Kriegsfolgen und Wiedergutmachung

  1. 14.06.2017

    Bundeskabinett beschließt Neufassung der Anerkennungsrichtlinie

    Das Bundeskabinett hat am 14. Juni 2017 die Neufassung der Richtlinie der Bundesregierung über eine Anerkennungs­leistung an Verfolgte für Arbeit in einem Ghetto, die keine Zwangsarbeit war (Anerkennungsrichtlinie) beschlossen. Wesentliche Änderung: eine einmalige Leistung für Verfolgte, die trotz Ghetto-Beitragszeiten wegen fehlender anrechenbarer Zeiten keine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung erhalten.

  2. 15.03.2017

    Kriegsfolgen und Wiedergutmachung

    Leistungen der öffentlichen Hand auf dem Gebiet der Wiedergutmachung - Stand: 31. Dezember 2016

  3. 14.11.2012

    20-jähriges Bestehen des Artikel-2-Abkommens zur Entschädigung der Opfer des Nationalsozialismus und 60 Jahre Luxemburger Abkommen

    Am 10. September 1952 verpflichtete sich Deutschland mit der Unterzeichnung eines Abkommens in Luxemburg, gesetzliche Regelungen zur Rückerstattung von Vermögen und Entschädigung von Holocaustopfern zu schaffen. Seit Abschluss des Artikel-2-Abkommens als Zusatzprotokoll zum Einigungsvertrag finden jährlich Verhandlungen zwischen dem Bundesministerium der Finanzen und der Jewish Claims Conference statt. Im Juli 2012 wurde die Neufassung des Abkommens vereinbart, um finanzielle Hilfen für bislang ohne Entschädigung gebliebene jüdische NS-Verfolgte zu ermöglichen. Am 15. November 2012 wurde dieses neue Abkommen im Rahmen einer Feierstunde im Jüdischen Museum in Berlin unterzeichnet.

  4. 05.10.2011

    Entschädigung von NS-Unrecht (Regelungen zur Wiedergutmachung)

    Die durch nationalsozialistisches Unrecht verursachten Schäden erforderten bereits unmittelbar nach Kriegsende Regelungen zur Wiedergutmachung. Besonders betroffen waren Personen, die aus Gründen politischer Gegnerschaft gegen den Nationalsozialismus oder aus Gründen der Rasse, des Glaubens oder der Weltanschauung durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen Schäden erlitten hatten. Für diese Personen wurden deshalb frühzeitig von den Besatzungsmächten, den Gemeinden und seit ihrer Entstehung von den Ländern Regelungen getroffen.

  5. Kabinett beschließt Neufassung der Anerkennungsrichtlinie

    Das Bundeskabinett hat am 20. Dezember 2011 entschieden, die am 29. Juni 2011 beschlossene Neufassung der Richtlinie der Bundesregierung vom 1. Oktober 2007 über eine Anerkennungsleistung an Verfolgte für Arbeit in einem Ghetto, die keine Zwangsarbeit war und bisher ohne sozial-versicherungsrechtliche Berücksichtigung geblieben ist erneut rückwirkend zum 6. Oktober 2007 zu ändern und die Schlussfrist zum 31. Dezember 2011 aufzuheben.