Inhalt:


Titel
Funktion 		Zweckbestimmung Soll
2007
1 000 € 		Soll
2006
1 000 € 		Ist
2005
1 000 €

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)
632 01
-164 		Zuweisungen an die Länder für Forschungseinrichtungen der Blauen Liste 2 475 2 475 2 663
Haushaltsvermerk
Einsparungen dienen zur Deckung von Ausgaben bei folgendem Titel: 882 01.
Erläuterungen
Titel 63201 PDF-Druckversion    
         
681 01
-029 		Verleihung von Preisen im Rahmen bilateraler Beziehungen 13 18 15
Erläuterungen
Titel 68101 PDF-Druckversion    
         
685 07
-029 		Einladung publizistisch und kulturpolitisch wichtiger Persönlichkeiten des Auslandes (Besucherprogramm) 3 085 3 055 2 746
Haushaltsvermerk
1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99.
2. Die Ausgaben sind in Höhe von 400 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 531 04.
Erläuterungen
Titel 68507 PDF-Druckversion    
         
685 11
-249 		Kosten der Erhaltung deutscher Kriegsgräber im Ausland sowie der Gräber von Personen, die infolge nationalsozialistischer Verfolgung ausgewandert und im Ausland verstorben sind 4 470 3 671 3 624
Erläuterungen
Titel 68511 PDF-Druckversion    
         
685 15
-029 		Zuschüsse zu Vorhaben zur Förderung des europäischen Gedankens 781 601 610
Haushaltsvermerk
Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO verbindlich. Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen.
Erläuterungen
Titel 68515 PDF-Druckversion    
         
687 01
-234 		Hilfe für Deutsche im Ausland 496 496 1 209
Haushaltsvermerk
Erstattungen und Einnahmen aus Verzugszinsen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 68701 PDF-Druckversion    
         
687 04
-236 		Förderung und Unterhaltung von Einrichtungen für Deutsche im Ausland 760 817 830
Haushaltsvermerk
1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass als Spenden auch Sachen an Dritte gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben werden. Übersteigt der Wert der im Einzelfall insgesamt zu spendenden Sachen 10 T€, ist die Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen einzuholen.
2. Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen bundeseigene Liegenschaften im Ausland den Trägern dieser Einrichtungen für die Dauer ihrer Tätigkeit unentgeltlich überlassen werden.
Erläuterungen
Titel 68704 PDF-Druckversion    
         
687 12
-029 		Für humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland außerhalb der Entwicklungshilfe 50 000 50 000 71 280

Verpflichtungsermächtigung

5 000 T€

fällig im Haushaltsjahr 2008.
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben -bis zur Höhe von 10 Prozent des Titelansatzes- sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind in Höhe von 2 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 687 23.
Erläuterungen
Titel 68712 PDF-Druckversion    
         
687 17
-029 		Gesellschaftspolitische Maßnahmen der politischen Stiftungen 12 166 10 167 10 140

Verpflichtungsermächtigung

3 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 2 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 1 000 T€
Erläuterungen
Titel 68717 PDF-Druckversion    
         
687 21
-029 		Museum zur Geschichte der polnischen Juden in Warschau 2 500 2 500 -
Titel 68721 PDF-Druckversion    
         
687 23 
-029 		Demokratisierungs- und Ausstattungshilfe, humanitäres Minenräumen und Förderung der Menschenrechte 19 723 18 780 20 327

Verpflichtungsermächtigung

5 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 3 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 2 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 460 T€ zur Deckung von Ausgaben bei folgendem Titel: Kap. 0702 Tit. 685 11.
2. Die Ausgaben sind in Höhe von 2 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 687 12.
3. Neue Abkommen dürfen nur mit Einwilligung des Haushaltsausschusses und des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages geschlossen werden.
4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass mit Zustimmung des Bundesministeriums der Finanzen Überschussmaterial der Bundeswehr (außer Waffen und Munition) an Empfängerländer von Ausstattungshilfe unentgeltlich abgegeben wird.
5. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Gegenstände an Dritte unentgeltlich abgegeben werden.
6. Aus den Ausgaben können Personalausgaben für zeitlich befristete Einsätze geleistet werden.
7. Aus den Ausgaben dürfen auch Reisekosten Dritter zur Erledigung der Aufträge geleistet werden.
Erläuterungen
Titel 68723 PDF-Druckversion    
         
