Schuldenbremse

BlaetternNavigation

  1. 10.05.2017

    Produktionspotential und Konjunkturkomponenten

    Seit dem 1. Januar 2011 gilt die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben durchzuführen, um eine ebenso in wirtschaftlich guten wie in wirtschaftlich schlechten Zeiten konjunkturgerechte, symmetrisch reagierende Finanzpolitik zu gewährleisten.

  2. 23.03.2017

    Abrechnung der Einhaltung der grundgesetzlichen Regel zur Begrenzung der Neuverschuldung (Schuldenbremse) 2016

    Die nach den grundgesetzlichen Regeln der Schuldenbremse errechnete maximal zulässige Neuverschuldung wurde im Haushaltsjahr 2016 mit deutlichem Abstand eingehalten.

  3. 22.09.2016

    Schuldenbremse 2015: Struktureller Überschuss – das zweite Jahr in Folge

    Die Obergrenze der strukturellen Neuverschuldung wird seit Einführung der Schuldenbremse unterschritten. Im Jahr 2015 gab es sogar erneut einen strukturellen Überschuss. Dies zeigt, dass die Schuldenbremse wirkt und maßgeblich zur Rückführung der Schuldenstandsquote des Staates beigetragen hat.

  4. 09.12.2015

    Kompendium zur Schuldenbremse des Bundes

    Das Bundesministerium der Finanzen hat die wesentlichen Hintergrundinformationen zur Verschuldungsregel des Bundes gemäß Artikel 115 Grundgesetz („Schuldenbremse“) in einem Kompendium kompakt zusammengefasst.

  5. 21.09.2015

    Einhaltung der Schuldenbremse 2014 durch „schwarze Null“ abgesichert

    Seit 2012 im Haushaltsvollzug, und damit vier Jahre früher als grundgesetzlich vorgeschrieben, konnte die dauerhaft geltende Obergrenze einer strukturellen Nettokreditaufnahme von 0,35 % des BIP eingehalten werden. Das Kontrollkonto weist mit der positiven Buchung von 34,1 Mrd. € für 2014 nun einen kumulierten Positivsaldo von 119,8 Mrd. € auf.

BlaetternNavigation