Föderale Finanzbeziehungen

Er­geb­nis­se des Län­der­fi­nanz­aus­gleichs 2015

Durch den bundesstaatlichen Finanzausgleich werden finanzschwache Länder in die Lage versetzt, ihre verfassungsmäßigen Aufgaben eigenstaatlich erfüllen zu können. Die Ergebnisse des Länderfinanzausgleichs 2015 liegen nunmehr vor. Unter „Mehr erfahren“ erhalten Sie einen Überblick über das System des bundesstaatlichen Finanzausgleichs sowie eine Beschreibung der wesentlichen Ergebnisse des Jahres 2015.

Themenbezogene Inhalte

Hintergrund

Länderfinanzausgleich

Das System des Länderfinanzausgleichs hat die Aufgabe, die sich durch die Steuerverteilung ergebenden Finanzkraftunterschiede unter den Ländern angemessen auszugleichen, so dass alle Länder in die Lage versetzt werden, den ihnen zugewiesenen Aufgaben nachzukommen.

Letzte Meldungen

Hier finden Sie die letzten Meldungen zu den föderalen Finanzbeziehungen.

21.09.2017

Das Europäische Semester 2017

Das Europäische Semester führt die wirtschafts-, finanz- und beschäftigungspolitische Koordinierung in der EU zusammen. Der Beschluss der länderspezifischen Empfehlungen 2017, die die Mitgliedstaaten in ihre nationale Reformagenda aufnehmen sollen, bildet das Ende des diesjährigen Semesters.

21.08.2017

Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen

Das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetzespaket zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ist ein zentrales Vorhaben der zu Ende gehenden Legislaturperiode. Es stellt die Weichen für die künftige Finanzausstattung von Bund und Ländern. Der Bund entlastet die Länder damit finanziell ab 2020 in Höhe von rund 9,7 Mrd. € jährlich.

21.08.2017

Zukunftsprojekt: Infrastrukturgesellschaft

Die Reform der Bundesfernstraßenverwaltung zielt darauf ab, die Verantwortung für Planung, Bau, Erhaltung und Betrieb der Autobahnen und anderer Bundesfernstraßen einerseits und der Finanzierung andererseits zusammenzuführen. Dazu gründet der Bund eine Infrastrukturgesellschaft.