budgetsanierung vorzulegen. Hierbei geht es darum sicher zu stellen, das das Defizitziel für 2010 erreicht wird. Thu, 18 Feb 2010 13:37:55 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Europa/20100218-ECOFIN-Griechenland.html Abkommen vom 17. Februar 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Arabischen Republik Syrien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen Wed, 17 Feb 2010 14:38:17 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Steuern/Internationales__Steuerrecht/Staatenbezogene__Informationen/Syrien/001__DBA__Syrien.html Hierzu: BMF-Schreiben vom 15. Februar 2010 - IV C 6 - S 2244/09/10002 - (2009/0722841) - Mon, 15 Feb 2010 11:19:42 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/BMF__Schreiben/Veroffentlichungen__zu__Steuerarten/einkommensteuer/233.html Daten zur Finanzentwicklung der Länder Mon, 15 Feb 2010 09:31:02 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/Foederale__Finanzbeziehungen/Laenderhaushalte/2009/L_C3_A4nderhaushalte__2009.html Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung des § 35a EStG Folgendes: ... Mon, 15 Feb 2010 08:00:00 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/BMF__Schreiben/Veroffentlichungen__zu__Steuerarten/einkommensteuer/112.html Hierzu: BMF-Schreiben vom 15. Februar 2010 - IV A 3 - S 0338/07/10010 - (2009/0852910) - Mon, 15 Feb 2010 00:00:00 +0100 http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/BMF__Schreiben/Veroffentlichungen__zu__Steuerarten/abgabenordnung/082.html