Inhalt:


Titel
Funktion 		Zweckbestimmung Soll
2006
1 000 € 		Soll
2005
1 000 € 		Ist
2004
1 000 €

Titelgruppe 05
Tgr. 05 Verwendung der streckenbezogenen LKW-Maut (2 835 664) (2 950 046)
Titel 05 PDF-Druckversion    
         
526 51
-059 		Gerichts- und ähnliche Kosten 6 150 3 500 3 049
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 526 52.
Erläuterungen
Titel 52651 PDF-Druckversion    
         
526 52
-790 		Sachverständige 7 520 8 353 9 485
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben zu Nr. 1. und 2. der Erläuterungen sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 526 51.
3. Ausgaben zu Nr. 3. der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 51.
Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
Erläuterungen
Titel 52652 PDF-Druckversion    
         
532 51
-790 		Ausgaben für den Einzug der streckenbezogenen Straßenbenutzungsgebühren für LKW durch Private 676 000 541 700 -175 250
Haushaltsvermerk
Zahlungen aus dem Betreibervertrag fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 53251 PDF-Druckversion    
         
682 51 
-790 		Verwaltungsausgaben der VIFG 2 559 1 500 1 820

Verpflichtungsermächtigung

2 520 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2007 bis zu

 840 T€

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 840 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 840 T€
Titel 68251 PDF-Druckversion    
         
741 51 
-721 		Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesautobahnen) 348 170 1 197 497 1 114 709

Verpflichtungsermächtigung

350 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2007 bis zu

 245 000 T€

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 70 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 35 000 T€
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 741 52, 741 53, 741 54 und 892 51.
Erläuterungen
Titel 74151 PDF-Druckversion    
         
741 52 
-722 		Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesstraßen) 150 000

Verpflichtungsermächtigung

150 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2007 bis zu

 105 000 T€

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 30 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 15 000 T€
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 741 51, 741 53, 741 54 und 892 51.
Erläuterungen
Titel 74152 PDF-Druckversion    
         
741 53 
-721 		Erhaltung, Um- und Ausbau einschließlich Lärmschutzmaßahmen (Bundesautobahnen) 478 548

Verpflichtungsermächtigung

440 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2007 bis zu

 300 000 T€

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 90 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 50 000 T€
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 741 51, 741 52, 741 54 und 892 51.
Erläuterungen
Titel 74153 PDF-Druckversion    
         
741 54 
-722 		Erhaltung, Um- und Ausbau einschließlich Lärmschutzmaßnahmen (Bundesstraßen) 10 000

Verpflichtungsermächtigung

25 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2007 bis zu

 10 000 T€

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 10 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 5 000 T€
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 741 51, 741 52, 741 53 und 892 51.
Erläuterungen
Titel 74154 PDF-Druckversion    
         
780 51 
-731 		Investitionen in die Bundeswasserstraßen 257 212 287 399 271 095

Verpflichtungsermächtigung

235 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2007 bis zu

 130 000 T€

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 70 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 35 000 T€
Erläuterungen
Titel 78051 PDF-Druckversion    
         
821 51 
-721 		Grunderwerb für Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesautobahnen) 50 000
Erläuterungen
Titel 82151 PDF-Druckversion    
         
821 52 
-722 		Grunderwerb für Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesstraßen) 20 000
Erläuterungen
Titel 82152 PDF-Druckversion    
         
821 53 
-721 		Grunderwerb für Um- und Ausbau einschließlich Lärmschutzmaßnahmen (Bundesautobahnen) 10 000
Erläuterungen
Titel 82153 PDF-Druckversion    
         
821 54 
-722 		Grunderwerb für Um- und Ausbau einschließlich Lärmschutzmaßnahmen (Bundesstraßen) 5 000
Erläuterungen
Titel 82154 PDF-Druckversion    
         
891 51 
-832 		Zuschüsse für Investitionen in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes 814 505 910 097 246 724

Verpflichtungsermächtigung

1 460 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2007 bis zu

 250 000 T€

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 250 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 300 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 230 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

 150 000 T€

im Haushaltsjahr 2012 bis zu

 120 000 T€

im Haushaltsjahr 2013 bis zu

 80 000 T€

im Haushaltsjahr 2014 bis zu

 50 000 T€

im Haushaltsjahr 2015 bis zu

 20 000 T€

im Haushaltsjahr 2016 bis zu

 10 000 T€
Erläuterungen
Titel 89151 PDF-Druckversion    
         
892 51 
-721 		Leistungen des Bundes an private Betreiber für Investitionen in die Bundesautobahnen -

Verpflichtungsermächtigung

3 491 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2007 bis zu

 31 000 T€

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 115 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 120 000 T€

in künftigen Haushaltsjahren bis zu

 3 225 000 T€
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 741 51, 741 52, 741 53 und 741 54.
Erläuterungen
Titel 89251 PDF-Druckversion    
         
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