Inhalt:


Titel
Funktion
Zweckbestimmung Soll
2007
1 000 €
Soll
2006
1 000 €
Ist
2005
1 000 €

Titelgruppe 05

Tgr. 05 Forschung, Entwicklung und Innovation im Mittelstandsbereich (560 946) (481 286)
Titel 05 PDF-Druckversion    
         
683 51
-169
Innovative Dienstleistungen durch Multimedia 35 000 33 500 26 630

Verpflichtungsermächtigung

29 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

11 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

9 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

8 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

1 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind in Höhe von 5 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 686 53 und 686 64.
3. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 8 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 686 53 und 686 64.

Haushaltsjahr 2008    3 000 T€

Haushaltsjahr 2009    3 000 T€

Haushaltsjahr 2010    2 000 T€

Erläuterungen
Titel 68351 PDF-Druckversion    
         
683 52 
-169
Indirekte Förderung der Forschungszusammenarbeit 180 000 176 000 126 196

Verpflichtungsermächtigung

156 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

89 500 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

60 500 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

6 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind in Höhe von 10 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 54, 683 56, 683 57, 685 55, 686 52 und 686 54.
3. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 12 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 54, 683 56, 683 57, 685 55, 686 52 und 686 54.

Haushaltsjahr 2008   5 000 T€

Haushaltsjahr 2009    5 000 T€

Haushaltsjahr 2010    2 000 T€

4. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 68352 PDF-Druckversion    
         
683 54
-169
Förderung von innovativen Netzwerken (Innonet) 20 500 19 000 17 750

Verpflichtungsermächtigung

24 500 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

9 500 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

10 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

5 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind in Höhe von 5 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 52, 683 56, 683 57, 685 55, 686 52 und 686 54.
3. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 9 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 52, 683 56, 683 57, 685 55, 686 52 und 686 54.

Haushaltsjahr 2008    3 000 T€

Haushaltsjahr 2009    3 000 T€

Haushaltsjahr 2010    3 000 T€

Erläuterungen
Titel 68354 PDF-Druckversion    
         
683 56
-169
Unterstützung des Förderwettbewerbs "Netzwerkmanagement Ost" (NEMO) 8 300 6 500 6 200

Verpflichtungsermächtigung

4 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

2 600 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

1 200 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

200 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind in Höhe von 1 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 52, 683 54, 683 57, 685 55, 686 52 und 686 54.
3. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 1 800 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 52, 683 54, 683 57, 685 55, 686 52 und 686 54.

Haushaltsjahr 2008   1 000 T€

Haushaltsjahr 2009    600 T€

Haushaltsjahr 2010    200 T€

Erläuterungen
Titel 68356 PDF-Druckversion    
         
683 57 
-169
Existenzgründungen aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen, Kompetenznetze 22 100

Verpflichtungsermächtigung

33 500 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

17 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

10 500 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

5 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

1 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind in Höhe von 3 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 52, 683 54, 683 56, 685 55, 686 52 und 686 54.
3. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 6 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 52, 683 54, 683 56, 685 55, 686 52 und 686 54.

Haushaltsjahr 2008    2 500 T€

Haushaltsjahr 2009    2 000 T€

Haushaltsjahr 2010    1 500 T€

4. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1102 Tit. 272 02. 
Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
Erläuterungen
Titel 68357 PDF-Druckversion    
         
683 59
-639
Verbesserung der Materialeffizienz 8 000 7 500 249

Verpflichtungsermächtigung

5 500 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

3 500 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

2 000 T€
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen
Titel 68359 PDF-Druckversion    
         
685 55 
-178
Patentverwertung 13 300

Verpflichtungsermächtigung

11 500 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

4 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

3 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

2 500 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

2 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind in Höhe von 4 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 52, 683 54, 683 56, 683 57, 686 52 und 686 54.
3. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 2 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 52, 683 54, 683 56, 683 57, 686 52 und 686 54.

