Inhalt:


Titel
Funktion
Zweckbestimmung Soll
2007
1 000 €
Soll
2006
1 000 €
Ist
2005
1 000 €

Personalausgaben

423 01
-032
Bezüge und Nebenleistungen der Berufssoldatinnen und Berufssoldaten, der Soldatinnen und Soldaten auf Zeit sowie Ausbildungsgeld für Anwärterinnen und Anwärter der Sanitätsoffizierlaufbahn 5 652 700 5 611 900 5 499 360
Haushaltsvermerk
1. Einsparungen infolge nicht in Anspruch genommener Planstellen für Berufssoldatinnen und Berufssoldaten sowie Soldatinnen und Soldaten auf Zeit dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 423 02, 423 03, 423 72, 453 73, 681 72 und Kap. 1410 Tit. 514 02.
Dies gilt nur insoweit, als Mehrausgaben bei diesen Titeln durch Überschreitung der Zahl der Wehrpflichtigen/Stellen für Reservisten durch nicht in Anspruch genommene Planstellen für Berufssoldatinnen und Berufssoldaten sowie Soldatinnen und Soldaten auf Zeit kompensiert werden können.
2. Aus den Ausgaben dürfen auch Entschädigungen für Dienstleistungen in der Zeit zwischen Dienstantritt und dem Tage der vorzeitigen Entlassung oder bis zur Aushändigung der Ernennungsurkunde zur Soldatin oder zum Soldaten auf Zeit oder zur Berufssoldatin oder zum Berufssoldaten geleistet werden.
3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen,
dass bei Kommandierung je einer Soldatin oder eines Soldaten an das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg sowie für eine Verwendung einer Soldatin oder eines Soldaten als "Fellow Student" bei der Firma RAND Cooperation auf die Erstattung der Personalkosten verzichtet wird.
4. Einsparungen dienen zur Deckung von Ausgaben bei folgendem Titel: 634 13.
Erläuterungen
Titel 42301 PDF-Druckversion    
         
423 02
-032
Wehrsold und Nebenleistungen der Grundwehrdienstleistenden und Wehrpflichtigen, die freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst leisten 414 500 425 000 437 643
Haushaltsvermerk
1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 423 01.
Dies gilt nur insoweit, als Mehrausgaben bei diesem Titel durch Überschreitung der Zahl der Wehrpflichtigen durch nicht in Anspruch genommene Planstellen für Berufssoldatinnen und Berufssoldaten sowie Soldatinnen und Soldaten auf Zeit kompensiert werden können.
2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 423 03.
Erläuterungen
Titel 42302 PDF-Druckversion    
         
423 03
-032
Wehrsold und Nebenleistungen der Reservisten 23 100 22 200 19 434
Haushaltsvermerk
1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 423 01.
Dies gilt nur insoweit, als Mehrausgaben bei diesem Titel durch Überschreitung der Zahl der Stellen für Reservisten durch nicht in Anspruch genommene Planstellen für Berufssoldatinnen und Berufssoldaten sowie Soldatinnen und Soldaten auf Zeit kompensiert werden können.
2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 423 02.
Erläuterungen
Titel 42303 PDF-Druckversion    
         
433 06
-039
Versorgungsbezüge der Soldatinnen und Soldaten nach den Gesetzen zur Verbesserung der Personalstruktur in den Streitkräften 64 000 65 000 -
Haushaltsvermerk
Einsparungen dienen zur Deckung von Ausgaben bei folgendem Titel: 981 01.
Titel 43306 PDF-Druckversion    
         
453 01
-032
Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 175 000 170 000 168 234
Erläuterungen
Titel 45301 PDF-Druckversion    
         
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