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Aktuelles

Themenbezogene Inhalte

  • g20

    22.06.2017

    Deutsche G20-Präsidentschaft

    Deutschland hat am 1. Dezember 2016 für ein Jahr den Vorsitz der G20 übernommen. In unserem Schlaglicht finden Sie Informationen zum Aufbau und zur Arbeitsweise der G20. Wir erläutern die finanzpolitische Agenda der G20 und geben einen Überblick über den Ablauf des deutschen Präsidentschaftsjahrs und die wichtigsten Treffen im Finanzbereich. Außerdem finden Sie alle offiziellen G20-Dokumente.

  • Ministerium

    17.06.2017

    Ge­gen das Ver­ges­sen

    Zum 64. Jahrestag des Volksaufstandes von 1953 erinnerten die Bundesregierung, Berliner Repräsentanten sowie Zeitzeugen und Opferverbände an die blutigen Ereignisse, welche sich am 17. Juni 1953 vor dem heutigen Dienstsitz des Bundesministeriums der Finanzen an der Leipziger Straße / Ecke Wilhelmstraße abspielten.

  • Wiedergutmachung/Vermögensrecht

    14.06.2017

    Bun­des­ka­bi­nett be­schließt Neu­fas­sung der
    An­er­ken­nungs­richt­li­nie

    Das Bundeskabinett hat am 14. Juni 2017 die Neufassung der Richtlinie der Bundesregierung über eine Anerkennungs­leistung an Verfolgte für Arbeit in einem Ghetto, die keine Zwangsarbeit war (Anerkennungsrichtlinie) beschlossen. Wesentliche Änderung: eine einmalige Leistung für Verfolgte, die trotz Ghetto-Beitragszeiten wegen fehlender anrechenbarer Zeiten keine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung erhalten.

  • g20

    12.06.2017

    In­ves­ti­ti­ons­part­ner­schaf­ten mit Afri­ka

    In Berlin findet am 12. und 13. Juni die G20 Afrika Partnerschaftskonferenz statt. Ziel der Konferenz ist es, neue Wege für mögliche Investitionspartnerschaften auszuloten. In einem Gastkommentar für das Handelsblatt vom 12. Juni 2017 erläutert der Leiter der Grundsatzabteilung im BMF, Dr. Ludger Schuknecht, die Investitionsinitiative „Compact with Africa“. Erfahren Sie mehr über die Schwerpunkte im G20 Prozess auf unserer G20 Themenseite.

  • Zoll

    07.06.2017

    Bun­des­ka­bi­nett be­schließt Be­richt zur Be­kämp­fung der il­le­ga­len Be­schäf­ti­gung

    Die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung konnte im Zeitraum von 2013 bis 2016 intensiviert werden. Dies ist vorrangig dem Ausbau der Kontrollorgane und der Verbesserung der Ermittlungstätigkeiten sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene zu verdanken.

  • Öffentliche Finanzen

    02.06.2017

    Neu­ord­nung der Bund-Län­der-Fi­nanz­be­zie­hun­gen

    Mit der Annahme der Gesetze zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen und zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems durch den Bundesrat am 2. Juni 2017 hat dieses wichtige Reformvorhaben die gesetzgeberischen Hürden passiert. Für die Bundesregierung bat Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble die Länderkammer um Zustimmung zu der Reform.

  • Öffentliche Finanzen

    02.06.2017

    Braun­koh­le­sa­nie­rung in Ost­deutsch­land wird fort­ge­führt

    Die Finanzierung der Braunkohlesanierung in Ostdeutschland ist für die kommenden fünf Jahre gesichert. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und die Ministerpräsidenten der Länder Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen unterzeichneten am 2. Juni 2017 in Berlin ein entsprechendes Verwaltungsabkommen.

  • Ministerium

    29.05.2017

    „BMF im Dia­log“: So­zia­le Ge­rech­tig­keit, Teil­ha­be und in­klu­si­ves Wachs­tum

    Soziale Gerechtigkeit, Teilhabe, inklusives Wachstum und die Rolle der Finanzpolitik – über diese bedeutsamen Themen diskutierten am 29. Mai 2017 der Parlamentarische Staatssekretär Jens Spahn mit den Sachverständigen Prof. Dr. Georg Cremer, Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes e.V. , und Prof. Dr. Ronnie Schöb, Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats beim BMF.

