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Aktuelles

Themenbezogene Inhalte

  • Briefmarken und Sammlermünzen

    23.11.2016

    Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter prä­sen­tiert Weih­nachts­brief­mar­ke 2016

    Am 22. November 2016 präsentierte Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble in festlich-vorweihnachtlichem Rahmen die Weihnachtsbriefmarke 2016 in einem Berliner Seniorenzentrum. Die Marke wurde von Stefan Klein und Olaf Neumann gestaltet und zeigt das Motiv „Die Hirten auf dem Feld“. Ein Teil des Erlöses kommt gemeinnützigen Projekten zugute.

  • Europa

    22.11.2016

    Mo­bi­li­tät för­dern – Fehl­an­rei­ze be­sei­ti­gen

    In einem Namensartikel für die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 22. November 2016 befasst sich BMF-Chefökonom Dr. Ludger Schuknecht mit den Auswirkungen der Personenfreizügigkeit in Europa. Vor dem Hintergrund hoher Arbeitslosigkeitsraten unter jungen Menschen in Südeuropa plädiert er für ein europäisches Stipendienprogramm für Jugendliche. Gleichzeitig spricht er sich gegen Fehlanreize bei der subventionsgetriebene Zuwanderung aus.

  • Europa

    16.11.2016

    Kein Au­to­ma­tis­mus, dass An­de­re ein­sprin­gen

    Im Interview mit POLITICO vom 16. November 2016 erläutert der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen Jens Spahn die deutsche Haltung in den Verhandlungen zum EU-Budget für das Jahr 2017. Im Hinblick auf den möglichen Ausstieg des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union verdeutlicht der Staatssekretär, dass der britische Haushaltsanteil nicht automatisch von den anderen Mitgliedstaaten übernommen werden wird.

  • Internationales/Finanzmarkt

    10.11.2016

    Dem­ago­gi­scher Po­pu­lis­mus nicht nur ein Pro­blem Ame­ri­kas

    Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble äußert sich in der BILD vom 10. November 2016 über die Gründe des vielerorts auftretenden Populismus. Er zeigt sich optimistisch, dass demokratische Gesellschaften diesem Phänomen durch eine offene Diskussion, die unterschiedliche Sichtweisen zulässt, begegnen können.

  • Ministerium

    06.11.2016

    „Dorn­rös­chen er­wacht…“ – Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter Schäu­b­le liest bei den 27. Ber­li­ner Mär­chen­ta­gen

    „Dornröschen erwacht…“ lautet das Motto der 27. Berliner Märchentage und widmet sich damit der besonderen Rolle von Frauen und Mädchen in der Gesellschaft und im Märchen. Bei den Berliner Märchentagen präsentieren prominente Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft Märchen und Erzählungen.

  • Steuern

    04.11.2016

    Er­geb­nis­se des Ar­beits­krei­ses „Steu­er­schät­zun­gen“

    Bund, Länder und Gemeinden können auch in den nächsten Jahren mit soliden Steuereinnahmen rechnen. Nach der aktuellen Prognose der Steuerschätzer werden die Steuereinnahmen für den Gesamtstaat im laufenden Jahr 695,5 Mrd. Euro betragen. Die 149. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ fand vom 2. bis 4. November 2016 auf Einladung der Stadt Nürnberg sowie des Deutschen Städtetages in Nürnberg statt.

  • Öffentliche Finanzen

    02.11.2016

    Wei­te­re Ent­las­tun­gen der Län­der durch den Bund bei Leis­tun­gen für Asyl­su­chen­de

    Das Bundeskabinett hat am 2. November 2016 der vom Bundesminister der Finanzen vorgelegten Formulierungshilfe zum Gesetzentwurf zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen zugestimmt.

  • Hintergrund

    24.10.2016

    Ber­li­ner Eh­ren­bür­ger­wür­de für Wolf­gang Schäu­b­le

    Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble erhielt am 24. Oktober 2016 als 119. Persönlichkeit die Ehrenbürgerwürde Berlins. Die Ehrenurkunde überreichte der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller dem Bundesfinanzminister im Roten Rathaus. Die Dankrede des Ministers dokumentieren wir hier.

