Bundeshaushalt 2007 - Einzelplan 04

Inhalt:

Titel
Funktion

Zweckbestimmung

Soll
2007
1 000 €

Soll
2006
1 000 €

Ist
2005
1 000 €

Titelgruppe 02

Tgr. 02

Kulturförderung im Inland

(246 314)

(199 440)

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632 22
-164

Zuweisungen an die Länder für Forschungseinrichtungen der Blauen Liste

12 975

12 239

11 673

Erläuterungen

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683 21
-193

Filmförderung

26 484

22 715

Haushaltsvermerk

Die Mittel zu Nr. 1.1, 2.1 und 2.2 der Erläuterungen dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

Erläuterungen

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683 22
-193

Anreiz zur Stärkung der Filmproduktion in Deutschland

60 000

14 300

Verpflichtungsermächtigung	60 000 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	40 000 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	20 000 T€

Haushaltsvermerk

1.	Die Ausgaben sind in Höhe von 7 500 T€ gesperrt. Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
2.	Die Ausgaben sind übertragbar.
3.	Einnahmen fließen den Ausgaben zu.

Erläuterungen

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684 21
-182

Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik und Literatur

9 493

11 372

9 730

Verpflichtungsermächtigung	298 T€
fällig im Haushaltsjahr 2010.

Haushaltsvermerk

1.	Die Mittel zu Nr. 1.1.3, 2.1.4 und 2.1.5 der Erläuterungen dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
2.	Die Mittel zu Nr. 2.11 der Erläuterungen für Veranstaltungen und Erwerbungen dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
3.	Die Ausgaben zu Nr. 2.18 der Erläuterungen sind kw.
4.	Aus dem Ansatz zu Erl.-Ziffer 2.11 dürfen vom Zuwendungsempfänger keine Ausgaben für den Versand von Faxen geleistet werden.

Erläuterungen

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684 22
-191

Initiative Musik

1 000

Haushaltsvermerk

1.	Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
2.	Die Ausgaben sind gesperrt. Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
3.	Der Haushaltsausschuss erbittet die Gründung eines Projektträgers. Die Initiative Musik soll zumindest die drei Elemente Nachwuchsförderung, Migration/Pädagogik und Musikexport umfassen. Sie kann um weitere Module ergänzt werden.

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685 21
-183

Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland

101 829

104 083

96 101

Haushaltsvermerk

1.	Die Mittel zu Nr. 1.2.1, 1.2.2, 1.2.3, 1.2.4, 1.2.5, 1.2.6, 1.2.12, 1.2.13 und 1.2.16 der Erläuterungen dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
2.	Die Mittel zu Nr. 1.1.1, 1.1.3 und 1.2.11 der Erläuterungen für Ausstellungen und Erwerbungen dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
3.	Die Ausgaben zu Nr. 1.1.1 der Erläuterungen sind in Höhe von 90 T€ gesperrt.

Erläuterungen

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882 21
-183

Zuweisungen an die Länder für Forschungseinrichtungen der Blauen Liste

2 347

1 189

635

Erläuterungen

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894 21
-183

Zuschüsse für Investitionen

26 050

23 698

23 222

Verpflichtungsermächtigung	2 400 T€
fällig im Haushaltsjahr 2008.

Haushaltsvermerk

1.	Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99.
2.	Die Mittel zu Nr. 1.2.5, 1.2.16 und 2.19 der Erläuterungen dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.

Erläuterungen

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894 22
-183

Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland

6 136

6 075

5 218

Verpflichtungsermächtigung	3 250 T€
davon fällig:
im Haushaltsjahr 2008 bis zu	1 500 T€
im Haushaltsjahr 2009 bis zu	1 000 T€
im Haushaltsjahr 2010 bis zu	500 T€
im Haushaltsjahr 2011 bis zu	250 T€