Bundeshaushalt 2016

21.09.2017

Leichter struktureller Haushaltsüberschuss beim Bund im Jahr 2016

Die nach den grundgesetzlichen Regeln der Schuldenbremse errechnete maximal zulässige Neuverschuldung wurde im Haushaltsjahr 2016 mit deutlichem Abstand eingehalten.

12.01.2017

Vorläufiger Haushaltsabschluss 2016

Das Bundesfinanzministerium hat am 12. Januar 2017 in Berlin den vorläufigen Abschluss des Bundeshaushalts 2016 vorgelegt. Der Haushaltsausgleich wurde im dritten Jahr in Folge ohne Neuverschuldung erreicht, zum zweiten Mal in Folge gelang dies sowohl in der Aufstellung als auch im Vollzug.

01.01.2016

Bundeshaushalt 2016 tritt in Kraft - erneut ohne neue Schulden

Der Deutsche Bundestag hat am 27. November 2015 den Bundeshaushalt 2016 mit Ausgaben in Höhe von 316,9 Milliarden Euro und ohne Neuverschuldung beschlossen. Die schwarze Null wird trotz geringerer Steuereinnahmen und höherer Ausgaben für die Flüchtlingshilfe eingehalten.

27.11.2015

Rede von Dr. Wolfgang Schäuble im Deutschen Bundestag

Rede des Bundesministers der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, anlässlich der Schlussberatung des Haushaltsgesetzes 2016 am 27. November 2015 im Deutschen Bundestag

24.11.2015

Rede von Dr. Wolfgang Schäuble im Deutschen Bundestag

Rede des Bundesministers der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, anlässlich der 2. Lesung des Haushaltsgesetzes 2016 am 24. November 2015 im Deutschen Bundestag

11.09.2015

Dr. Wolfgang Schäuble zum Abschluss der ersten Lesung des Haushaltsgesetzes 2016

Rede von Dr. Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, anlässlich der Schlussrunde zur 1. Lesung der Einbringung des Regierungsentwurfs zum Bundeshaushalt 2016 und des Finanzplans 2015 bis 2019 am 11. September 2015 im Deutschen Bundestag.

11.09.2015

Dr. Wolfgang Schäuble zum Abschluss der ersten Lesung des Haushaltsgesetzes 2016

Zum Abschluss der traditionellen Haushaltswoche im Deutschen Bundestag meldete sich Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble am 11. September 2015 mit einem weiteren Debattenbeitrag zu Wort. In der Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2016 betonte der Minister erneut, dass die Lösung der Flüchtlingskrise für die Bundesregierung absolute Priorität habe. Die Bewältigung der Krise solle möglichst ohne die Aufnahme neuer Schulden erfolgen.

08.09.2015

„Wir können diese Herausforderung meistern“

Der Bundesfinanzminister anlässlich der Einbringung des Regierungsentwurfs zum Bundeshaushalt 2016 und des Finanzplans bis 2019.

08.09.2015

Rede von Dr. Wolfgang Schäuble zur Einbringung des Bundeshaushalts 2016 im Deutschen Bundestag

Am 8. September 2015 begannen die viertägigen Haushaltsberatungen des Bundestages mit der Rede von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble zur Einbringung des Bundeshaushalts 2016.

01.07.2015

Haushaltsentwurf 2016 und Finanzplan bis 2019 – keine neuen Schulden

Es bleibt dabei: Wachstum und solide Staatsfinanzen. Die Bundesregierung plant auch weiterhin Zukunftsinvestitionen ohne neue Schulden.

01.07.2015

Pressekonferenz zum Kabinettsbeschluss des Regierungsentwurfs des Bundeshaushalts 2016 und des Finanzplans bis 2019

Bundesfinanzminister Schäuble präsentierte am 1. Juli 2015 den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2016 und den Finanzplan bis 2019 im Rahmen der Bundespressekonferenz, den das Bundeskabinett kurz zuvor beschlossen hatte. Er machte dabei deutlich, dass solide Staatsfinanzen und Zukunftsinvestitionen Kern der Haushaltspolitik der Bundesregierung bleiben. Der Bund wird in allen Jahren des Finanzplanungszeitraums keine neuen Kredite aufnehmen und weiterhin in wichtige Zukunftsbereiche investieren. Auch auf das europapolitische Umfeld und die schwierige Lage Griechenlands ging der Bundesfinanzminister ein und sieht keine unbeherrschbaren Auswirkungen auf die Grundlinie der Finanz- und Haushaltsplanung der Bundesregierung.

18.03.2015

Bundesregierung beschließt Eckwerte zum Bundeshaushalt 2016 und Finanzplan 2015-2019

Das Bundeskabinett hat am 18. März 2015 den Regierungsentwurf des Nachtragshaushalts 2015, die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2016 und für den Finanzplan bis 2019 sowie den Gesetzentwurf zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen beschlossen.