Inhalt:


Titel
Funktion
Zweckbestimmung Soll
2007
1 000 €
Soll
2006
1 000 €
Ist
2005
1 000 €

Titelgruppe 01

Tgr. 01 Bau und Betrieb der Bundesfernstraßen (4 544 077) (4 691 007)
Titel 01 PDF-Druckversion    
         
521 11
-721
Betriebsdienst (Bundesautobahnen) 380 000 369 000 379 400
Erläuterungen
Titel 52111 PDF-Druckversion    
         
521 21
-722
Betriebsdienst (Bundesstraßen) 406 000 395 000 404 649
Erläuterungen
Titel 52121 PDF-Druckversion    
         
521 32
-721
Verkehrsbeeinflussungs- und Beleuchtungsanlagen sowie Tunnelausstattungen (Bundesautobahnen) 29 400 28 000 28 409
Titel 52132 PDF-Druckversion    
         
521 42
-722
Verkehrsbeeinflussungs- und Beleuchtungsanlagen sowie Tunnelausstattungen (Bundesstraßen) 8 700 7 500 8 248
Titel 52142 PDF-Druckversion    
         
521 52
-721
Betrieb von Anlagen des Fernmeldenetzes (Bundesautobahnen) 20 50 14
Titel 52152 PDF-Druckversion    
         
521 62
-729
Aufwendungen zur Beseitigung von Schäden, die durch Dritte verursacht worden sind (Bundesfernstraßen) 4 300 4 300 14 774
Haushaltsvermerk
1. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 800 T€ der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1202 Tit. 526 02.
Titel 52162 PDF-Druckversion    
         
535 62
-729
Bestandserfassung der Bundesfernstraßen 2 800 2 790 1 697
Haushaltsvermerk
Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 741 11, 741 22, 741 31 und 741 41.
Titel 53562 PDF-Druckversion    
         
632 12
-721
Pauschale Abgeltung der Zweckausgaben bei Entwurfsbearbeitung und Bauaufsicht (Bundesautobahnen) 44 600 35 600 49 963
Erläuterungen
Titel 63212 PDF-Druckversion    
         
632 22
-722
Pauschale Abgeltung der Zweckausgaben bei Entwurfsbearbeitung und Bauaufsicht (Bundesstraßen) 43 500 41 000 35 082
Titel 63222 PDF-Druckversion    
         
685 32
-721
Bundesanteil an den Verwaltungskosten der DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und Bau GmbH 21 000 23 000 25 000
Titel 68532 PDF-Druckversion    
         
711 12
-721
Hochbauten an Bundesautobahnen bis 1 000 000 € Baukosten 17 300 17 300 15 435

Verpflichtungsermächtigung

11 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

7 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

2 500 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

1 500 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 711 22, 712 12 und 712 22.
2. Einnahmen aus der Veräußerung von Autobahnmeistereien, die aufgrund der Neustrukturierung der betrieblichen Straßenunterhaltung entbehrlich sind, fließen den Ausgaben zu.
Titel 71112 PDF-Druckversion    
         
711 22
-722
Hochbauten an Bundesstraßen bis 1 000 000 € Baukosten 10 400 10 400 9 322

Verpflichtungsermächtigung

7 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

4 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

2 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

1 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 711 12, 712 12 und 712 22.
2. Einnahmen aus der Veräußerung von Straßenmeistereien, die aufgrund der Neustrukturierung der betrieblichen Straßenunterhaltung entbehrlich sind, fließen den Ausgaben zu.
Titel 71122 PDF-Druckversion    
         
712 12
-721
Hochbauten an Bundesautobahnen über 1 000 000 € Baukosten 15 300 15 300 11 332

Verpflichtungsermächtigung

10 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

7 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

2 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

1 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 711 12, 711 22 und 712 22.
2. Einnahmen aus der Veräußerung von Autobahnmeistereien, die aufgrund der Neustrukturierung der betrieblichen Straßenunterhaltung entbehrlich sind, fließen den Ausgaben zu.
Titel 71212 PDF-Druckversion    
         
712 22
-722
Hochbauten an Bundesstraßen über 1 000 000 € Baukosten 8 000 8 000 4 393

Verpflichtungsermächtigung

6 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

4 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

1 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

1 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 711 12, 711 22 und 712 12.
2. Einnahmen aus der Veräußerung von Straßenmeistereien, die aufgrund der Neustrukturierung der betrieblichen Straßenunterhaltung entbehrlich sind, fließen den Ausgaben zu.
Titel 71222 PDF-Druckversion    
         
741 11
-721
Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesautobahnen) 613 623 901 678 970 169

Verpflichtungsermächtigung

950 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

300 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

350 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

300 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: 526 02, 532 01, 534 01, 535 62, 543 01, 544 01, 545 01, 682 01 und 883 02.
2. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 741 22, 741 31, 741 41 und 745 21.
3. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Falls Mehrausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
Erläuterungen
Titel 74111 PDF-Druckversion    
         
741 22
-722
Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesstraßen) 228 349 364 794 132 211