  • Monatsbericht

    21.10.2016

    Monatsbericht Oktober 2016

    Der aktuelle BMF-Monatsbericht beleuchtet die wirtschaftliche Lage in Deutschland und der Welt. Damit befassen sich die Analyse der Herbstprojektion der Bundesregierung und der Nachbericht zur IWF-Jahrestagung. Weitere Themen der Ausgabe Oktober 2016 sind die Ergebnisse der steuerlichen Betriebsprüfung 2015, das Treffen der Beteiligungsführungen des Bundes und der Länder sowie die vielfältigen Aspekte von Briefmarken, für deren Herausgabe (mit dem Aufdruck „Deutschland“) das BMF seit 1998 zuständig ist.

  • Monatsbericht

    21.10.2016

    Nach­hal­ti­ge Stär­kung der In­ves­ti­tio­nen in Deutsch­land

    Private Bruttoanlageinvestitionen machen etwa 90 % der gesamtwirtschaftlichen Investitionen aus. Diese Entwicklung trägt maßgeblich zum Gesamtbild der Investitionstätigkeit in Deutschland bei. Deutschland liegt im internationalen Vergleich der privaten Investitionsquoten (Bruttoanlage-investitionen) seit einigen Jahren über dem Durchschnitt des Euroraums, den USA und dem Vereinigten Königreich.

  • Öffentliche Finanzen

    20.10.2016

    Bun­des­be­tei­li­gung an Kos­ten der In­te­gra­ti­on 

    Am Donnerstag, den 20. Oktober 2016, beriet der Deutsche Bundestag den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines „Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen“. Danach will der Bund die Kommunen aufgrund der besonderen finanziellen Herausforderungen, für die Jahre 2016 bis 2018 entlasten.

  • 17.10.2016

    Haus­halts­pla­nung 2017

    Die europäische Haushaltsüberwachung verlangt von den Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, jährlich im Oktober eine aktuelle „Übersicht über die Haushaltsplanung“. Das BMF hat diese für das Jahr 2017 am 17. Oktober 2016 an die Europäische Kommission übermittelt. Deutschland erfüllt danach auch im Jahr 2017 mit seiner Haushaltsplanung alle europäischen Vorgaben im Sinne einer tragfähigen Finanzpolitik und schafft die Voraussetzungen dafür, dass der Schuldenstand im Verhältnis zum BIP nach vielen Jahren wieder unter die Marke von 70 Prozent zurückgeführt werden kann.

  • Europa

    17.10.2016

    „Gu­te Deut­sche tre­ten für Eu­ro­pa ein“

    Im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung vom 15. Oktober 2016 erläutert der Bundesfinanzminister, wie er die Lage Griechenlands, der europäischen Banken und EU nach dem Brexit sieht und warum er trotz aller Krisen optimistisch ist.

  • Internationales/Finanzmarkt

    12.10.2016

    IWF-Jahres­s­ta­gung und G20-Tref­fen vom 6. bis 8. Ok­to­ber 2016

    Die Lage der Weltwirtschaft und die richtigen wirtschaftspolitischen Antworten auf die gegenwärtigen Herausforderungen standen im Zentrum der Diskussionen. Außerdem erfolgte ein Austausch über die internationale Steuerpolitik sowie die Agenda der deutschen G20-Präsidentschaft im Jahr 2017. Diskutiert wurde auch, wie mehr Menschen von den Vorteilen der Globalisierung profitieren können.

  • Öffentliche Finanzen

    14.10.2016

    Re­form der Fi­nanz­be­zie­hun­gen zwi­schen Bund und Län­dern ab 2020

    Der bundesstaatliche Finanzausgleich zwischen dem Bund und den Ländern wird ab 2020 neu geregelt. Darauf verständigten sich am 14. Oktober 2016 die Spitzen der Regierungskoalition des Bundes mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder in Berlin. Die Eckpunkte der geplanten Neuordnung sind in einem Beschlusspapier zusammengefasst, das wir hier dokumentieren.

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