687 24
-029 		Deutsch-Israelisches Zukunftsforum 8 000 8 000 -
Titel 68724 PDF-Druckversion    
         
687 26
-029 		German Marshall Fund 767 767 767
Titel 68726 PDF-Druckversion    
         
687 27
-029 		Beitrag zum deutsch-tschechischen Zukunftsfonds 7 500 - -
Erläuterungen
Titel 68727 PDF-Druckversion    
         
687 28
-029 		Beitrag zum Aufbau eines Deutsch-Tschechischen Informations- und Dokumentationszentrums zur Regionalkooperation - - -
Titel 68728 PDF-Druckversion    
         
687 29 
-029 		Leistungen im Rahmen der Stabilitätspakte Afghanistan und Südosteuropa der Bundesregierung - - -
Erläuterungen
Titel 68729 PDF-Druckversion    
         
687 30
-022 		Beitrag an die Vereinten Nationen 575 055 529 596 460 177
Erläuterungen
Titel 68730 PDF-Druckversion    
         
687 34
-022 		Beiträge an Organisationen und Einrichtungen im internationalen Bereich 140 847 140 273 125 785
Haushaltsvermerk
1. Aus den Ausgaben zu Nr. 7 der Erläuterungen können Personalausgaben für zeitlich befristete Einsätze geleistet werden.
2. Einsparungen zu Nr. 8 der Erläuterungen durch Beitragsangleichungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 687 66.
3. Einsparungen zu Nr. 18 der Erläuterungen durch Beitragsanrechnung dienen zur Deckung von Ausgaben bei folgendem Titel: 981 01.
Erläuterungen
Titel 68734 PDF-Druckversion    
         
687 35
-022 		Sonstige Leistungen an Organisationen und Einrichtungen im internationalen Bereich 16 998 17 000 17 870
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen sind in Höhe von 400 T€ für das UNHCR-Büro in Nürnberg verbindlich.
Erläuterungen
Titel 68735 PDF-Druckversion    
         
687 44
-029 		Unterstützung von internationalen Maßnahmen auf den Gebieten Krisenprävention, Friedenserhaltung und Konfliktbewältigung durch das Auswärtige Amt 12 607 12 208 16 530

Verpflichtungsermächtigung

4 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 2 500 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 1 500 T€
Haushaltsvermerk
Aus den Ausgaben können Personalausgaben für zeitlich befristete Einsätze geleistet werden.
Erläuterungen
Titel 68744 PDF-Druckversion    
         
687 45
-029 		Unterstützung von Maßnahmen zur Terrorismusprävention und -bekämpfung - - -
Titel 68745 PDF-Druckversion    
         
687 47
-029 		Deutscher Beitrag im Rahmen der G8-Initiative zur Abrüstungs- und Nichtverbreitungszusammenarbeit 58 181 58 518 75 963

Verpflichtungsermächtigung

182 994 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 60 998 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

 60 998 T€

im Haushaltsjahr 2012 bis zu

 60 998 T€
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen
Titel 68747 PDF-Druckversion    
         
687 65
-022 		Deutsche Beteiligung an zivilen Krisenmanagementmaßnahmen im Rahmen der ESVP und an Polizeieinsätzen der VN/EU 8 103 8 104 4 095
Haushaltsvermerk
Aus den Ausgaben können Personalausgaben für zeitlich befristete Maßnahmen geleistet werden.
Titel 68765 PDF-Druckversion    
         
687 66
-029 		Unterstützung von Maßnahmen der OSZE 2 400 2 400 2 236
Haushaltsvermerk
1. Aus den Ausgaben können Personalausgaben für zeitlich befristete Einsätze geleistet werden.
2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 687 34.
Die Einsparung beschränkt sich auf Nr. 8 der Erläuterungen.
Titel 68766 PDF-Druckversion    
         
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