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Stabile Haushalte

Stabile öffentliche Haushalte sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum. Denn gesunde öffentliche Finanzen stärken das Vertrauen der Bürger, Unternehmen und Anleger in eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung. Dies schlägt sich in höherem Konsum, höheren Investitionen und niedrigeren Zinsen nieder und kommt in Form von höherem Wachstum, höherer Beschäftigung und steigenden Löhnen allen Bürgern zugute.

Um dauerhaft stabile Haushalte sicherzustellen, haben sich Deutschland und die anderen Mitgliedstaaten der EU zur Einhaltung strikter Fiskalregeln verpflichtet. Auf nationaler Ebene gilt die Schuldenbremse, auf europäischer Ebene sorgen die Maastricht-Kriterien und der Fiskalvertrag für Stabilität. Die Haushaltsentwicklung der letzten Jahre zeigt: Deutschland hält die Haushaltsregeln nicht nur ein, sondern übertrifft die Anforderungen sogar. Dabei zeigt das Konzept der wachstumsfreundlichen Konsolidierung, dass der Defizitabbau nicht zulasten des Wirtschaftswachstums gehen muss. Deutschland ist inzwischen Stabilitätsanker in Europa und Garant für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung.

Nationale und europäische Fiskalregeln

Themenbezogene Inhalte

  • Schul­den­brem­se Bund

    Der Bund muss seinen Haushalt gemäß der in Artikel 109 Grundgesetz definierten Schuldenregel – der Schuldenbremse – grundsätzlich ohne Einnahme von Krediten ausgleichen.

  • Fis­kal­ver­trag

    Der Fiskalvertrag wurde am 2. März 2012 von 25 EU-Staaten unterzeichnet. Mit seiner Unterzeichnung haben sich diese Vertragsstaaten zur Umsetzung innerstaatlicher und dauerhaft verbindlicher Fiskalregeln verpflichtet.

  • Sta­bi­li­täts- & Wachs­tums­pakt

    Im Maastricht-Vertrag von 1992 verpflichteten sich die Mitgliedstaaten der EU, neben einer Obergrenze beim Gesamtschuldenstand auch eine Obergrenze von 3 Prozent des BIP beim gesamtstaatlichen Finanzierungsdefizit einzuhalten.

  • Sta­bi­li­täts- & Wachs­tums­pakt

    Im Maastricht-Vertrag von 1992 verpflichteten sich die Mitgliedstaaten der EU, neben einer Obergrenze für das öffentliche Defizit auch eine Obergrenze von 60 Prozent des BIP beim Gesamtschuldenstand einzuhalten.

  • Sta­bi­li­täts- & Wachs­tums­pakt

    Damit die EU-Mitgliedstaaten ihre Schuldenstandsquote nach der Wirtschafts- und Finanzkrise wieder geordnet und dauerhaft zurückführen, wurde mit der Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts im Jahr 2011 eine Schuldenabbauvorgabe eingeführt.

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