Inhalt

Aktuelles

  • BMF-Welt­weit - Wa­shing­ton

    Rund 90 Beschäftigte des BMF sind rund um den Globus aktiv. Mit der Reihe „BMF-Weltweit“ erhalten Sie einen Einblick in den Alltag von Finanzreferentinnen und -referenten bei den deutschen Botschaften sowie supra- und internationalen Organisationen. Diese beobachten und bewerten aktuelle Entwicklungen im Bereich der Finanz-, Wirtschafts-, Währungs- und Steuerpolitik. In der zweiten Folge stellen wir Ihnen die Vertretung des BMF bei der deutschen Botschaft in Washington vor. Elke Kallenbach leitet hier das Finanzreferat und berichtet unter anderem über die US-Steuerpolitik.

  • Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im De­zem­ber 2017

    In den letzten Sitzungen von Eurogruppe und des ECOFIN im Jahr 2017 wurden noch einmal wichtige Entscheidungen getroffen. So wurde der portugiesische Finanzminister Mário Centeno zum neuen Vorsitzenden der Eurogruppe gewählt. Im ECOFIN-Rat wurden wichtige Beschlüsse gefasst, um die digitale Agenda in Europa voranzutreiben. Darüber hinaus wurde eine „Schwarze Liste“ der EU mit 17 unkooperativen Staaten in Steuersachen veröffentlicht, um den Kampf gegen Steuervermeidung und unfairen Steuerwettbewerb weiter zu verschärfen.

  • Weih­nachts­mar­ke 2017

    Am 29. November 2017 präsentierte Bundesfinanzminister Peter Altmaier in der Marienkappelle des Kölner Doms das Sonderpostwertzeichen 2017 aus der Serie „Weihnachten“. Die Marke zeigt einen Bildausschnitt des berühmten Lochner Altars im Kölner Dom. Die Marke hat den für einen Standardbrief erforderlichen Wert von 70 Cent mit einem Pluswert von 30 Cent. Seit fast 50 Jahren ist es Tradition, dass die Pluserlöse der Weihnachtsmarke der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. zugute kommen.

  • Monatsbericht November 2017

    Die November-Ausgabe des BMF-Monatsberichts zieht ein Resümee der deutschen G20-Präsidentschaft im Finanzbereich und blickt zurück auf die Jahrestagung von IWF und G20 in Washington und das Treffen der Generalzolldirektoren der ASEM-Mitgliedstaaten in Berlin, das alle zwei Jahre stattfindet. Darüber hinaus werden die Ergebnisse der Herbst-Steuerschätzung 2017 und der steuerlichen Betriebsprüfung 2016 sowie die Statistik zur Verfolgung von Steuerstraftaten, Steuerordnungswidrigkeiten und zur Steuerfahndung des Jahres 2016 präsentiert.

  • Pe­ter Alt­mai­er lei­tet vor­über­ge­hend das BMF

    Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat den Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes, Peter Altmaier, bis zur Ernennung eines Nachfolgers bzw. einer Nachfolgerin mit der vorübergehenden Leitung des Bundesministeriums der Finanzen beauftragt. Minister Altmaier übernimmt diese Aufgabe zum 24. Oktober 2017. Bereits am Tag zuvor hatte sich Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble von den BMF-Beschäftigten verabschiedet.

Themenbezogene Inhalte

  • Zoll

    12.12.2017

    Das Zoll­kri­mi­nal­amt fei­ert sein 25-jäh­ri­ges
    Be­ste­hen

    Das Zollkriminalamt (ZKA) feierte am 11. Dezember 2017 mit zahlreichen Gästen aus dem In- und Ausland am Hauptsitz in Köln sein 25-jähriges Bestehen. Beim Festakt hob Colette Hercher, Leiterin der Zollabteilung, die Rolle des ZKA als zentrale Behörde für Ermittlungen von besonderer Bedeutung und als wesentlichen Kooperationspartner für andere Sicherheitsbehörden auf nationaler und internationaler Ebene hervor.

  • Öffentliche Finanzen

    11.12.2017

    16. Sit­zung des Sta­bi­li­täts­ra­tes

    Am 11. Dezember 2017 kam der Stabilitätsrat von Bund und Ländern in Berlin zu seiner 16. Sitzung zusammen. Tagesordnungspunkte waren unter anderem die Überwachung der Einhaltung der strukturellen gesamtstaatlichen Defizitobergrenze und die Fortschrittsberichte zum Aufbau Ost. Mit den Ländern Bremen und Saarland wurden Sanierungsprogramme für die Jahre 2017-2020 vereinbart.

  • Zoll

    04.12.2017

    Ers­ter Bür­ger­meis­ter Olaf Scholz be­sucht den Ham­bur­ger Zoll

    Am Freitag, den 1. Dezember 2017 informierte sich Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz beim Hauptzollamt (HZA) Hamburg-Stadt über die Aufgaben und Herausforderungen des Zolls in Hamburg. Herr Scholz sprach mit Staatssekretär Werner Gatzer sowie dem Vizepräsident der Generalzolldirektion, Hans Josef Haas, insbesondere über die Zusammenarbeit mit den Hamburger Behörden und Institutionen.

  • g20

    01.12.2017

    Glo­ba­li­sie­rung ge­mein­sam ord­nen

    In einem Beitrag für das Handelsblatt vom 1. Dezember 2017 zieht Bundesfinanzminister Peter Altmaier eine Bilanz der deutschen G20-Präsidentschaft im Finanzbereich. Er betont, dass die G20 angesichts der vielfältigen und gewachsenen globalen Herausforderungen umso mehr den Wert einer langjährigen vertrauensvollen Zusammenarbeit im internationalen Bereich verdeutlicht und unterstreicht, dass die G20 unter deutscher Präsidentschaft die Welt zusammengehalten hat.