  • Europa

    23.05.2017

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Mai 2017

    Auf der Tagesordnung der Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates am 22. und 23. Mai 2017 standen unter anderem das laufende Finanzhilfeprogramm Griechenlands, das erfolgreich abgeschlossene Finanzhilfeprogramm Spaniens, ein einheitlicher Streitbeilegungsmechanismus in Europa für Fälle der Doppelbesteuerung sowie die Harmonisierung der Körperschaftsteuer. Bundesfinanzminister Schäuble flog zusammen mit seinem neuen französischen Amtskollegen, Bruno Le Maire, zum Treffen in Brüssel.

  • Zoll

    23.05.2017

    Das Deut­sche Zoll­mu­se­um in Ham­burg - seit 25 Jah­ren Bot­schaf­ter des Zolls

    Anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Deutschen Zollmuseums trafen sich am 22. Mai 2017 in Hamburg Vertreter der Wirtschaft, der Stadt Hamburg, der Polizei, der Generalzolldirektion, ehemalige Oberfinanzpräsidenten, Vertreter des Förderkreises und  BMF-Repräsentanten zu einer Feierstunde.

  • Europa

    22.05.2017

    Ge­mein­sa­me Pres­se­er­klä­rung von Wolf­gang Schäu­b­le und Bru­no Le Maire

    Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble und der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire sind am 22. Mai in Berlin zusammengekommen, eine Woche nach dem Treffen zwischen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem französischen Präsident Emmanuel Macron. Beide Minister sind sich einig, dass Deutschland und Frankreich eine entscheidende Rolle bei der Stärkung der Europäischen Union in diesen herausfordernden Zeiten spielen müssen.

  • Hintergrund

    22.05.2017

    „Die schwar­ze Null wür­de Lu­ther ver­mut­lich ge­fal­len“

    Vor dem Deutschen Evangelischen Kirchentag, bei dem Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble am 27. Mai 2017 eine Bibelarbeit übernimmt, sprach der Minister mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 21. Mai 2017 über seine Auffassung von Glaube, Reformation und nachhaltiger Finanzpolitik.  

  • Internationales/Finanzmarkt

    18.05.2017

    Er­geb­nis der Ar­ti­kel IV-Kon­sul­ta­tio­nen

    Der Internationale Währungsfonds (IWF) analysiert und bewertet auf Basis des Artikels IV des IWF-Übereinkommens regelmäßig die Wirtschafts- und Finanzpolitik jedes seiner Mitgliedsländer. In Deutschland wurden die diesjährigen Artikel IV-Konsultationen vom 4. Mai bis 15. Mai 2017 durchgeführt.

  • Europa

    16.05.2017

    So klingt Eu­ro­pa: Mal­ta

    In der achten Ausgabe von „So klingt Europa“ präsentierte sich am 16. Mai 2017 Malta mit herausragenden Vertretern ihrer Musik. Mit dabei waren u. a. die Starsänger Cliff Zammit Stevens und Joseph Lia, Valletta International Baroque Ensemble (VIBE), das Musikschattentheater von Ruben Zahra, Maltipop von The Travellers und Għana, die traditionelle maltesische Gesangesfolklore.

  • Europa

    15.05.2017

    Ma­cron ist un­ser Mit­strei­ter

    Im Gespräch mit dem SPIEGEL vom 13. Mai 2017 sicherte Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble dem neu gewählten französischen Staatspräsidenten die Unterstützung Deutschlands auf seinem Reformkurs zu. Die Kritik am deutschen Leistungsbilanzüberschuss konterte der Minister mit dem Verweis auf die hohe Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft.

  • Europa

    11.05.2017

    Eu­ro­päi­sche Ei­ni­gung oh­ne Ita­li­en nicht vor­stell­bar

    Noch vor dem G7-Finanzministertreffen im italienischen Bari vom 11. bis 13. Mai 2017 sprach Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble in einem Interview mit der italienischen Zeitung La Repubblica. Dabei unterstrich der Minister seine Verbundenheit mit dem neu gewählten französischen Staatspräsidenten und bekräftigte seinen politischen Reformkurs.

