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25.04.2012

ECO­FIN und Eu­ro­grup­pe – Tref­fen der Fi­nanz- und Wirt­schafts­mi­nis­ter der EU und des Eu­roraums

ECOFIN – Treffen der Finanz- und Wirtschaftsminister der EU

Zusammensetzung

Als ECOFIN-Rat (auch Ecofin oder EcoFin) wird der Rat der Europäischen Union in der Zusammensetzung "Wirtschaft und Finanzen" bezeichnet. Dem Rat gehören die Wirtschafts- und Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten an. Er tagt in der Regel zehnmal pro Jahr. Zweimal im Jahr sind diese Treffen informell, das heißt die Mitglieder tauschen sich lediglich aus, treffen aber keine formalen Beschlüsse.

Allgemeines

Der Rat der Europäischen Union ist zusammen mit dem Europäischen Parlament das wichtigste gesetzgebende Organ und Entscheidungsgremium der EU. Der Rat ist ein einheitliches Gremium. Aus arbeitsorganisatorischen Gründen tagt er je nach behandeltem Sachgebiet in unterschiedlichen Formationen, in denen die für das betreffende Sachgebiet zuständigen Minister der Mitgliedstaaten zusammenkommen.

Themen

Der ECOFIN -Rat befasst sich vor allem mit folgenden Themen:

  • Wirtschaftspolitische Koordinierung und Überwachung
  • Überwachung der Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten
  • Euro: rechtliche, praktische und internationale Aspekte
  • Steuerpolitik
  • Finanzmärkte und Kapitalverkehr sowie Wirtschaftsbeziehungen zu Drittländern
  • EU-Haushalt

Arbeitsweise

Der ECOFIN -Rat beschließt hauptsächlich mit qualifizierter Mehrheit. Einstimmige Entscheidungen sind dagegen bei Steuerfragen nötig.

Der ECOFIN -Rat erstellt und verabschiedet jedes Jahr zusammen mit dem Europäischen Parlament den Haushaltsplan der Europäischen Union mit einem Volumen von über 100 Milliarden Euro.

Die vorbereitenden fachlichen Gremien für die Themen des ECOFIN -Rates sind die Ratsarbeitsgruppen und insbesondere der Wirtschafts- und Finanzausschuss (WFA). In letzterem treten circa zehn Tage vor der ECOFIN -Sitzung die jeweiligen Staatssekretäre sowie Vertreter der nationalen Zentralbanken, der Europäischen Zentralbank und der Europäischen Kommission zusammen.

Zentrales Vorbereitungsgremium für die gesamte Ratsarbeit - und damit auch für die Arbeit des ECOFIN - ist der Ausschuss der Ständigen Vertreter. Dieser setzt sich aus den Botschaftern der 27 Mitgliedstaaten zusammen. Der Ausschuss bereitet die Themen aus den Ratsarbeitsgruppen für den ECOFIN -Rat vor, indem er Konfliktpunkte entweder ausräumt oder aber pointiert dem Ministerrat zur Entscheidung vorlegt.

Eurogruppe – Treffen der Finanz- und Wirtschaftsminister des Euroraums

Zusammensetzung

Die Eurogruppe ist ein informelles Gremium der Europäischen Union, das im Protokoll 14 des Lissabonvertrags anerkannt wird. Sie besteht aus den jeweiligen Ministern der Euro-Mitgliedstaaten, die für Finanzen zuständig sind (zumeist Finanzminister, manchmal auch Wirtschaftsminister). Der Wirtschafts- und Währungskommissar der Europäischen Kommission nimmt an den Sitzungen teil. Die EZB wird ebenfalls zu den Treffen eingeladen.

Der Präsident der Eurogruppe wird durch die Minister für zweieinhalb Jahre gewählt und ist somit unabhängig von der halbjährlich wechselnden Ratspräsidentschaft. Er ist damit auch ein Garant für die Kontinuität der Arbeiten der Eurogruppe.

Themen

Die Eurogruppe wurde 1997 ins Leben gerufen, um die besonders enge wirtschaftspolitische Zusammenarbeit der Euro-Mitgliedstaaten zu unterstützen. Sie bespricht und koordiniert Fragen, die im Zusammenhang mit dem Euro und der gemeinsamen europäischen Währungsunion stehen. Zu den Themengebieten zählen:

  • Der Euro in all seinen Facetten
  • Haushaltspolitische Überwachung der Euro-Mitgliedstaaten
  • Wirtschaftspolitische Überwachung der Euro-Mitgliedstaaten
  • Stabilität in der Eurozone

Auf diese Weise können Themen, die nur oder in besonderem Ausmaß die Euro-Staaten betreffen, schon für die kommende ECOFIN-Sitzung vorbereitet und eine gemeinsame Position der Eurogruppenländer gefunden werden. Im Gegensatz zum ECOFIN-Rat werden im Rahmen der Eurogruppe keine formalen Entscheidungen getroffen. Die Ergebnisse werden jedoch in Form von Erklärungen der Eurogruppe veröffentlicht.

Eine besondere Bedeutung hat die Eurogruppe im Rahmen der Bewältigung der Staatsschuldenkrisen einzelner Euroländer erlangt. Hier war und ist die Eurogruppe gefordert, Antworten auf die aktuellen Entwicklungen und Maßnahmen zur Beseitigung der Ursachen für die Krisensituation zu vereinbaren. In der Regel tagt die Eurogruppe einmal im Monat, zumeist am Vortag der Sitzung des ECOFIN-Rats, in dem die entsprechenden Minister aller EU-Länder vertreten sind.

Die Themen der Eurogruppe werden wiederum in der Eurogruppen-Arbeitsgruppe von den jeweiligen Staatssekretären der Euro-Staaten vorbereitet.

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