Inhalt:


Titel
Funktion 		Zweckbestimmung Soll
2007
1 000 € 		Soll
2006
1 000 € 		Ist
2005
1 000 €

Sächliche Verwaltungsausgaben
526 02
-011 		Sachverständige 1 200 1 200 364
Haushaltsvermerk
1. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 800 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1210 Tit. 521 62.
2. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 400 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1222 Tit. 891 01.
Erläuterungen
Titel 52602 PDF-Druckversion    
         
531 12
-187 		Abgeltung von Ansprüchen nach dem Urheberrecht 37 45 34
Erläuterungen
Titel 53112 PDF-Druckversion    
         
531 15
-719 		Kosten aus Anlass des CEMT-Forschungssymposiums 2006 - 300 -
Titel 53115 PDF-Druckversion    
         
531 16 
-719 		Kosten aus Anlass der deutschen G 8-Präsidentschaft 2007 - Environmentally Friendly Vehicles - EFV-Konferenz 2007 500
Erläuterungen
Titel 53116 PDF-Druckversion    
         
531 17
-790 		Erstellung eines Masterplans Güterverkehr und Logistik 1 100 - -
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen
Titel 53117 PDF-Druckversion    
         
532 12
-712 		Kosten des funkärztlichen Beratungsdienstes für die Seeschifffahrt 41 41 41
Erläuterungen
Titel 53212 PDF-Druckversion    
         
532 13 
-176 		Wissenschaftliche und allgemein-wirtschaftliche Untersuchungen auf allen Fachgebieten der Verkehrsverwaltung 4 025 4 075 3 799

Verpflichtungsermächtigung

3 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 2 300 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 450 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 250 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 686 02.
3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
4. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
5. Von den Forschungsmitteln für das Projekt "umweltfreundliche Motoren bei Binnenschiffen" dürfen bis zu 5 Prozent für Forschungsbegleitung und Projektmanagement eingesetzt werden.
Erläuterungen
Titel 53213 PDF-Druckversion    
         
532 15
-692 		Europäischer Fonds für regionale Entwicklung -Verkehrstelematik und intermodaler Verkehr - - -

Verpflichtungsermächtigung

1 000 T€

in künftigen Haushaltsjahren.
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 532 18, Kap. 1203 Tit. 752 12, Kap. 1210 Tit. 743 32, Tit. 743 42 und Kap. 1222 Tit. 891 04.
2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 01.
Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
3. Einnahmen aus gem. Art. 8 VO (EG) 438/2001 und Art. 3 VO (EG) 448/2001 wieder eingezogenen Beträgen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 53215 PDF-Druckversion    
         
532 16
-719 		Kostenbeteiligung an Sekretariaten 378 528 304
Haushaltsvermerk
Die Ausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen sind gesperrt.
Die Sperre darf erst dann aufgehoben werden, wenn eine Kabinettentscheidung über die künftige Beteiligung am GEO-Sekretariat vorliegt.
Erläuterungen
Titel 53216 PDF-Druckversion    
         
532 18
-692 		Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - Technische Hilfe für Verkehrsinfrastrukturvorhaben - 250 250 744

Verpflichtungsermächtigung

1 500 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 500 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 500 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 500 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben zu Nr. 1. der Erläuterungen sind übertragbar.
2. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 532 15, Kap. 1203 Tit. 752 12, Kap. 1210 Tit. 743 32, Tit. 743 42 und Kap. 1222 Tit. 891 04.
3. Ausgaben zu Nr. 2. der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 01.
Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
4. Einnahmen aus gem. Art. 8 VO (EG) 438/2001 und Art. 3 VO (EG) 448/2001 wieder eingezogenen Beträgen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 53218 PDF-Druckversion    
         
532 19
-176 		Zuschüsse der Europäischen Union zu Studien, Untersuchungen und sonstigen FuE-Maßnahmen sowie Verkehrstelematik für Transeuropäische Verkehrsnetze - - 8
Haushaltsvermerk
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 02.
Titel 53219 PDF-Druckversion    
         
543 01
-719 		Veröffentlichung und Dokumentation 138 138 102
Haushaltsvermerk
Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
Erläuterungen
Titel 54301 PDF-Druckversion    
         
545 01
-719 		Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 2 937 1 695 1 334

Verpflichtungsermächtigung

1 337 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

 650 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

 310 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

 377 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind übertragbar.
2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
Erläuterungen
Titel 54501 PDF-Druckversion    
         
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