Subventionspolitik

Grund­la­gen der Sub­ven­ti­ons­po­li­tik

Subventionen bedürfen stets einer besonderen Rechtfertigung und einer regelmäßigen Erfolgskontrolle, da die Begünstigung Einzelner zu Lasten der Allgemeinheit längerfristig in der Regel schädliche Folgen hat: Die Subventionierung kann durch die dauerhafte Veränderung der relativen Preise gesamtwirtschaftliche Verzerrungen nach sich ziehen und Fehlallokationen der Ressourcen verursachen.

  1. 26.08.2015

    Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2013 bis 2016 (25. Subventionsbericht)

    Der Bericht stellt die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen im Zeitraum von 2013 bis 2016 dar. Der Subventionsbericht wird alle zwei Jahre vorgelegt.

  2. 14.08.2013

    24. Subventionsbericht der Bundesregierung

    Von 2011 bis 2014 bewegt sich das Subventionsvolumen auf einem konstanten Niveau von max. 21,8 Milliarden Euro jährlich. Es unterschreitet damit das Volumen des 23. Subventionsberichts und liegt unter Vorkrisenniveau. Auf dem geringsten Niveau seit knapp zwei Jahrzehnten liegen im Berichtszeitraum sowohl die Relation zwischen Subventionsvolumen und Bruttoinlandsprodukt (BIP) als auch der Anteil der Finanzhilfen an den Gesamtausgaben des Bundes.

  3. 03.08.2011

    23. Subventionsbericht der Bundesregierung

    Subventionen des Bundes sinken im Berichtszeitraum von 2009 bis 2012 deutlich.

  4. 13.01.2010

    22. Subventionsbericht der Bundesregierung

    Die Ausgaben für Subventionen haben 2009 deutlich zugenommen. Laut dem neuesten Subventionsbericht der Bundesregierung ist vor allem die Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise für diesen Anstieg verantwortlich. 2010 wird der Wert aber wieder deutlich fallen.

  5. 31.08.2007

    21. Subventionsbericht der Bundesregierung

    Die Bundesregierung hat in Ihrer Kabinettsitzung am 15. August 2007 den 21. Subventionsbericht beschlossen. Der vorliegende 21. Subventionsbericht der Bundesregierung stellt die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen im Zeitraum 2005 bis 2008 dar. Bei den Steuervergünstigungen wurden alle steuerlichen Regelungen berücksichtigt, für die das Gesetzgebungsverfahren bereits abgeschlossen ist. Mit einem Rückgang der vom Bund finanzierten Subventionen um rund 2,0 Mrd. € auf 21,5 Mrd. € im Jahr 2008 setzt die Bundesregierung ihren Subventionsabbaukurs fort. In der Vergangenheit hat die Rückführung der Finanzhilfen diesen Kurs maßgeblich bestimmt. Nun sinken auch die Steuervergünstigungen: Die Rückführung der Steuervergünstigungen trägt zu mehr als 78 % zum gesamten Subventionsabbau des Bundes von 2005 auf 2008 bei.