  • Schlaglicht

    01.12.2017

    Emp­feh­lun­gen zur di­gi­ta­len Ent­wick­lung

    Der Parlamentarische Staatssekretär Jens Spahn hat vom FinTechRat eine Reihe von Handlungsempfehlungen entgegengenommen. Diese beinhalten Möglichkeiten, wie Deutschland seine Potentiale als FinTech-Standort weiter kräftigen und digitale Entwicklungen besser berücksichtigen kann. Nicht nur FinTech-Unternehmen, sondern auch Vertreter von Banken, Versicherungen und Wissenschaft haben zu dem Papier beigetragen.

  • g20

    01.12.2017

    Deut­sche G20-Prä­si­dent­schaft

    Die deutsche G20-Präsidentschaft endet zum 1. Dezember 2017. Die G20-Präsidentschaft für 2018 übernimmt Argentinien. Im Finanzbereich lagen die Schwerpunkte der deutschen Präsidentschaft auf der Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Weltwirtschaft, der Verbesserung der Bedingungen für private Investitionen im Rahmen der hierzu eigens ins Leben gerufenen Initiative „Compact with Africa“ und der Gestaltung der Digitalisierung im Finanzsektor.

  • Briefmarken und Sammlermünzen

    24.11.2017

    Münzen 2018 und 2019

    Am 22. November 2017 hat die Bundesregierung beschlossen, eine 20-Euro-Gedenkmünze „150. Geburtstag Peter Behrens“ und eine 20-Euro-Gedenkmünze „100. Geburtstag Ernst Otto Fischer“ prägen zu lassen und im September bzw. Oktober 2018 auszugeben. Erfahren Sie mehr über das Jahresprogramm 2018 und erhalten Sie bereits jetzt einen Überblick über das Jahresprogramm 2019 auf unserem Webseitenangebot zum Themenbereich Sammlermünzen.

  • Steuern

    23.11.2017

    Sta­tis­tik zur Ver­fol­gung von Steu­er­straf­ta­ten und Steu­er­ord­nungs­wid­rig­kei­ten im Jahr 2016

    Auf der Grundlage der Meldungen aller Bundesländer erstellt das BMF jährlich eine Statistik über die Ergebnisse der Verfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten sowie über die Ergebnisse der Steuerfahndung. Im Jahr 2016 erledigte die Steuerfahndung bundesweit insgesamt 36.667 Fälle. Dabei sind Mehrsteuern in Höhe von rund 3,2 Mrd. Euro festgestellt und Freiheitsstrafen im Gesamtumfang von 1.513 Jahren verhängt worden.

  • Europa

    20.11.2017

    Ei­ni­gung zum EU-Haus­halt 2018

    Am 18. November 2017 einigten sich die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat der EU auf einen EU-Haushalt für das Jahr 2018, mit dem der europäische Mehrwert gestärkt wird. Für die Bundesregierung nahm der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesfinanzminister, Jens Spahn, an den Verhandlungen teil.

  • Ministerium

    17.11.2017

    Wis­sen­schaft­li­cher Bei­rat

    Am 16. und 17. November 2017 tagte der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen in Berlin. Während der Tagung übergab der Beiratsvorsitzende Prof. Dr. Thiess Büttner Herrn Staatssekretär Johannes Geismann die aktuelle Stellungnahme „Finanzierungsneutrale Unternehmensbesteuerung“ sowie das Gutachten „Steuervergünstigungen und EU-Beihilfenaufsicht“.

  • Ministerium

    16.11.2017

    His­to­ri­ker­kom­mis­si­on beim BMF

    Am 16. November 2017 begrüßte Staatssekretär Werner Gatzer die Unabhängige Historikerkommission im Bundesministerium der Finanzen. Die Kommission ist mit der Erforschung der Geschichte des Reichsfinanzministeriums in der Zeit des Nationalsozialismus betraut und kam anlässlich der Vorstellung des Buches „Krieg auf Kosten anderer – Das Reichsministerium der Finanzen und die wirtschaftliche Mobilisierung Europas für Hitlers Krieg“ von Dr. Jürgen Kilian in Berlin zusammen.

  • Steuern

    09.11.2017

    Er­geb­nis­se der ak­tu­el­len Steu­er­schät­zung

    Bund, Länder und Gemeinden können auch in den nächsten Jahren mit höheren Steuereinnahmen rechnen. Nach der Prognose des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ werden die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen von 734,5 Mrd. Euro im Jahr 2017 auf 889,6 Mrd. Euro im Jahr 2022 steigen. Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat somit seine letzte Prognose vom Mai 2017 insgesamt nach oben korrigiert.

  • Zoll

    17.10.2017

    ASEM-Tref­fen der Ge­ne­ral­zoll­di­rek­to­ren in Ber­lin

    Vom 16. bis 17. Oktober 2017 trafen sich in Berlin die Generalzolldirektoren der europäischen und asiatischen ASEM-Mitgliedstaaten gemeinsam mit Vertretern der Europäischen Kommission zum 12. ASEM-Treffen. Zusammen haben die Delegationen die sogenannte „Berliner Erklärung“ mit den künftigen Zielen und Aktionen der ASEM-Zusammenarbeit im Bereich des Zolls verabschiedet.

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