  • Steuern

    11.05.2017

    Er­geb­nis­se des Ar­beits­krei­ses „Steu­er­schät­zun­gen“

    Bund, Länder und Gemeinden können weiterhin mit wachsenden Steuereinnahmen rechnen. Nach der Prognose des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ werden sich die Einnahmen von 732,4 Mrd. Euro in diesem auf 852,2 Mrd. Euro im Jahr 2021 entwickeln. Diese Ergebnisse gab Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble am 11. Mai 2017 bekannt.

  • Ministerium

    11.05.2017

    War­nung vor be­trü­ge­ri­schen E-Mails im Na­men des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums der Fi­nan­zen

    Derzeit versenden Betrüger im Namen des Bundesministeriums der Finanzen E-Mails, die als eFax getarnt sind. In diesen Mails wird der Empfänger aufgefordert, einem Link in der E-Mail zu folgen. Das Bundesministerium der Finanzen warnt ausdrücklich davor, auf solche oder ähnliche E-Mails zu reagieren.

  • Europa

    10.05.2017

    EU-Schul­pro­jekt­tag 2017

    Am Europatag lud Bundesfinanzminister Schäuble rund 250 Schülerinnen und Schüler zum EU-Schulprojekttag ins BMF ein, um mit ihnen über die aktuelle Lage und die Herausforderungen Europas zu diskutieren. Als weiterer Programmpunkt erlebten die Jugendlichen das multimediale, interaktive Theaterstück „Die Neu-Erfindung Europas“, das an die Errungenschaften der EU erinnerte und zum Engagement für Europa aufrief. Nicht nur am Europatag.

  • Briefmarken und Sammlermünzen

    09.05.2017

    Samm­ler­münz-Se­rie „Kli­ma­zo­nen der Er­de“

    Seit dem 27. April 2017 ist die 5-Euro-Sammlermünze „Tropische Zone“ aus der Serie „Klimazonen der Erde“ bei der Verkaufstelle für Sammlermünzen und bei vielen Banken und Sparkassen erhältlich. Aufgrund des hohen Interesses an der Münzserie haben wir für Sie Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen zu dieser Serie zusammengestellt.

  • Öffentliche Finanzen

    08.05.2017

    Bund und Ber­lin un­ter­zeich­nen neu­en Haupt­stadt­fi­nan­zie­rungs­ver­trag

    Der Bund und das Land Berlin haben am 08. Mai 2017 einen neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrag unterzeichnet. Dieser schafft für den Zeitraum von 2018 bis 2027 klare finanzielle Perspektiven und trägt dazu bei, die Entwicklung Berlins als sichere und attraktive Hauptstadt zu fördern.

  • Internationales/Finanzmarkt

    05.05.2017

    Der deut­sche Leis­tungs­bi­lanz­über­schuss im Lich­te der deutsch-ame­ri­ka­ni­schen Han­dels­be­zie­hun­gen

    Vor dem Hintergrund der anhaltenden nationalen und internationalen Kritik an den hohen deutschen Leistungsbilanzüberschüssen haben das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ein gemeinsames Positionspapier vorgelegt, das die Hintergründe und Ursachen des Leistungsbilanzsaldos beleuchtet sowie wirtschafts- und finanzpolitische Handlungsspielräume darlegt.

  • Briefmarken und Sammlermünzen

    04.05.2017

    Leis­tung – Fair­play – Mit­ein­an­der

    In diesem Jahr feiert die Deutsche Sporthilfe ihr 50-jähriges Bestehen. In einem Festakt stellte Minister Dr. Wolfgang Schäuble am 3. Mai 2017 die neuen Sonderpostwertzeichen in der Serie „Für den Sport“ sowie anlässlich dieses besonderen Jubiläums zusätzlich eine 20-Euro-Gedenkmünze vor. Unterstützt wurde er hierbei von den Vorsitzenden des Vorstands und des Aufsichtsrats der Deutschen Sporthilfe, Herrn Dr. Michael Ilgner und Werner E. Klatten sowie Dr. Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern. 

  • Internationales/Finanzmarkt

    28.04.2017

    Die Schwä­chung der Star­ken macht kei­nen Sinn

    Bundesfinanzminister Schäuble nimmt in einem Beitrag in der Wirtschaftswoche vom 28. April 2017 Stellung zum deutschen Handelsüberschuss. Es bleibt richtig: Der deutsche Überschuss ist das Ergebnis von marktwirtschaftlichen Prozessen. Gesteigerte Staatsausgaben in Deutschland können Strukturprobleme in anderen Staaten nicht lösen. 

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