Inhalt:


Titel
Funktion 		Zweckbestimmung Soll
2006
1 000 € 		Soll
2005
1 000 € 		Ist
2004
1 000 €

Titelgruppe 01
Tgr. 01 Maßnahmen zugunsten des Steinkohlenbergbaus sowie soziale Hilfsmaßnahmen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Kohle- und Stahlindustrie (1 689 738) (1 769 068)
Titel 01 PDF-Druckversion    
         
681 11
-253 		Anpassungsbeihilfen - - 2 123
Haushaltsvermerk
1. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 07.
Erläuterungen
Titel 68111 PDF-Druckversion    
         
683 14
-631 		Zuschüsse für den Absatz deutscher Steinkohle zur Verstromung, zum Absatz an die Stahlindustrie sowie zum Ausgleich von Belastungen infolge von Kapazitätsanpassungen 1 563 138 1 645 168 2 101 943
Haushaltsvermerk
Rückeinnahmen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 68314 PDF-Druckversion    
         
683 15
-631 		Abwicklung des Sondervermögens "Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes" - - 10
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Titel 68315 PDF-Druckversion    
         
698 12
-253 		Anpassungsgeld für Arbeitnehmer des Steinkohlenbergbaus 126 600 123 900 119 620

Verpflichtungsermächtigung

135 450 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2007 bis zu

 30 100 T€

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 30 100 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 30 100 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 30 100 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

 15 050 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Erstattungen der Europäischen Kommission und die Drittelbeteiligung der Bundesländer fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 69812 PDF-Druckversion    
         
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