Bundeshaushalt 2007 - Einzelplan 12

Inhalt:

Titel
Funktion

Zweckbestimmung

Soll
2007
1 000 €

Soll
2006
1 000 €

Ist
2005
1 000 €

Übrige Einnahmen

182 01
-839

Rückzahlung von Darlehen an private Unternehmen für Investitionen zur Förderung von Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs

3 600

2 674

3 205

Erläuterungen

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272 01
-692

Einnahmen aus Zuschüssen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für das Bundesprogramm Verkehrsinfrastruktur

197 153

Haushaltsvermerk

1.	Ist-Einnahmen (verbleibende) sind zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Ausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 1201 Tit. 427 49, Kap. 1202 Tit. 532 15, 532 18, Kap. 1203 Tit. 752 12, Kap. 1210 Tit. 743 32, Tit. 743 42 und Kap. 1222 Tit. 891 04.
2.	Rückzahlungen an die EU dürfen von den Einnahmen abgesetzt werden.

Erläuterungen

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272 02
-692

Einnahmen aus Zuschüssen der Europäischen Union für transeuropäische Netze

121 264

Haushaltsvermerk

1.	Ist-Einnahmen (verbleibende) sind zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Ausgaben bei folgenden Titeln: 532 19, Kap. 1203 Tit. 752 11, Kap. 1210 Tit. 532 01, Tit. 743 12 und Kap. 1222 Tit. 891 03.
2.	Anderen Berechtigten als dem Bund und der Deutsche Bahn AG zustehende Anteile an den Zuschüssen sind bei der Weitergabe von den Einnahmen abzusetzen.
3.	Rückzahlungen aus weitergeleiteten Beträgen sind in diesem Titel zu vereinnahmen.
4.	Rückzahlungen an die EU dürfen von den Einnahmen abgesetzt werden.

Erläuterungen

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272 03
-692

Einnahmen aus Zuschüssen der Europäischen Union zu besonderen Maßnahmen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Haushaltsvermerk

Anderen Berechtigten als dem Bund zustehende Anteile an den Erstattungen sind bei der Weiterleitung von den Einnahmen abzusetzen.

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281 01
-732

Rückzahlung von Zuwendungen

1 000

2 406

Haushaltsvermerk

1.	Mehreinnahmen zu Nr. 1. der Erläuterungen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 532 32 und 686 32.
2.	Überzahlte, zu erstattende Rückforderungsbeträge dürfen, auch wenn sie in einem früheren Haushaltsjahr vereinnahmt worden sind, aus den Einnahmen gezahlt werden.