Inhalt:


Titel
Funktion 		Zweckbestimmung Soll
2007
1 000 € 		Soll
2006
1 000 € 		Ist
2005
1 000 €

Titelgruppe 03
Tgr. 03 Entschädigung für Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung (483 040) (510 206)
Titel 03 PDF-Druckversion    
         
632 31
-244 		Erstattungen an die Länder nach § 172 des Bundesentschädigungsgesetzes 230 000 245 000 231 406
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 687 31.
2. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
3. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 636 33 und 681 36.
Erläuterungen
Titel 63231 PDF-Druckversion    
         
636 32
-244 		Zahlungen gemäß §§ 21 (4), 21 a, 22 b und 35 (2) BWGöD 200 200 190
Erläuterungen
Titel 63632 PDF-Druckversion    
         
636 33
-229 		Zahlungen gemäß Artikel 6 §§ 18 und 21 des Fremdrenten- und Auslandsrenten-Neuregelungsgesetzes vom 25. Februar 1960 400 470 474
Haushaltsvermerk
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 632 31.
Erläuterungen
Titel 63633 PDF-Druckversion    
         
681 36
-249 		Leistungen aufgrund von Ansprüchen gegen frühere nationalsozialistische Einrichtungen 40 36 48
Haushaltsvermerk
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 632 31.
Erläuterungen
Titel 68136 PDF-Druckversion    
         
687 31
-244 		Sonstige Leistungen im Rahmen der Wiedergutmachung an Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung 12 500 13 800 13 490
Haushaltsvermerk
1. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 632 31.
3. Einsparungen dienen zur Deckung von Ausgaben bei folgenden Titeln: 698 22 und 698 23.
Erläuterungen
Titel 68731 PDF-Druckversion    
         
687 34
-249 		Zuschüsse an einen Fonds der Jewish Claims Conference zur Unterstützung notleidender, bisher nicht entschädigter jüdischer NS-Verfolgter in Osteuropa 29 900 30 700 28 110
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 699 31.
Erläuterungen
Titel 68734 PDF-Druckversion    
         
699 31
-249 		Abschließende Leistung zur Abgeltung von Härten in Einzelfällen 210 000 220 000 200 507
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 687 34.
Erläuterungen
Titel 69931 PDF-Druckversion    
         
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