Inhalt:


Titel
Funktion
Zweckbestimmung Soll
2007
1 000 €
Soll
2006
1 000 €
Ist
2005
1 000 €

Personalausgaben

411 01
-011
Entschädigungen und Amtszulagen nach § 11 Abgeordnetengesetz 49 854 49 854 49 749
Haushaltsvermerk
Die Präsidentin oder der Präsident hat freie Amtswohnung mit Ausstattung.
Erläuterungen
Titel 41101 PDF-Druckversion    
         
411 02
-011
Aufwandsentschädigungen nach § 12 Abs. 2 und 5 Abgeordnetengesetz 27 012 26 512 26 583
Erläuterungen
Titel 41102 PDF-Druckversion    
         
411 03
-011
Aufwendungen für die Beschäftigung von Mitarbeitern nach § 12 Abs. 3 Abgeordnetengesetz 139 234 117 868 96 421
Haushaltsvermerk
Die Erläuterungen sind verbindlich.
Erläuterungen
Titel 41103 PDF-Druckversion    
         
411 04
-011
Zuschuss zu den Kosten in Krankheits-, Pflege-, Geburts- und Todesfällen sowie Unterstützungen nach §§ 27 und 28 Abgeordnetengesetz 6 377 5 848 5 218
Erläuterungen
Titel 41104 PDF-Druckversion    
         
411 05
-011
Übergangsgeld für ausgeschiedene Mitglieder des Bundestages nach § 18 Abgeordnetengesetz 2 200 4 900 1 862
Titel 41105 PDF-Druckversion    
         
411 11
-011
Überbrückungsgeld/Sterbegeld an Hinterbliebene sowie Versicherungen nach §§ 24, 26, 35 a, 37, 38 und 41 Abgeordnetengesetz 160 230 895
Haushaltsvermerk
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 411 12.
Titel 41111 PDF-Druckversion    
         
411 12
-011
Altersentschädigung an ausgeschiedene Mitglieder des Bundestages sowie Hinterbliebenenversorgung nach §§ 19 bis 22, 25, 26, 35, 35 a, 37 und 38 Abgeordnetengesetz 31 350 30 900 29 021
Haushaltsvermerk
Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 411 11 und 411 13.
Titel 41112 PDF-Druckversion    
         
411 13
-011
Versorgungsabfindung nach §§ 23 und 40 Abgeordnetengesetz 280 700 278
Haushaltsvermerk
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 411 12.
Titel 41113 PDF-Druckversion    
         
411 16
-011
Inlandsdienst- und Mandatsreisen der Abgeordneten nach §§ 16 und 17 Abgeordnetengesetz 6 140 6 000 7 104
Haushaltsvermerk
Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu.
Titel 41116 PDF-Druckversion    
         
411 17
-011
Auslandsdienstreisen der Abgeordneten nach § 17  Abgeordnetengesetz, ohne Reisen zum Europarat, zur Interparlamentarischen Union, NATO, WEU und Parlamentarischen Versammlung der OSZE 3 880 3 580 1 912
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind in Höhe von 500 T€ übertragbar.
2. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 41117 PDF-Druckversion    
         
411 18
-011
Reisen zum Europarat, zur Interparlamentarischen Union, NATO, WEU und Parlamentarischen Versammlung der OSZE 700 700 541
Haushaltsvermerk
Aus den Ausgaben können auch Zuschüsse zu den Aufwendungen deutscher Ehrenmitglieder gezahlt werden. Die Gewährung von Zuschüssen ist jeweils auf einen Zeitraum von vier Jahren begrenzt.
Titel 41118 PDF-Druckversion    
         
411 19
-011
Aufwendungen zur Nutzung des gemeinsamen Informations- und Kommunikationssystems des Deutschen Bundestages sowie für Geschäftsbedarf nach § 12  Abs. 4 Nrn. 1 und 4 Abgeordnetengesetz 6 145 6 160 4 829
Haushaltsvermerk
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99.
Titel 41119 PDF-Druckversion    
         
411 20
-011
Kostenerstattung für die Benutzung der Verkehrsmittel der Deutschen Bahn und der Berliner Verkehrsbetriebe durch die Mitglieder des Deutschen Bundestages 1 855 1 814 1 736
Titel 41120 PDF-Druckversion    
         
 422 01
-011
Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 37 745 36 048 34 149
Erläuterungen
Titel 42201 PDF-Druckversion    
         
 422 02
-011
Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte 1 103 1 497 2 172
Erläuterungen
Titel 42202 PDF-Druckversion    
         
 422 03
-011
Bezüge der Anwärterinnen und Anwärter sowie Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst 16 16 -
Erläuterungen
Titel 42203 PDF-Druckversion    
         
 424 01
-011
Zuführung an die Versorgungsrücklage - - 215
Erläuterungen
Titel 42401 PDF-Druckversion    
         
F 427 09 
-011
Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 5 228 5 971 2 614
Erläuterungen
Titel 42709 PDF-Druckversion    
         
F 428 01 
-011
Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 61 415
Erläuterungen
Titel 42801 PDF-Druckversion    
         
 429 02
-011
Aufwendungen der Präsidentin oder des Präsidenten des Deutschen Bundestages für das Personal in ihrer/seiner Amtswohnung - - -
Titel 42902 PDF-Druckversion    
         
 441 01
-940
Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 1 800 1 710 1 904
Erläuterungen
Titel 44101 PDF-Druckversion    
         
 443 01
-940
Fürsorgeleistungen und Unterstützungen 45 35 46
Erläuterungen
Titel 44301 PDF-Druckversion    
         
 443 02
-254
Inanspruchnahme überbetrieblicher betriebsärztlicher und sicherheitstechnischer Dienste, Betriebsärztinnen und Betriebsärzten sowie Fachkräften für Arbeitssicherheit 12 10 36
Erläuterungen
Titel 44302 PDF-Druckversion    
         
 451 04
-011
Verpflegungszuschüsse für Bedienstete der Verwaltung des Deutschen Bundestages bei Sitzungen des Plenums, der Ausschüsse, der Fraktionen und anderer Gremien 15 15 8
Erläuterungen
Titel 45104 PDF-Druckversion    
         
 452 02
-223
Unfallkasse des Bundes 155 130 128
Erläuterungen
Titel 45202 PDF-Druckversion    
         
 453 01
-011
Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 850 1 100 1 088
Erläuterungen
Titel 45301 PDF-Druckversion    
         
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