Inhalt:


Titel
Funktion 		Zweckbestimmung Soll
2006
1 000 € 		Soll
2005
1 000 € 		Ist
2004
1 000 €

Sächliche Verwaltungsausgaben
526 02
-011 		Sachverständige 1 200 1 500 -
Haushaltsvermerk
1. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 800 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1210 Tit. 521 62.
2. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 400 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1222 Tit. 891 01.
Erläuterungen
Titel 52602 PDF-Druckversion    
         
531 12
-187 		Abgeltung von Ansprüchen nach dem Urheberrecht 45 42 25
Erläuterungen
Titel 53112 PDF-Druckversion    
         
531 15 
-719 		Kosten aus Anlass des CEMT-Forschungssymposiums 2006 300
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen
Titel 53115 PDF-Druckversion    
         
532 12
-712 		Kosten des funkärztlichen Beratungsdienstes für die Seeschifffahrt 41 41 41
Erläuterungen
Titel 53212 PDF-Druckversion    
         
532 13 
-176 		Wissenschaftliche und allgemein-wirtschaftliche Untersuchungen auf allen Fachgebieten der Verkehrsverwaltung und des Baubereiches 4 075 3 815 3 366

Verpflichtungsermächtigung

3 500 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2007 bis zu

 2 650 T€

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 500 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 350 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 686 02.
3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
4. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
5. Von den Forschungsmitteln für das Projekt "umweltfreundliche Motoren bei Binnenschiffen" dürfen bis zu 5 v. H. für Forschungsbegleitung und Projektmanagement eingesetzt werden.
Erläuterungen
Titel 53213 PDF-Druckversion    
         
532 15
-692 		Europäischer Fonds für regionale Entwicklung -Verkehrstelematik und intermodaler Verkehr - - -

Verpflichtungsermächtigung

5 000 T€

in künftigen Haushaltsjahren.
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 532 18, Kap. 1203 Tit. 752 12, Kap. 1210 Tit. 743 32, Tit. 743 42 und Kap. 1222 Tit. 891 04.
2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 01.
Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
3. Einnahmen aus gem. Art. 8 VO (EG) 438/2001 und Art. 3 VO (EG) 448/2001 wieder eingezogenen Beträgen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 53215 PDF-Druckversion    
         
532 16
-719 		Kostenbeteiligung an Sekretariaten 528 578 77
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen sind gesperrt.  
Die Sperre darf erst nach Vorlage eines tragfähigen Gesamtfinanzierungskonzepts, in dem auch die Beteiligung anderer Ressorts ausgewiesen und sichergestellt ist, aufgehoben werden.
2. Die Ausgaben zu Nr. 5 der Erläuterungen sind gesperrt.  
Die Sperre darf erst dann aufgehoben werden, wenn eine Kabinettentscheidung über die künftige Beteiligung am GEOS-Sekretariat vorliegt.
Erläuterungen
Titel 53216 PDF-Druckversion    
         
532 18
-692 		Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - Technische Hilfe für Verkehrsinfrastrukturvorhaben - 250 344 435

Verpflichtungsermächtigung

1 650 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2007 bis zu

 550 T€

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 550 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 550 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben zu Nr. 1. der Erläuterungen sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 532 15, Kap. 1203 Tit. 752 12, Kap. 1210 Tit. 743 32, Tit. 743 42 und Kap. 1222 Tit. 891 04.
3. Ausgaben zu Nr. 2. der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 01.
Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
4. Einnahmen aus gem. Art. 8 VO (EG) 438/2001 und Art. 3 VO (EG) 448/2001 wieder eingezogenen Beträgen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 53218 PDF-Druckversion    
         
532 19
-176 		Zuschüsse der Europäischen Union zu Studien, Untersuchungen und sonstigen FuE-Maßnahmen sowie Verkehrstelematik für Transeuropäische Verkehrsnetze - - 95
Haushaltsvermerk
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 02.
Titel 53219 PDF-Druckversion    
         
543 01
-719 		Veröffentlichung und Dokumentation 138 102 102
Haushaltsvermerk
Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
Erläuterungen
Titel 54301 PDF-Druckversion    
         
545 01
-719 		Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 1 695 1 195 1 302

Verpflichtungsermächtigung

737 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2007 bis zu

 360 T€

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 377 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
Erläuterungen
Titel 54501 PDF-Druckversion    
         
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