Inhalt:


Titel
Funktion 		Zweckbestimmung Soll
2007
1 000 € 		Soll
2006
1 000 € 		Ist
2005
1 000 €

Titelgruppe 05
Tgr. 05 Kriegsopferfürsorge und gleichartige Leistungen (395 700) (411 700)
Titel 05 PDF-Druckversion    
         
632 51
-247 		Kriegsopferfürsorgeleistungen und gleichartige Leistungen 390 000 405 000 -
Haushaltsvermerk
1. Aus den Ausgaben dürfen auch Leistungen gewährt werden, welche entsprechend den Vorschriften über die Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz aufgrund von Gesundheitsschäden gewährt werden, die an der ehemaligen Grenze zu dem in Art. 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet durch Sperrmaßnahmen der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik entstanden sind.
2. Einnahmen aus Erstattungen der Pflegeversicherung für Leistungsempfänger der Kriegsopferfürsorge fließen den Ausgaben zu.
3. Erstattungen aus Leistungen nach dem deutsch-österreichischen Vertrag über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung Schwerbeschädigter fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 63251 PDF-Druckversion    
         
632 53
-247 		Kriegsopferfürsorgeleistungen für Berechtigte ausserhalb des Geltungsbereichs des Ersten Überleitungsgesetzes 4 700 5 500 -
Titel 63253 PDF-Druckversion    
         
852 51
-247 		Kriegsopferfürsorgedarlehen und gleichartige Darlehen 1 000 1 200 -
Erläuterungen
Titel 85251 PDF-Druckversion    
         
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