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01.01.2018

Ma­kro­pru­den­zi­el­le In­stru­men­te in Deutsch­land

Makroprudenzielle Instrumente zielen darauf ab, die Widerstandsfähigkeit des Finanzsystems als Ganzes zu erhöhen. Ihr Einsatz soll auf Situationen beschränkt werden, in denen das Finanzsystem nicht in der Lage ist, zyklische Abschwünge oder größere unerwartete Ereignisse zu verkraften und sich nach einer Korrekturphase selbstständig davon zu erholen.

Bereits bestehende makroprudenzielle Instrumente

Die gesetzlichen Grundlagen für mehrere makroprudenzielle Instrumente wurden in Deutschland bereits im Zuge der europäischen Umsetzung von Basel III geschaffen. Beispiele für bereits zur Verfügung stehende makroprudenzielle Instrumente sind Kapitalpuffer für systemrelevante Banken und der antizyklische Kapitalpuffer.

Kapitalpuffer für systemrelevante Institute

Für systemrelevante Kreditinstitute kann die BaFin seit Anfang 2016 einen Kapitalpuffer anordnen. Hierbei wird zwischen dem Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute (§ 10 f KWG) und dem Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Kreditinstitute auf nationaler Ebene (§ 10 g KWG) unterschieden. In Deutschland legt die BaFin im Einvernehmen mit der Bundesbank fest, welche Institute als global oder auch anderweitig (d.h. national) systemrelevant eingestuft werden.

Informationen der BaFin zu systemrelevanten Instituten

Antizyklischer Kapitalpuffer

Der antizyklische Kapitalpuffer ist ein makroprudenzielles Instrument für den Bankensektor (§ 10 d KWG). Mit ihm sollen Risiken aus einer übermäßigen Kreditvergabe an den privaten nichtfinanziellen Sektor reduziert werden. Phasen übermäßiger Kreditvergabe sind aus Finanzstabilitätssicht besonders kritisch zu sehen. Ist die Kreditvergabe relativ zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung zu hoch, kann dies ein Zeichen sein, dass Risiken nicht adäquat berücksichtigt werden. Mit dem antizyklischen Kapitalpuffer kann von der BaFin in Zeiten übermäßigen Kreditwachstums ein zusätzlicher Kapitalpuffer festgelegt werden. Dies stärkt die Widerstandsfähigkeit der Institute. 

Informationen der BaFin zum antizyklischen Kapitalpuffer

Geplante makroprudenzielle Instrumente

Der Ausschuss für Finanzstabilität überprüft die Angemessenheit der bereits zur Verfügung stehenden Instrumente sowie die Notwendigkeit neuer makroprudenzieller Werkzeuge laufend. Als ein Ergebnis dieser Prüfung hat der Ausschuss für Finanzstabilität der Bundesregierung am 30. Juni 2015 die präventive Schaffung nationaler kreditspezifischer Instrumente für den Wohnimmobilienbereich empfohlen. Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Ergänzung des Finanzdienstleistungsaufsichtsrechts im Bereich der Maßnahmen bei Gefahren für die Stabilität des Finanzsystems am 10. Juni 2017 wurde die Empfehlung umgesetzt.

Ausschuss für Finanzstabilität verabschiedet Bericht an den Deutschen Bundestag und empfiehlt die Schaffung neuer makroprudenzieller Instrumente

Anpassung der Regelungen für die Wohnimmobilienkreditvergabe

Verkündetes Gesetz: Gesetz zur Ergänzung des Finanzdienstleistungsaufsichtsrechts im Bereich der Maßnahmen bei Gefahren für die Stabilität des Finanzsystems und zur Änderung der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie (Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz)

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