Inhalt:


Titel
Funktion 		Zweckbestimmung Soll
2007
1 000 € 		Soll
2006
1 000 € 		Ist
2005
1 000 €

Titelgruppe 03
Tgr. 03 Zukunftssicherung der deutschen Magnetschwebebahntechnik (112 200) (110 800)
Titel 03 PDF-Druckversion    
         
532 32
-839 		Gutachten und Untersuchungen im Zusammenhang mit rechtlichen, wirtschaftlichen und technischen Fragen sowie Projektbegleitung 4 200 2 800 2 495

Verpflichtungsermächtigung

3 100 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 2 100 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 1 000 T€
Haushaltsvermerk
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 281 01.
Erläuterungen
Titel 53232 PDF-Druckversion    
         
686 32
-839 		Zuwendungen für den Betrieb der Transrapid Versuchsanlage Emsland (TVE) 8 000 8 000 8 740
Haushaltsvermerk
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 281 01.
Erläuterungen
Titel 68632 PDF-Druckversion    
         
718 32
-839 		Anwendungsnahe Weiterentwicklung der Magnetschwebebahntechnik als Verkehrssystem für die Zukunft - 50 000 43 247
Haushaltsvermerk
1. Einsparungen, soweit ihnen Rückzahlungen der Systemindustrie gegenüberstehen, die aus der Beauftragung inländischer Anwendungsstrecken resultieren, dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 882 31.
2. Die Systemindustrie wird dazu verpflichtet, nach vollständiger Durchführung des gesamten Weiterentwicklungsprogramms Rückzahlungen an den Bund in Höhe der Entwicklungskosten zu leisten, wenn sie die gewerblichen Schutzrechte und Erfindungen in einem Anwendungsfall nutzt oder Dritten die Nutzung gestattet. Die Rückzahlungen der Systemindustrie müssen sich in einem ersten Anwendungsfall auf mindestens 50 Mio. € und insgesamt auf 100 Mio. € belaufen.
3. Rückzahlungen der Systemindustrie fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 71832 PDF-Druckversion    
         
882 31
-839 		Zuweisungen an die Länder zur Realisierung von Anwendungsstrecken für die Magnetschwebebahntechnik 100 000 50 000 -

Verpflichtungsermächtigung

345 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 150 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 150 000 T€

in künftigen Haushaltsjahren bis zu

 45 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind gesperrt. 
Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
2. Die Verpflichtungsermächtigung ist gesperrt.
Die Aufhebung der Sperre bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 718 32.
4. Die Erläuterungen zu Nr. 2 und 3 sind verbindlich.
Erläuterungen
Titel 88231 PDF-Druckversion    
         
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