Meldungen zum Thema Stabilitätspolitik
27 Inhalte, sortiert nach
Alle Beiträge zu: Meldungen zum Thema Stabilitätspolitik
-
Stabilitätspolitik Sicherung tragfähiger öffentlicher Finanzen bleibt eine Daueraufgabe
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat dem Bundeskabinett heute den Sechsten Bericht zur Tragfähigkeit der Öffentlichen Finanzen vorgelegt. Damit informiert das BMF einmal pro Legislaturperiode über die langfristige Entwicklung der öffentlichen Finanzen.
-
Stabilitätspolitik Ist die Schuldenbremse noch zeitgemäß?
In seinem Gastbeitrag für den Monatsbericht befasst sich Prof. Dr. Lars Feld mit den Argumenten für und gegen die Schuldenregel – und einer möglichen Reform.
-
stabilitaetsrat Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils stärkt Vergleichbarkeit und Transparenz der öffentlichen Haushalte
Der Stabilitätsrat tagte am 18. Dezember 2023 unter dem Vorsitz des Ministers der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Marcus Optendrenk, und des Bundesministers der Finanzen, Christian Lindner.
-
schuldenbremse Abrechnung der grundgesetzlichen Regel zur Begrenzung der Neuverschuldung (Schuldenbremse) 2022
Die Obergrenze für die strukturelle NKA wurde 2022 um 276,4 Mrd. Euro überschritten. Beginnend im Jahr 2028 bis 2058 sind von 97,0 Mrd. Euro rund 3,1 Mrd. Euro pro Jahr zurückzuführen. Damit sind 2028 bis 2030 insgesamt rund 11,6 Mrd. Euro pro Jahr zurückzuführen, in den Jahren 2031 bis 2058 insgesamt rund 17,4 Mrd. Euro pro Jahr und 2059 bis 2061 rund 5,8 Mrd. Euro pro Jahr.
-
schuldenbremse Produktionspotential und Konjunkturkomponenten
Seit dem 1. Januar 2011 gilt die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der …
-
Bundeshaushalt 2024 Es ist nicht die Zeit der Wünsche, sondern der Veränderung: Gastbeitrag von Christian Lindner für die FAZ
Hohe Inflationsraten und negatives Wachstum. Fachkräftemangel und fehlende Investitionen. Wachstumsschwäche und Abwanderung der Produktion. Hohe Steuern und ausufernde Bürokratie. Auch im zweiten Halbjahr startet unser Land noch nicht durch. Es braucht nach der sicherheitspolitischen auch eine ökonomische Zeitenwende. Der Haushaltsentwurf für 2024, mit dem sich das Bundeskabinett heute erstmalig …
-
Stabilitätspolitik Deutsches Stabilitätsprogramm 2023: Rückkehr in die finanzpolitische Normalität
Mit dem Stabilitätsprogramm 2023 erstattet das BMF der EU Bericht über die Staatsfinanzen. Der projizierte Abbau von Defizit- und Schuldenstandsquote zeigt die Rückkehr in die finanzpolitische Normalität auf. Die Angebotspolitik der Bundesregierung setzt Impulse für ein selbsttragendes Wirtschaftswachstum und wirkt Preisdruck entgegen.
-
stabilitaetsrat 27. Sitzung des Stabilitätsrates: Langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte sichern
Der Stabilitätsrat hat am 2. Mai 2023 unter dem Vorsitz des Bundesministers der Finanzen, Christian Lindner, und des Ministers der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Marcus Optendrenk, getagt.
-
Stabilitätspolitik Deutsches Stabilitätsprogramm 2023: Die Bundesregierung setzt auf Haushaltskonsolidierung
Das Bundeskabinett hat heute das Deutsche Stabilitätsprogramm 2023 beschlossen und kommt damit den Bestimmungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts nach. Das Programm enthält eine Projektion der wichtigsten finanzpolitischen Kennzahlen sowie eine Erläuterung der wichtigsten finanzpolitischen Maßnahmen.
-
Stabilitätspolitik Stabilitätsrat: Krisenbewältigung fordert öffentliche Haushalte weiter heraus
Am 16. Dezember 2022 fand im BMF unter dem Vorsitz des Bundesministers der Finanzen Christian Lindner und der Ministerin der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Doris Ahnen die 26. Sitzung des Stabilitätsrats statt.