Inhalt:


Titel
Funktion 		Zweckbestimmung Soll
2007
1 000 € 		Soll
2006
1 000 € 		Ist
2005
1 000 €

Titelgruppe 12
Tgr. 12 Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (644 076) (694 076)
Titel 12 PDF-Druckversion    
         
882 81
-691 		Zuweisungen für betriebliche Investitionen und wirtschaftsnahe Infrastrukturmaßnahmen 644 076 694 076 637 859

Verpflichtungsermächtigung

587 100 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 90 100 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 230 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 267 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind in Höhe von 50 000 T€ gesperrt. 
Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
2. Die Erläuterungen sind verbindlich.
3. Einnahmen gem. § 11 Abs. 3 in Verbindung mit § 11 Abs. 4 des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 88281 PDF-Druckversion    
         
882 91
-692 		Zuweisungen an die neuen Bundesländer sowie Berlin (Ost) für betriebl. Investitionen und wirtschaftsnahe Infrastrukturmaßnahmen aus Zuschüssen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - - 357 845
Haushaltsvermerk
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 06.
Erläuterungen
Titel 88291 PDF-Druckversion    
         
882 92
-692 		Zuweisungen an Länder im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland nach dem Stand bis zum 3. Oktober 1990 für betriebliche Investitionen und wirtschaftsnahe Infrastrukturmaßnahmen aus EFRE-Zuschüssen - - 31 515
Haushaltsvermerk
1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 05.
2. Die Erläuterungen zu Nr. 2 sind verbindlich.
Erläuterungen
Titel 88292 PDF-Druckversion    
         
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