Inhalt:


Titel
Funktion 		Zweckbestimmung Soll
2007
1 000 € 		Soll
2006
1 000 € 		Ist
2005
1 000 €

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)
636 01
-221 		Verwaltungskostenerstattung des Bundes an die Unfallkasse des Bundes 8 000 8 100 -
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 63601 PDF-Druckversion    
         
636 03
-221 		Kosten der Nachversicherung gem. Art. 6 §§ 19 und 23 des Fremdrenten- und Auslandsrenten-Neuregelungsgesetzes 600 700 -
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 636 04.
Erläuterungen
Titel 63603 PDF-Druckversion    
         
636 04
-221 		Kosten der Nachversicherung gem. §§ 23 und 23 a des Gesetzes zur Regelung der Verbindlichkeiten nationalsozialistischer Einrichtungen und der Rechtsverhältnisse an deren Vermögen 4 500 5 400 -
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 636 03.
Erläuterungen
Titel 63604 PDF-Druckversion    
         
681 01
-223 		Fremdrenten in der Unfallversicherung 25 500 27 500 -
Haushaltsvermerk
Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 68101 PDF-Druckversion    
         
681 02
-223 		Aufwendungen des Bundes für die gesetzliche Unfallversicherung 98 000 98 000 -
Haushaltsvermerk
1. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
2. Aus den Ausgaben dürfen auch Ausgaben für die Unfallverhütung und Erste Hilfe sowie mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen für Leistungen bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten der bei deutschen Einrichtungen im Ausland beschäftigten Ortskräfte geleistet werden.
Erläuterungen
Titel 68102 PDF-Druckversion    
         
681 03
-249 		Erstattung an die Deutsche Rentenversicherung Bund für Entschädigungsrenten an Opfer des Nationalsozialismus in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik 18 800 20 700 -
Erläuterungen
Titel 68103 PDF-Druckversion    
         
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