Haushaltsjahr 2008    1 000 T€

Haushaltsjahr 2009    700 T€

Haushaltsjahr 2010    300 T€

4. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1102 Tit. 272 02. 
Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
Erläuterungen
Titel 68555 PDF-Druckversion    
         
686 50 
-169
High-Tech Gründerfonds 28 000 15 000 5 000
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind in Höhe von 5 000 T€ gesperrt. 
Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 2 000 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Titelgrp. 05.
3. Die Erläuterungen zu Nr. 2 sind verbindlich.
4. Einnahmen fließen mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 68650 PDF-Druckversion    
         
686 51
-639
Zuwendung an den Rat für Formgebung 166 158 169
Erläuterungen
Titel 68651 PDF-Druckversion    
         
686 52
-169
Förderung der Industriellen Gemeinschaftsforschung und -entwicklung 112 440 106 000 101 038

Verpflichtungsermächtigung

92 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

63 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

26 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

3 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind in Höhe von 10 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 52, 683 54, 683 56, 683 57, 685 55 und 686 54.
3. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 11 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 52, 683 54, 683 56, 683 57, 685 55 und 686 54.

Haushaltsjahr 2008   4 000 T€

Haushaltsjahr 2009    4 000 T€

Haushaltsjahr 2010    3 000 T€

4. Die Erläuterungen zu Nr. 2 sind verbindlich.
Erläuterungen
Titel 68652 PDF-Druckversion    
         
686 53
-169
Informationstechnik-Anwendungen in der Wirtschaft, Akzeptanz und Rahmenbedingungen der Informationswirtschaft 17 200 16 200 12 879

Verpflichtungsermächtigung

20 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

7 500 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

7 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

5 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

500 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind in Höhe von 3 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 51 und 686 64.
3. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 6 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 51 und 686 64.

Haushaltsjahr 2008   2 000 T€

Haushaltsjahr 2009   2 000 T€

Haushaltsjahr 2010    2 000 T€

Erläuterungen
Titel 68653 PDF-Druckversion    
         
686 54
-169
Förderung innovativer Wachstumsträger (INNO-WATT) 102 500 97 000 93 479

Verpflichtungsermächtigung

97 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

58 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

29 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

10 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind in Höhe von 2 500 T€ gesperrt. 
Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
2. Die Ausgaben sind übertragbar.
3. Die Ausgaben sind in Höhe von 10 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 52, 683 54, 683 56, 683 57, 685 55 und 686 52.
4. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 15 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 52, 683 54, 683 56, 683 57, 685 55 und 686 52.

Haushaltsjahr 2008   5 000 T€

Haushaltsjahr 2009   5 000 T€

Haushaltsjahr 2010    5 000 T€

5. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
6. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 68654 PDF-Druckversion    
         
686 57
-680
Förderung des Normenwesens 4 820 4 028 3 388
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen
Titel 68657 PDF-Druckversion    
         
686 64 
-169
Deutsch-Französisches Innovationsprojekt QUAERO 8 620

Verpflichtungsermächtigung

85 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

20 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

28 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

27 000 T€

im Haushaltsjahr 2011 bis zu

10 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind in Höhe von 3 620 T€ gesperrt. 
Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
2. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 42 500 T€ gesperrt. 

Haushaltsjahr 2008    10 000 T€

Haushaltsjahr 2009    14 000 T€

Haushaltsjahr 2010    13 500 T€

Haushaltsjahr 2011    5 000 T€

Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
3. Die Ausgaben sind übertragbar.
4. Die Ausgaben sind in Höhe von 5 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 51 und 686 53.
5. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 9 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 51 und 686 53.

Haushaltsjahr 2008    3 000 T€

Haushaltsjahr 2009    3 000 T€

Haushaltsjahr 2010    3 000 T€

Erläuterungen
Titel 68664 PDF-Druckversion    
         
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