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  • Durch das Umlageverfahren wird die gesetzliche Rentenversicherung finanziert: Die aktuellen Einnahmen (Beiträge und Bundeszuschuss) decken die laufenden Rentenzahlungen und sonstigen Ausgaben. Dafür erwerben die Beitragszahler den Anspruch, später selbst eine Rente zu erhalten, die dann von der nachkommenden Generation finanziert wird (Generationenvertrag).

    Allgemeines

    Durch das Umlageverfahren wird die gesetzliche Rentenversicherung finanziert: Die aktuellen Einnahmen (Beiträge und Bundeszuschuss) decken die laufenden Rentenzahlungen und sonstigen Ausgaben. Dafür erwerben die Beitragszahler den Anspruch, später selbst eine Rente zu erhalten, die dann von der nachkommenden Generation finanziert wird (Generationenvertrag). Die eingehenden Beiträge werden also unmittelbar für die Finanzierung der Ausgaben verwendet und nicht für künftige Renten angespart. Als Generationenvertrag wird das Grundprinzip zur Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung bezeichnet: Die Berufstätigen finanzieren mit ihren Beiträgen die Renten der Älteren in der Erwartung, dass die nachkommende Generation später dasselbe für sie tut.

  • Der Zollkodex der Europäischen Union (Unionszollkodex = UZK) mit den dazugehörigen Durchführungs- und Übergangsvorschriften ersetzt seit 1. Mai 2016 den bis dato gültigen Zollkodex.

    Allgemeines

    Der UZK legt nach den Vorstellungen der Europäischen Kommission die Grundzüge eines für die Zukunft ausgelegten europäischen Zollrechts fest und zwar insbesondere durch

    • eine weiter vereinheitlichte und vereinfachte Verfahrensweise zum Abbau von Hemmnissen für einen fairen internationalen Handel
    • die schrittweise Einführung von EU-weit harmonisierten IT-Verfahren sowie von gemeinsamen Datenbanken
    • ein modernisiertes Risikomanagement zum Schutz vor unlauterem und illegalem Handel bei gleichzeitiger Unterstützung der legalen Wirtschaftstätigkeit.

    Historische Entwicklung der Europäischen Union

    Eine Grundlage der Europäischen Union ist die Zollunion, welche bereits im Jahre 1968 geschaffen wurde. Hiernach verzichteten die Mitgliedstaaten auf die gegenseitige Erhebung von Zöllen sowie die Anwendung handelsbeschränkender Maßnahmen. Im Außenverhältnis gegenüber Drittländern wendeten sie auf der Basis des dafür geschaffenen gemeinschaftlichen Zolltarifs die gleichen Zollsätze an.

    Im Warenverkehr mit Drittländern wurden durch Freihandels- bzw. Kooperationsabkommen sowie Präferenzabkommen wichtige Schritte zum Abbau von Handelshemmnissen unternommen.

    Das jährliche Aufkommen an Zöllen beträgt in Deutschland rund 5 Mrd. Euro. Die erhobenen Zölle fließen -abzüglich einer Erhebungskostenpauschale- als sogenannte Eigenmittel dem EU-Haushalt zu.

    Alternativ

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