Verpflichtungsermächtigung

308 500 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

32 500 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

94 400 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

81 000 T€

in künftigen Haushaltsjahren bis zu

100 600 T€
Haushaltsvermerk
1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: 526 02, 532 01, 534 01, 535 62, 543 01, 544 01, 545 01, 682 01 und 883 02.
2. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 741 11, 741 31, 741 41 und 745 21.
3. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Falls Mehrausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
Erläuterungen
Titel 74122 PDF-Druckversion    
         
741 31
-721
Erhaltung, Um- und Ausbau einschließlich Lärmschutzmaßnahmen (Bundesautobahnen) 753 897 580 749 686 280

Verpflichtungsermächtigung

705 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

350 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

280 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

75 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 640 T€ zur Deckung von Ausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1205 Tit. 812 02.
2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: 526 02, 532 01, 534 01, 535 62, 543 01, 544 01, 545 01, 682 01 und 883 02.
3. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: Kap. 1203 Tit. 780 12 und Kap. 1222 Tit. 891 01.
4. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: Kap. 1203 Tit. 780 12, Kap. 1210 Tit. 741 11, 741 22, 741 41, 745 21 und Kap. 1222 Tit. 891 01.
5. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Falls Mehrausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
Erläuterungen
Titel 74131 PDF-Druckversion    
         
741 41
-722
Erhaltung, Um- und Ausbau einschließlich Lärmschutzmaßnahmen (Bundesstraßen) 969 976 994 773 663 805

Verpflichtungsermächtigung

730 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

500 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

150 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

80 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 2 000 T€ zur Deckung von Ausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1202 Tit. 896 03.
2. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 15 000 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 1222 Tit. 745 01, Tit. 882 01 und Tit. 883 01.
3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: 526 02, 532 01, 534 01, 535 62, 543 01, 544 01, 545 01, 682 01 und 883 02.
4. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 741 11, 741 22, 741 31, 745 21 und 746 22.
5. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Falls Mehrausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
Erläuterungen
Titel 74141 PDF-Druckversion    
         
741 61
-729
Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur im Bereich der Bundesfernstraßen aus Zuschüssen der Agenturen für Arbeit - - 447
Haushaltsvermerk
1. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 336 01.
2. Die Erläuterungen sind verbindlich.
Erläuterungen
Titel 74161 PDF-Druckversion    
         
741 98
-729
Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesfernstraßen) -Maßnahmen im Rahmen des 2 Mrd. €-Verkehrsprogramms 135 000 212 000 -
Haushaltsvermerk
Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 74198 PDF-Druckversion    
         
741 99 
-721
Ergänzungsprogramm "Lückenschluss und Staubeseitigung" 165 000

Verpflichtungsermächtigung

255 000 T€

in künftigen Haushaltsjahren.

Erläuterungen
Titel 74199 PDF-Druckversion    
         
742 11
-721
Erhaltung, Um-, Aus- und Neubau von Funk-, Fernmelde-, Stromversorgungs- und Beleuchtungsanlagen und Einrichtungen zur Beeinflussung des Verkehrs (Bundesautobahnen) 85 391 75 060 82 428

Verpflichtungsermächtigung

85 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

55 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

20 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

10 000 T€
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 742 21.
Erläuterungen
Titel 74211 PDF-Druckversion    
         
742 21
-722
Erhaltung, Um-, Aus- und Neubau von Betriebsfunk-und Stromversorgungsanlagen und Einrichtungen zur Beeinflussung des Verkehrs (Bundesstraßen) 37 375 8 500 15 003

Verpflichtungsermächtigung

35 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

25 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

7 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

3 000 T€
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 742 11.
Erläuterungen
Titel 74221 PDF-Druckversion    
         
743 12
-721
Baukostenzuschüsse der Europäischen Union für Investitionen in Transeuropäische Verkehrsnetze im Bereich Bundesautobahnen - - 7 146
Haushaltsvermerk
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1202 Tit. 272 02.
Titel 74312 PDF-Druckversion    
         
743 32
-721
Baukostenzuschüsse des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung der Verkehrsinfrastrukturvorhaben im Bereich der Bundesautobahnen - - 98 191
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: Kap. 1202 Tit. 532 15, Tit. 532 18, Kap. 1203 Tit. 752 12, Kap. 1210 Tit. 743 42 und Kap. 1222 Tit. 891 04.
2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1202 Tit. 272 01.
Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
3. Einnahmen aus gem. Art. 8 (VO) EG 438/2001 und Art. 3 VO (EG)448/2001 wieder eingezogenen Beträgen fließen den Ausgaben zu.
Titel 74332 PDF-Druckversion    
         
743 42
-722
Baukostenzuschüsse des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung der Verkehrsinfrastrukturvorhaben im Bereich der Bundesstraßen - - 94 933
Haushaltsvermerk
1. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: Kap. 1202 Tit. 532 15, Tit. 532 18, Kap. 1203 Tit. 752 12, Kap. 1210 Tit. 743 32 und Kap. 1222 Tit. 891 04.
2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1202 Tit. 272 01.
Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
3. Einnahmen aus gem. Art. 8 (VO) EG 438/2001 und Art. 3 VO (EG)448/2001 wieder eingezogenen Beträgen fließen den Ausgaben zu.
Titel 74342 PDF-Druckversion    
         
