Bundeshaushalt 2006 - Einzelplan 17

Inhalt:

Titel
Funktion

Zweckbestimmung

Soll
2006
1 000 €

Soll
2005
1 000 €

Ist
2004
1 000 €

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)

632 01
-249

Aufwendungen für Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft

29 000

34 271

Haushaltsvermerk

Die Ausgaben sind übertragbar.

Erläuterungen

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684 02
-235

Förderung von Modellprojekten zur Einrichtung von Mehrgenerationenhäusern

6 000

Verpflichtungsermächtigung	32 800 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2007 bis zu	15 375 T€
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	10 250 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	5 125 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	2 050 T€

Haushaltsvermerk

Die Ausgaben sind übertragbar.

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684 04
-236

Zuschüsse an die Wohlfahrtsverbände für die Durchführung zentraler und internationaler Aufgaben einschließlich bundeszentraler Fortbildung

18 800

Haushaltsvermerk

Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Bücher, Broschüren und sonstige Veröffentlichungen an Dritte unentgeltlich bzw. gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.

Erläuterungen

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684 05
-236

Zuschüsse an Wohlfahrtsverbände und andere zentrale Organisationen für die Beratung und Betreuung von Flüchtlingen und Auswanderern

2 300

2 234

Erläuterungen

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684 06
-236

Unterstützung der Aktivitäten des EURES-Netzwerkes

-16

Haushaltsvermerk

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 01.

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684 07
-236

Zuschüsse an zentrale Organisationen und für zentrale Maßnahmen im Bereich der Wohlfahrtspflege

6 624

6 900

6 833

Verpflichtungsermächtigung	1 200 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2007 bis zu	300 T€
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	300 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	300 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	300 T€

Haushaltsvermerk

1.	Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1102 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
2.	Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze und der Verpflichtungsermächtigung der einzelnen Zuwendungsempfänger /Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO verbindlich. Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen.
3.	Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Bücher, Broschüren und sonstige Veröffentlichungen an Dritte unentgeltlich bzw. gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.

Erläuterungen

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684 08
-290

Förderung zentraler Maßnahmen und Organisationen des Ehrenamtes und der Selbsthilfe

1 235

935

1 235

Verpflichtungsermächtigung	600 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2007 bis zu	300 T€
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	300 T€

Haushaltsvermerk

1.	Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 500 T€ der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 684 11.
2.	Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Bücher, Broschüren und sonstige Veröffentlichungen an Dritte unentgeltlich bzw. gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden.

Erläuterungen

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684 09
-290

Förderung von Modellvorhaben zur Umsetzung der Empfehlungen der Kommission "Impulse für die Zivilgesellschaft"

12 000

10 000

Verpflichtungsermächtigung	11 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2007 bis zu	7 000 T€
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	4 000 T€

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685 02
-235

Zuweisung an die Conterganstiftung für behinderte Menschen

15 066

Erläuterungen

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686 02
-175

Maßnahmen zur Unterstützung des zivilgesellschaftlichen Engagements gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus in den neuen Bundesländern

9 000

4 500