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ÖPP Deutsch­land AG (Part­ner­schaf­ten Deutsch­land)

Die ÖPP Deutschland AG ist ein Beratungsunternehmen für öffentliche Auftraggeber zur Förderung öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP). Das Unternehmen wurde im November 2008 unter der Federführung des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur gegründet.

Ziele und Aufgaben

Die ÖPP Deutschland AG wurde mit der Zielsetzung gegründet, den ÖPP-Markt in Deutschland weiterzuentwickeln und den Anteil von wirtschaftlichen ÖPP-Projekten an öffentlichen Investitionen zu erhöhen.

Das Unternehmen, das auch unter der Marke „Partnerschaften Deutschland“ firmiert, hat sich als feste Größe im Feld der deutschen ÖPP-Beratungsunternehmen etabliert. Die ÖPP Deutschland AG berät ausschließlich öffentliche Auftraggeber bei der Prüfung von Projektvorhaben auf ÖPP-Fähigkeit, der Planung und Durchführung konkreter ÖPP-Projekte und leistet daneben projektunabhängige Grundlagenarbeit mit dem Ziel der Stärkung und Fortentwicklung des ÖPP-Marktwissens. Hierzu hat auch das Bundesministerium der Finanzen die ÖPP Deutschland AG mit Grundlagenarbeiten beauftragt, welche in einer ÖPP-Schriftenreihe veröffentlicht werden.

Die inzwischen rund 400 kostenlosen Helpdesk-Beratungen, mit denen die Gesellschaft insbesondere ÖPP-Frühphasenberatungen durchgeführt hat, sind eine deutliches Zeichen für den Erfolg des gewählten Konzepts.

Weitere Informationen auf www.partnerschaften-deutschland.de: Projektberatung und Grundlagenarbeit

Aufbau der ÖPP Deutschland AG

Die Gesellschaft ist selbst als öffentlich-private Partnerschaft konzipiert: Bund, Länder und Kommunen halten zurzeit ca. 57 % der Anteile. Unternehmen und Unternehmenskonsortien aus unterschiedlichen Wirtschaftsbereichen sind über die ÖPP Deutschland Beteiligungsgesellschaft mbH beteiligt, die ca. 43 % der Anteile an der ÖPP Deutschland AG hält.

Diese gemischt öffentlich-private Struktur spiegelt sich auch bei der Besetzung des Managements und der Berater wider. Auf diesem Wege wird Know-how aus Privatwirtschaft und Öffentlicher Hand in einem Unternehmen gebündelt und so eine qualifizierte, unabhängige und neutrale Beratung sichergestellt.

Weitere Informationen auf www.partnerschaften-deutschland.de: Aufbau der Gesellschaft

Die ÖPP Deutschland Beteiligungsgesellschaft mbH

Die Privatwirtschaft ist über die ÖPP Deutschland Beteiligungsgesellschaft mbH an der ÖPP Deutschland AG beteiligt – zurzeit mit 66 Unternehmen und Verbänden. Die Gesellschafteranteile werden alle vier Jahre vom Bund europaweit ausgeschrieben.

Das Modell der Beteiligungsgesellschaft ist aus vergaberechtlichen Gründen erforderlich: Direkt an der ÖPP Deutschland AG beteiligte Unternehmen dürften nicht mehr bei der Ausschreibung öffentlicher Projekte mitbieten, die vorher von der Gesellschaft beraten wurden. Um dies auszuschließen, werden private Unternehmen – in ihrem eigenen Interesse – nicht direkt als Aktionäre an der ÖPP Deutschland AG beteiligt.

Die Beteiligung ermöglicht es interessierten Partner aus der Wirtschaft, ihr Wissen und ihre Erfahrungen mit ÖPP sowie ihre Grundlagenarbeiten einzubringen und sich selbst als Vorreiter für ÖPP zu positionieren. Sie stellen beispielsweise für die Entwicklung von Standards bereits selbst in eigenen ÖPP-Projekten erarbeitete Unterlagen (zum Beispiel Verträge, Risikoverteilungsmodelle) zur Verfügung, aber insbesondere auch vielfältige Erfahrungen aus der praktischen Umsetzung von ÖPP-Projekten. Aufbauend auf diesem Marktwissen erarbeitet die ÖPP Deutschland AG Standards und Grundlagen, die es der öffentlichen Hand ermöglichen, ihre ÖPP-Projekte sach- und interessengerecht zu gestalten.

Weitere Informationen auf www.partnerschaften-deutschland.de: Beteiligungsgesellschaft

Die Rahmenvereinbarung mit der ÖPP Deutschland AG

Öffentliche Auftraggeber, die die Rahmenvereinbarung gezeichnet haben, können die ÖPP Deutschland AG ohne weitere Ausschreibung beauftragen und das Beratungsangebot schnell und unkompliziert in Anspruch nehmen. Zurzeit machen der Bund, neun Bundesländer, 111 Kommunen sowie 30 weitere öffentliche Auftraggeber von dieser Möglichkeit Gebrauch.

Öffentliche Auftraggeber, die die Rahmenvereinbarung nicht gezeichnet haben, können die Beratungsleistungen unter Beachtung der üblichen vergabe- und haushaltsrechtlichen Regeln in Anspruch nehmen.

Weitere Informationen auf www.partnerschaften-deutschland.de: Rahmenvereinbarung

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