745 21
-722
Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) (Bundesstraßen) 20 000 20 000 25 878

Verpflichtungsermächtigung

20 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

10 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

8 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

2 000 T€
Haushaltsvermerk
1. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 741 11, 741 22, 741 31 und 741 41.
2. Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Falls Mehrausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.
Erläuterungen
Titel 74521 PDF-Druckversion    
         
746 22
-722
Bau von Radwegen einschließlich Erhaltung (Bundesstraßen) 80 000 98 000 92 850

Verpflichtungsermächtigung

75 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

50 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

20 000 T€

im Haushaltsjahr 2010 bis zu

5 000 T€
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 741 41.
Erläuterungen
Titel 74622 PDF-Druckversion    
         
811 12
-721
Erwerb von Kraftfahrzeugen (Bundesautobahnen) 18 400 18 400 27 734

Verpflichtungsermächtigung

7 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

6 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

1 000 T€
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 811 22, 812 12 und 812 22.
Titel 81112 PDF-Druckversion    
         
811 22
-722
Erwerb von Kraftfahrzeugen (Bundesstraßen) 9 200 9 200 15 244

Verpflichtungsermächtigung

5 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

4 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

1 000 T€
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 811 12, 812 12 und 812 22.
Titel 81122 PDF-Druckversion    
         
812 12
-721
Erwerb von Geräten (einschl. Stahlflachstraßen) und Maschinen mit Ausgaben von mehr als 5 000 € im Einzelfall (Bundesautobahnen) 12 300 12 300 16 003

Verpflichtungsermächtigung

5 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

4 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

1 000 T€
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 811 12, 811 22 und 812 22.
Titel 81212 PDF-Druckversion    
         
812 22
-722
Erwerb von Geräten und Maschinen mit Ausgaben von mehr als 5 000 € im Einzelfall (Bundesstraßen) 9 200 9 200 9 983

Verpflichtungsermächtigung

4 000 T€

davon fällig:

im Haushaltsjahr 2008 bis zu

3 000 T€

im Haushaltsjahr 2009 bis zu

1 000 T€
Haushaltsvermerk
Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 811 12, 811 22 und 812 12.
Titel 81222 PDF-Druckversion    
         
821 11
-721
Grunderwerb für Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesautobahnen) 53 430 65 750 90 542
Haushaltsvermerk
Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 82111 PDF-Druckversion    
         
821 22
-722
Grunderwerb für Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesstraßen) 30 000 10 000 47 705
Haushaltsvermerk
Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 82122 PDF-Druckversion    
         
821 31
-721
Grunderwerb für Um- und Ausbau einschl. Lärmschutzmaßnahmen (Bundesautobahnen) 10 500 10 500 9 478
Haushaltsvermerk
Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 82131 PDF-Druckversion    
         
821 41
-722
Grunderwerb für Um- und Ausbau einschl. Lärmschutzmaßnahmen (Bundesstraßen) 31 000 31 000 30 221
Haushaltsvermerk
Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 82141 PDF-Druckversion    
         
821 98
-729
Grunderwerb für Bedarfsplanmaßnahmen (Bundesfernstraßen) - Maßnahmen im Rahmen des 2 Mrd. € - Verkehrsprogramms 15 000 23 000 -
Haushaltsvermerk
Einnahmen fließen den Ausgaben zu.
Erläuterungen
Titel 82198 PDF-Druckversion    
         
823 12
-721
Erwerb privat vorfinanzierter Bundesautobahnabschnitte 185 674 199 420 188 387
Haushaltsvermerk
Die Erläuterungen sind hinsichtlich der aufgezählten Projekte verbindlich.
Erläuterungen
Titel 82312 PDF-Druckversion    
         
823 22
-722
Erwerb privat vorfinanzierter Bundesstraßenabschnitte 89 442 89 443 88 013
Haushaltsvermerk
Die Erläuterungen sind hinsichtlich der aufgezählten Projekte verbindlich.
Erläuterungen
Titel 82322 PDF-Druckversion    
         
861 12
-721
Vorfinanzierung des Baues, der Änderung oder Beseitigung von Versorgungs- und Abwasseranlagen (Bundesautobahnen) - - -
Titel 86112 PDF-Druckversion    
         
861 22
-722
Vorfinanzierung des Baues, der Änderung oder Beseitigung von Versorgungs- und Abwasseranlagen (Bundesstraßen) - - -
Titel 86122 PDF-Druckversion    
         
882 12
-721
Zuweisungen an Länder für Investitionen im Rahmen der Ersatzwohn-, Betriebsraumbeschaffung (Bundesautobahnen) - - -
Titel 88212 PDF-Druckversion    
         
882 22
-722
Zuweisungen an Länder für Investitionen im Rahmen der Ersatzwohn-, Betriebsraumbeschaffung (Bundesstraßen) - - -
Titel 88222 PDF-Druckversion    
         
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