Bundeshaushalt 2006 - Einzelplan 05

Inhalt:

Titel
Funktion

Zweckbestimmung

Soll
2006
1 000 €

Soll
2005
1 000 €

Ist
2004
1 000 €

Verwaltungseinnahmen

111 01
-021

Gebühren, sonstige Entgelte

86 168

99 168

77 741

Haushaltsvermerk

Auslagen nach dem Auslandskostengesetz für Amtshandlungen nach den §§ 1 bis 17 Konsulargesetz und Visakautionen sind hier zu veranschlagen. Zurückzuzahlende Kautionsbeträge sowie Materialkosten für Passvordrucke und Visaetiketten sind durch Absetzen zu verausgaben. Erstattungen von Auslagen nach Satz 1 sind zu vereinnahmen.

Erläuterungen

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119 99
-021

Vermischte Einnahmen

410

550

1 057

Haushaltsvermerk

Von den Einnahmen sind Kursverluste bei Auslandszahlungen und bei Fremdwährungsbeständen im Ausland abzusetzen.

Erläuterungen

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124 01
-021

Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung

8 696

8 692

8 205

Haushaltsvermerk

1.	Aus den Einnahmen darf zuviel einbehaltene Dienstwohnungsvergütung erstattet werden.
2.	Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Räume in dem bundeseigenen Dienstgebäude der Auslandsvertretung in Moskau der Kreditanstalt für Wiederaufbau unentgeltlich überlassen werden, soweit sie keinen Kostenersatz - auch im Rahmen von Pauschalen - für derartige Unterbringung erhält.

Erläuterungen

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131 02
-021

Erlöse aus dem Verkauf von Liegenschaften im Ausland

1 687

Haushaltsvermerk

1.	Mehreinnahmen sind zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 518 01, 711 11, 739 11 und 821 11 , sofern das Bundesministerium der Finanzen nach Prüfung der Wirtschaftlichkeit in jedem Einzelfall eingewilligt hat.
2.	Aus den Einnahmen dürfen notwendige Nebenkosten (z. B. Kosten einer Versteigerung, Vermessung und Wertermittlung sowie Steuern und Gebühren) geleistet werden.